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MARXISTISCHE BLÄTTER/635: "Kurze Geschichte der G20"


Marxistische Blätter Heft 2-17

"Kurze Geschichte der G20"
Was die Mächtigen seit 40 Jahren auf den Weltwirtschaftsgipfeln verabreden

von Lucas Zeise


Anfang Juli findet die erste Versammlung der G20 in Deutschland statt. Genauer gesagt in Hamburg. Die Bürger dieser Stadt müssen nun, nachdem sie erfolgreich die Zumutung von Olympischen Sommerspielen abgewehrt haben, diesen Pomp über sich ergehen lassen. Heute sagt man eher Großevent dazu. In jedem Fall gibt es gute Gründe, weshalb die demokratischen Kräfte gegen diese Großveranstaltung der Mächtigen auf die Straße gehen sollten.

Was im Umfeld dieser Konferenzen auf der Straße passiert, ist normalerweise interessanter als die Konferenz selber. Das könnte in Hamburg anders sein. Die gewisse Spannung hinsichtlich der Frage, wie die Präsidenten und Regierungschefs miteinander umgehen, verdanken wir Donald Trump. Dem neuen, gelbhaarigen Präsidenten der USA verdanken wir, dass die Zeitungen zu Anfang dieses Jahres voll und die Fernseh- und Radionachrichten ein klein wenig interessanter sind als üblich. Sein Programm "America first" richtet sich erklärtermaßen in erster Linie gegen die Verbündeten der USA, in zweiter Linie gegen die übrigen Teilnehmer am Gipfeltreffen der, wie es so schön heißt, größten Industrieländer der Welt. Trumps Beschwerden sind wirtschaftlicher Natur. Der G20-Gipfel ist ein Wirtschaftsgipfel. Trump wendet sich gegen den Freihandel, sofern er US-Unternehmen schadet. Freihandel und Globalisierung waren bisher immer der Konsens der G20-Oberhäupter. Mal sehen, was bei der Sache herauskommt.

Hier soll nur noch einmal erinnert werden, welchen Charakter dieser G20-Gipfel hat und warum die Regierungen der mächtigsten Staaten des Globus diese regelmäßige Veranstaltung machen. Die erste Antwort gleich voraus. Diese Gipfeltreffen der Regierungschefs sind nicht nur Propaganda- und Selbstbeweihräucherungsereignisse. Das sind sie auch. Sie dienen den Mächtigen dazu, die krisenhafte Entwicklung des Weltkapitalismus ein wenig zu regulieren. Sie dienen dazu, die inhärente Konkurrenz der imperialistischen Mächte durch Absprachen und Resolutionen einzudämmen. Der Kapitalismus hat mehrere Globalisierungswellen hinter sich. Das, was wir uns angewöhnt haben "staatsmonopolistischen Kapitalismus" zu nennen, die Verzahnung von Staatsapparat und Monopolkapital und das wirtschaftliche Eingreifen des Staates zugunsten der Monopole, muss auch international erfolgen.

Entstanden ist diese Form der Gipfeltreffen mit einer vorwiegend wirtschaftspolitischen Tagesordnung in der letzten großen Weltwirtschaftskrise in den l970er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Das war die Zeit, als die unmittelbare Prosperitätsphase der Nachkriegszeit zu Ende ging. Die Methode der bis dahin gültigen internationalen Finanz- und Wirtschaftsregulierung zerbrach. Das Abkommen von Bretton Woods (ein Ort an der US-Ostküste, wo es im Juli 1944 unterzeichnet worden war) zwischen den großen Industriestaaten unter Führung der USA wurde außer Kraft gesetzt. Der am meisten hervorstechende Aspekt dieses Abkommens war die feste Bindung der Geldwechselkurse an den Dollar bzw. seine Goldpreisparität. Der Vorteil war, dass Finanzspekulation eingedämmt war. Ein Nachteil war, dass die USA mit ihrer Wirtschaftspolitik die der ganzen kapitalistischen Welt dominierten.

