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BINNENMARKT/171: Richtlinienumsetzung in Deutschland (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 14. Februar 2008

Hintze: Deutschland bei Richtlinienumsetzung immer besser


Die gute Entwicklung bei der Umsetzung von EU-Richtlinien in Deutschland geht weiter. Laut aktuellem Binnenmarktanzeiger, den EU-Kommissar McCreevy heute in Brüssel vorstellte, wurden in Deutschland von den über 1.600 im EU-Binnenmarkt geltenden Richtlinien nur 14 nicht rechtzeitig umgesetzt. Damit liegt das deutsche Umsetzungsdefizit erstmals unter einem Prozent.

Auch die anderen Mitgliedstaaten haben sich verbessert: Die Quote der nicht fristgemäß umgesetzten Richtlinien ist deutlich zurückgegangen und beträgt im EU-Durchschnitt aktuell nur noch 1,2 Prozent.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze, dazu: "Das Ergebnis ist sehr erfreulich. Daran zeigt sich, dass es richtig war, im letzten Jahr unter der deutschen Ratspräsidentschaft EU-weit einen verschärften Zielwert von maximal 1 % Umsetzungsdefizit zu vereinbaren. Dies ist ein wesentlicher Schritt hin zu einem noch besser funktionierenden EU-Binnenmarkt."


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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 14. Februar 2008
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 01888-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Februar 2008