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ITALIEN/316: COVID-19 in Italien - Überraschung, Schreck, Verlauf ... 4.5.2020 (SB)



Mit den Worten "Über vier Millionen Italiener werden wieder arbeiten und öffentliche Verkehrsmittel benutzen" zitierte die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Montag Ministerpräsident Giuseppe Conte, der damit den Beginn der sogenannten "zweiten Phase des Coronavirus-Notfalls" und Lockerungen der Beschränkungen bekanntgab. Die Gefahr einer Ansteckung bliebe bestehen, diese könnte aber durch ein "noch größeres Verantwortungsbewußtsein" vermieden werden, so der Regierungschef.

Die Generalsekretäre der drei großen Gewerkschaften - Maurizio Landini (CGIL), Annamaria Furlan (CISL) und Carmelo Barbagallo (UIL) - haben die Einhaltung klarer Sicherheitsvorschriften angemahnt. "Wir arbeiten nur, wenn Sicherheitsbedingungen vorliegen und an allen Arbeitsplätzen angewendet werden, andernfalls werden wir die Aktivitäten wieder einstellen", erklärte Landini. Es müsse, so Annamaria Furlan, über "ein Modell für Wachstum und Entwicklung" nachgedacht werden.

Inzwischen nehmen die Auseinandersetzungen mit den Regionalregierungen weiter zu. Präzedenzfall ist Kalabrien, das von der Forza-Italia-Präsidentin Jole Santelli regiert wird, die u. a. Bars und Restaurants wieder öffnen ließ. Das sei "der klassische Fall einer Sache, die gegen eine klare nationale Maßnahme unternommen wird", verurteilte Regional-Minister Francesco Boccia von der sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) scharf diesen Verstoß. Im Hintergrund stehen die Versuche Matteo Renzis, Chef der an der Regierung beteiligten Partei Viva Italia (Lebendiges Italien), Contes Rücktritt durchzusetzen und unter Einbeziehung der Forza Italia Berlusconis eine Regierung ohne die PD zu bilden.

4. Mai 2020


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