1973 kündigte die US-Regierung unter Richard Nixon das System der festen Wechselkurse auf. Der Dollar fiel dramatisch. Die Wirtschaftskrise wurde durch die erratisch schwankenden Preise der jeweils anderen Währung noch verstärkt. Auch die Währungen der europäischen Länder schwankten stark zueinander. Die relativ kleinen europäischen Länder waren vom schwankenden Dollar, über den der Devisenhandel den Umtausch vollzog, stärker betroffen als die USA selbst. Nixons Finanzminister John Connally sagte in Richtung der Europäer dazu: "Der Dollar ist unsere Währung, aber Euer Problem".

In dieser Situation wurde die Initiative für eine wirtschaftliche Koordination zwischen den imperialistischen Staaten ergriffen. Genauer vom deutschen Kanzler Helmut Schmidt und vom französischen Präsidenten Valery Giscard d'Estaing. Letzterer war Gastgeber des ersten G-Treffens im November 1975 auf Schloss Rambouillet in der Nähe von Paris. Teilnehmer waren außerdem die Ministerpräsidenten Japans, Britanniens und Italiens, sowie US-Präsident Gerald Ford. Ein Jahr später fand der nächste "Weltwirtschaftsgipfel" in den USA statt. Auf Wunsch Fords wurde der kanadische Ministerpräsident dazu gebeten. Seitdem heißen die jährlichen Veranstaltungen G7-Treffen.


Der Niedergang Japans

Sehr viel ist bei diesen Treffen nie herausgekommen. Zwei Episoden sind allerdings bemerkenswert. Die erste ist der Niedergang Japans. Die in den 1970er und 1980er Jahren rasant wachsende Volkswirtschaft Japans wurde den anderen Großnationen und ihren Vertretern, besonders aber den USA, unheimlich. Die meisten G7-Treffen in dieser Zeit beschäftigten sich also mit dem Verhältnis Dollar zum Yen. Das Interesse der US-Regierung bestand darin, den Yen relativ teurer zu machen. Das ist ein schwieriges Unterfangen für ein Gremium, das seit der Installierung des Neoliberalismus als Staatsdoktrin selbstverständlich die Freiheit der Märkte und damit auch der Devisenmärkte hochhalten und sie keinesfalls politisch beeinflussen sollte. Dennoch gelang es. Der Yen stieg. Der Export Japans ging zurück. Aber zugleich entwickelte sich in Japan eine Spekulationsblase vorher nicht gekannten Ausmaßes. Der Crash kam zum Jahreswechsel 1989/90, und die japanische Wirtschaft ist seitdem nur noch ein Schatten ihres früheren Selbst.

Die zweite Episode betrifft Russland. Es dauerte bis 1998, bis Russland als rekapitalisiertes Land in den Kreis der Großen 7 als Achter im Bunde zugelassen wurde. Als die Regierung Wladimir Putins den Wünschen der US- und europäischen Monopole nicht mehr ganz so willfährig war, wurde Russland wieder aus dem Kreis der Großen entlassen. Die Episode lehrt, dass die Koordinierung der weltweiten Wirtschaftspolitik im Rahmen der G-Veranstaltungen unter Führung der USA stattzufinden hat. Wer da nicht spurt, fliegt raus.

Die Erweiterung der G7 zur Gruppe der G20 ist eine Folge der aktuellen Weltwirtschaftskrise. Deren Vorläufer war 1997/98 die so genannte Asienkrise. Es war eine Krise der Tigerstaaten Ostasiens: Südkorea, Taiwan, Malaysia, Thailand, Hongkong, Singapur und Indonesien. Es war auch eine klassische Finanzkrise. Die Investoren in aller Welt hatten in Aktien, Anleihen und Immobilien in diesen Ländern investiert, weil die Tiger sehr schnell wuchsen und das dort angelegte Geld sich satt zu vermehren versprach. Wie bei Spekulationskrisen üblich, platzte die Blase - im Sommer 1997. Alles, was vorher gestiegen war, fiel nun steil ab. Einschließlich der Währungen dieser Länder. Das konnte sie nach ein paar Jahren, wie ebenfalls üblich, wieder wettbewerbsfähig machen. Aber nur, wenn die Volksrepublik China ihre Währung nicht ebenfalls abwerten würde. Eine Delegation des US-Finanzministeriums und des Internationalen Währungsfonds reiste nach Peking, um die dortigen Staatslenker zu bitten, die chinesische Währung nicht abzuwerten. Diese ließen sich darauf ein. Seit dieser Zeit gibt es ein G20-Treffen auf der Ebene der Finanzminister. Die Beziehungen der altkapitalistischen Staaten zu Peking wurden enger, ja gelegentlich fast herzlich.


