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GLEICHHEIT/5339: Bundeswehr wird schnelle Eingreiftruppe der Nato anführen


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Herausgegeben vom Internationalen Komitee der Vierten Internationale

Bundeswehr wird schnelle Eingreiftruppe der Nato anführen

Von Philipp Frisch
19. November 2014



Die Bundeswehr wird eine schnelle Eingreiftruppe der Nato in Osteuropa anführen. Das berichtete die Tageszeitung Die Welt am Samstag. Nach Informationen des konservativen Blatts, das über beste Verbindungen in Nato-Kreise verfügt, planen die Außenminister der Nato-Staaten bereits auf ihrer nächsten Zusammenkunft im Dezember die Einrichtung eines vorläufigen Elite-Militärverbands unter deutscher Führung. Diese sogenannte "Speerspitze" soll schon Anfang 2015 einsatzbereit sein.

Konkret soll die Führung der Elite-Truppe beim Deutsch-Niederländischen Korps im westfälischen Münster liegen, das sich mit mehreren tausend seiner insgesamt 40.000 Soldaten in die Nato Response Force (NRF) integrieren wird. Das Korps steht unter deutschem Kommando und wird vom Generalleutnant des Heer der Bundeswehr, Volker Halbauer, geführt.

Deutschland wird 2015 turnusgemäß auch die Landstreitkräfte der NRF führen. Die NRF wurde im Jahr 2002 auf Vorschlag des damaligen US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld gegründet und umfasst Streitkräfte, die in zeitlich hoher Verfügbarkeit eingesetzt werden können. Der Nato-Gipfel in Wales Anfang September hatte beschlossen, die NRF massiv auszubauen und um eine schnell einsatzfähige "Speerspitze" zu ergänzen. Im Jahr 2016 soll der Aufbau der schnellen Eingreiftruppe dann endgültig abgeschlossen werden.

Die Aufstellung der Elite-Eingreiftruppe ist Teil der systematischen Aufrüstung der Nato in Osteuropa und direkt gegen Russland gerichtet. "Das ist ein klares Zeichen an unsere Verbündeten im Osten. Und ein klares Zeichen an Moskau", zitiert die Welt einen hohen Nato-Vertreter und kommentiert selbst: "Ziel ist es, die Reaktionsfähigkeit des Bündnisses massiv zu erhöhen, damit es sich binnen weniger Tage gegen eine Bedrohung des Bündnisgebietes durch Moskau verteidigen kann."

Das ist das mittlerweile bekannte Mantra der imperialistischen Mächte und ihrer Sprachrohre in der Presse. Die aggressive Außen- und Kriegspolitik der Nato wird als vermeintliche Notwehr gegen die "durch Russland verursachte Bedrohungslage" ausgegeben. Laut der Welt sei die Schnelle Eingreiftruppe eine Reaktion auf die "zunehmende Zahl russischer Militärmanöver" und "die neuen Bedrohungen in Osteuropa und im Baltikum durch die russische Aggression".

In Wirklichkeit sitzen die Aggressoren in Washington, Brüssel und Berlin. Die EU und USA haben die Konfrontation mit Russland durch die Organisation des rechten Putsches in Kiew im Februar systematisch herbeigeführt. Nun nutzen sie die selbst provozierte Krise, um die Ukraine in ihren Machtbereich einzugliedern und Russland militärisch einzukreisen.

Das Ausmaß der Nato-Pläne zeigt, dass sich die Nato systematisch auf eine militärische Konfrontation mit der Atommacht Russland vorbereitet. "2015 wird die Testphase für die neue Speerspitze sein", berichtet die Welt aus Nato-Kreisen. Sie werde Übungen durchführen und sich am für September nächsten Jahres geplanten Nato-Großmanöver "Trident Juncture" in Italien, Spanien und Portugal beteiligen. "Im Ernstfall" solle sie aber auch "in den Grenzgebieten zu Russland schnell zum Einsatz kommen", so das Blatt. Dabei könne sie auch durch Luft- und Marineeinheiten aus Frankreich und Spanien unterstützt werden, womit sie über ein gefährliches Potenzial zu großangelegten und umfassenden Militäraktionen gegen Russland verfügt.

Der Bericht der Welt unterstreicht, dass die Bundeswehr bei der Nato-Aggression gegen Russland eine zentrale Rolle spielt. Im September übernahm die deutsche Luftwaffe die Luftraumüberwachung der baltischen Staaten. Gleichzeitig verdoppelte die Bundeswehr ihr Personal im Multinationalen Korps Nord-Ost im polnischen Stettin. Vor wenigen Tagen stellte der deutsche Nato-General Hans-Lothar Domröse die Durchführung von Nato-Großmanövern 1 an der russischen Grenze mit zehntausenden Soldaten in Aussicht.


Anmerkung:
[1] http://www.wsws.org/de/articles/2014/11/11/nato-n11.html

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Quelle:
World Socialist Web Site, 19.11.2014
Bundeswehr wird schnelle Eingreiftruppe der Nato anführen
http://www.wsws.org/de/articles/2014/11/19/bund-n19.html
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. November 2014