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ENERGIE/076: Bedauern über Entscheidungen zur Energieverbrauchskennzeichnung (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 8. Mai 2009

Bundeswirtschaftsministerium bedauert Entscheidungen des Europäischen Parlaments zur Energieverbrauchskennzeichnung


Das Bundeswirtschaftsministerium bedauert die Entscheidungen des Europäischen Parlaments zur Energieverbrauchskennzeichnung. Das Parlament hat den von der Europäischen Kommission vorgelegten Entwurf einer Richtlinie zur entsprechenden Kennzeichnung von TV-Geräten abgelehnt. Damit ist die verbindliche Verbrauchskennzeichnung für TV-Geräte in Europa vorerst gescheitert.

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Jochen Homann: "Die Ablehnung des Vorschlags für TV-Geräte ist äußerst bedauerlich, da es gerade dort sehr große Energieeinsparpotenziale gibt, zu deren Aktivierung das Kennzeichnungssystem eine wichtige Hilfe gewesen wäre." Der Kommissionsvorschlag zur Kennzeichnung von Kühl- und Gefriergeräten hat hingegen die parlamentarischen Hürden passiert und kann daher in Kürze in Kraft treten.

Mit der Ablehnung des Kommissionsvorschlags will das Parlament im Wesentlichen ein Kennzeichnungssystem durchsetzen, das in seinen Stufen stets unverändert bleibt, aber regelmäßig neu bewertet wird. Dies hat jedoch erhebliche Nachteile. Die Kommission und die Mitgliedstaaten hatten sich deshalb für ein System entschlossen, das bei Effizienzfortschritten in Zukunft neue Klassen hinzufügt. Nur damit lassen sich zuverlässig Verbraucherirritationen verhindern und Effizienzfortschritte dauerhaft darstellen. Staatssekretär Homann: "Das vom Europäischen Parlament geforderte Modell führt zu erheblicher Verunsicherung bei den Verbrauchern, da hier in der jeweiligen Umstellungsphase Geräte mit 'altem' und 'neuem' Kennzeichen nebeneinander zum Kauf angeboten würden. Das kann nicht Ausdruck einer transparenten Verbraucherschutzpolitik sein!"

Weiterführende Informationen

Zur Rubrik Energie auf www.bmwi.de
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/energie.html


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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 8. Mai 2009
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Mai 2009