Die Rolle des IWF

An dieser Stelle ein Einschub über die Frage, warum die G7 und später G20 die Regulierungsbeschlüsse fassen und warum das nicht einfach über den Internationalen Währungsfonds (IWF) geschieht. Schließlich ist der Fonds in Bretton Woods 1944 als Teil der Weltwirtschaftsordnung für die Nachkriegszeit beschlossen worden - und zwar genau für solche Zwecke: Zur Bewältigung von Währungskrisen. Wenn große Ungleichgewichte, Zahlungsbilanzschwierigkeiten, Finanzierungsschwierigkeiten auf internationaler Ebene eintreten, würde eine gemeinsame Bank, ein gemeinsamer, von den Staaten gebildeter Fonds, der Internationale Währungsfonds, diese Krise bewältigen. Der IWF hat zum Beispiel die Krise der britischen Zahlungsbilanz in den 1960er und 1970er Jahren immer wieder behandelt. Er ist also nicht nur in Entwicklungsländern und Schwellenländern tätig geworden, sondern auch in entwickelten kapitalistischen Ländern. Berüchtigt sind ja die Methoden, die der IWF bei Zahlungsbilanzkrisen anwendet. Um die Zahlungsfähigkeit eines Landes wieder herzustellen, wird ein Wirtschaftsprogramm mit der jeweiligen Regierung ausgehandelt, besser gesagt, diktiert: Die Löhne werden gekappt, die Währung des Landes wird abgewertet, wenn das der Markt nicht schon vorher besorgt hat. Damit wird das internationale Finanzkapital beruhigt, damit es wieder in diese Länder einsteigen kann. Der IWF gibt selber nur einen kleinen Teil der Hilfskredite.

In Bretton Woods war der IWF durchaus als Koordinierungsgremium der wichtigen Industrieländer konzipiert worden. Das Problem ist, dass der IWF als Koordinierungsgremium nicht ausreicht und sich politisch nicht äußern kann. Er wird wie eine Bank geführt. Daneben finden halbjährliche Treffen statt, wo die Finanzminister und Notenbanker der Staaten die notwendigen formalen Beschlüsse fassen. Am Rande dieser Treffen wird viel öffentlich geredet. Der IWF wird eindeutig von den USA dominiert. Sie haben den bei weitem höchsten Anteil, der für ein Veto ausreicht. Dazu kommt, dass der IWF wie die UNO nach dem Krieg in den USA ihren Sitz erhielten, die UNO in New York, der IWF in Washington. Wie es der Zufall will, direkt gegenüber vom amerikanischen Finanzministerium. Programme und Kredite für Staaten in aller Welt werden denn auch gern beim Lunch zwischen den Referenten des Ministeriums und des Fonds besprochen und entschieden.

Die Abhängigkeit des IWF von den USA zeigt sich immer wieder. In Deutschland ärgern sich Politiker und Banker meist sehr verhalten über den übergroßen Einfluss der USA auf den gemeinsamen Fonds. Ein Beispiel war der 1995 bis dahin mit mehr als 40 Mrd. Dollar größte Kredit, den der IWF, zusammen mit den USA selber, Mexiko gewährte. US-Banken hatten ein großes Interesse an der Aktion, weil sie sehr viel Geld in Mexiko angelegt hatten. Deutsche Banker wiederum waren empört, weil die Aktion ohne Beratung in den IWF-Gremien und ganz offensichtlich im Interesse der US-Banken erfolgt war. G7 und G20 wurden geschaffen, weil der IWF eine Institution ist, die Entscheidungen über Geld trifft. Gebraucht wurde aber ein Koordinierungsgremium, das einen politökonomischen Konsens ermöglicht, die Entscheidungsbefugnis aber den Regierungen der Beteiligten nicht nimmt.


Ausnahmsweise Beschlüsse

Aber es bedurfte noch der großen Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007/08, um China und die anderen Emporkömmlinge in den Kreis der Großen zuzulassen.

