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ASIEN/300: Indien - Angriffe auf Journalisten müssen geahndet werden


Amnesty International - 17. Mai 2016

Indien: Angriffe auf Journalisten müssen geahndet werden


17. Mai 2016 - Innerhalb von vier Monaten sind in Indien zwei Journalisten aufgrund ihrer Arbeit getötet worden. Zahlreiche weitere werden festgenommen und eingeschüchtert. "Indien wird immer mehr zu einem gefährlichen Land für Journalistinnen und Journalisten", erklärte Abhirr VP, Kampagnenkoordinator bei Amnesty International in Indien.

Am 13. Mai wurde Rajdeo Ranjan, der Leiter des Büros der Zeitung "Hindustan" in Siwan im Bundesstaat Bihar, von Unbekannten mit Schüssen in den Kopf und den Nacken getötet. Der Tatort lag weniger als einen halben Kilometer von der Polizeistation von Siwan entfernt. Rajdeo Ranjan hatte vor allem über die lokale Politik und Kriminalität berichtet und kürzlich mehrere Artikel zu den Verbindungen zwischen Kriminellen und Politikerinnen und Politikern geschrieben. Darin ging es unter anderem um ein ehemaliges Parlamentsmitglied, das derzeit eine lebenslange Haftstrafe wegen Mordes ableistet. Kolleginnen, Kollegen und Familienmitglieder von Rajdeo Ranjan sagten Zeitungen gegenüber, dass er von politischen Führungspersönlichkeiten wegen seiner Artikel bedroht wurde.

Die indischen Behörden müssen diejenigen, die für den Mord an Rajdeo Ranjan verantwortlich sind, vor Gericht stellen. Es muss darüber hinaus generell sichergestellt werden, dass Journalistinnen und Journalisten geschützt werden, ungehindert ihrer Arbeit nachgehen können und dass ihr Recht auf freie Meinungsäußerung gewahrt wird.

Saurabh Kumar, Polizeichef im Bezirk Siwan, gab gegenüber der indischen Amnesty-Sektion an: "Die Ermittlungen laufen. Wir haben bislang vier Personen festgenommen, mehr kann ich zu den Ermittlungen nicht sagen. Diejenigen, die für den Mord an Rajdeo Ranjan verantwortlich sind, wer immer sie auch sind, werden festgenommen werden."

"Es kommt nur äußerst selten zu Verurteilungen wegen Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten", kritisierte Abhirr VP. "Die Regierung von Bihar muss deutlich zeigen, dass es keine Straffreiheit für Menschen gibt, die Journalistinnen und Journalisten töten. Journalistische Arbeit ist kein Verbrechen und diejenigen, die Medienschaffende angreifen, dürfen damit nicht davonkommen."

Im Februar 2016 wurde Karun Mishra, ein Journalist der Zeitung "Jansandesh Times", von Unbekannten auf Motorrädern in Sultanpur im Bundesstaat Uttar Pradesh erschossen. Angaben der Polizei zufolge waren seine Berichte über illegalen Bergbau der Grund dafür.

Im Bundesstaat Chhattisgarh sind seit Juli 2015 vier Journalisten - Santosh Yadav, Somaru Nag, Prabhat Singh und Deepak Jaiswal - aufgrund politisch motivierter Anklagen festgenommen worden. Alle vier waren in der Region um Bastar tätig. Eine weitere Journalistin, Malini Subramaniam, war im Februar 2016 gezwungen, Bastar zu verlassen. Es waren Angriffe auf ihr Haus verübt und von Seiten der Polizei Druck auf ihren Vermieter ausgeübt worden.

"Jeder Journalist hat das Recht, über brisante Themen zu berichten und der Regierung unbequeme Fragen zu stellen. Die Regierungen der Bundesstaaten müssen das in der Verfassung festgeschriebene Recht auf freie Meinungsäußerung respektieren und alle Journalistinnen und Journalisten freilassen, die allein aufgrund ihrer Arbeit festgenommen wurden", so Abhirr VP.

Laut der Organisation "Reporter ohne Grenzen" wurden 2015 fünf Journalisten in Indien wegen ihrer Arbeit getötet. Zwei von ihnen hatten illegale Bergbauaktivitäten offengelegt. Indien stand 2015 auf dem "Global Impunity Index" (Globaler Straffreiheits-Index) der NGO "Committee to Protect Journalists". Der Index führt Länder auf, in denen Journalistinnen und Journalisten getötet worden sind, ohne dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt wurden.

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Quelle:
Meldung vom 17. Mai 2016
https://www.amnesty.de/2016/5/17/indien-angriffe-auf-journalisten-muessen-geahndet-werden?destination=node%2F2817
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Mai 2016

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