2000 ging der Aktienmarkt in Europa und in den USA richtig in die Knie. Das hatte den Charakter einer großen Finanzkrise mit heftigen Auswirkungen auf die Realwirtschaft. Es war vor allem die US-Notenbank, die mit extrem lockerer Geldpolitik die Kreditausweitung am Immobilienmarkt und unter Banken massiv ausgeweitet hatte und den Konjunktureinbruch in den nächsten Aufschwung münden ließ. 2007 platzte die große Kreditblase. Die gut 30 Jahre dauernde Expansion des Finanzsektors weltweit ging zu Ende. Sie hatte ein großes Ausmaß an Ungleichgewichten zwischen den Nationen und ein vorher nie gekanntes Ausmaß der Kreditbeziehungen (sprich von Finanzguthaben und Verschuldung) zur Folge. Vor allem das ging 2007/08 zu Ende, was gleichbedeutend war mit einer weltweiten Bankenkrise. Im September 2008 ging die New Yorker Investmentbank Lehman Brothers als Folge einer Entscheidung der amerikanischen Regierung pleite. Der damalige deutsche Finanzminister Peer Steinbrück sagte, er habe damals "in den Abgrund geschaut". Diesen Abgrund gab es wirklich. Es bestand die Gefahr, dass mit den Banken die Finanz- und Zahlungsverkehrssysteme zusammenbrechen.

In der höchsten Not des kapitalistischen Finanzsystems, im Herbst 2008 fand die erste G20-Konferenz auf der Ebene der Regierungschefs statt. Davor hatte es Treffen im Format G20 nur auf der Ebene der Finanzminister gegeben. Die Regierungen der alten kapitalistischen Länder befanden sich in einem panikähnlichen Zustand. Sie legten selber Wert darauf, dass die Chinesen mit an den Tisch kommen würden, um zu einer gemeinsamen Vereinbarung zu kommen. Dasselbe galt für Indien und Brasilien, ja sogar für Russland.

Die beiden ersten Gipfeltreffen auf Chefebene unmittelbar nach dem Schock der Finanzkrise im November 2008 in Washington und im April 2009 in London waren die einzigen, bei denen inhaltsreiche Resolutionen verfasst wurden. im Abschlussdokument von 2009 wurde aufgezählt, was an keynesianischer Politik betrieben wurde. Konjunkturprogramme mit der immerhin erheblichen Summe von 1,1 Billionen Dollar wurden aufgelegt. Das wurde ausdrücklich und gemeinsam begrüßt.

Man muss sich das vor Augen führen: Die Neoliberalen kommen in dieser Situation zu dem Ergebnis, keynesianische Politik zu betreiben. Das hat Erfolg: nach der tiefen Rezession erholt sich die Weltwirtschaft 2009/10 schnell wieder. In dem Dokument der G20 von 2009 steht auch, dass der Finanzsektor künftig streng reguliert werden muss. Daraus ist, wie wir wissen, nichts geworden. Außerdem versprechen sich die G20 in die Hand, dass sie keinen Abwertungswettlauf eröffnen wollen. Sie vergleichen ihre Situation mit der während der großen Weltwirtschaftskrise zu Beginn der 30er Jahre des vorigen Jahrhunderts. Sie meinen, dass sie eine andere Politik als Herbert Hoover in den USA und Heinrich Brüning in Deutschland fast 80 Jahre zuvor getrieben haben.

Danach hören die Dokumente auf von irgendwelchem Interesse zu sein. Sie sind sich sehr ähnlich und formulieren meist so: "Wir sind leicht enttäuscht über das Wachstum, das natürlich noch nicht ausreicht. Wir geben uns aber alle Mühe dieses Wachstum wieder zu beschleunigen, und zu diesem Zweck werden wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Länder ganz stark erhöhen." In diesem Sinne plappern die da vor sich hin und es ist jedes Mal derselbe Unsinn. Auf dem letzten G20-Treffen in Hangzhou in China im September 2016 sagte Frau Merkel: "Wir müssen angesichts von moderatem Weltwirtschaftswachstum schauen, wie wir gemeinsam handeln."

Noch einige Sätze zu den Teilnehmerstaaten. Zunächst, G20 ist eigentlich die falsche Bezeichnung, denn es sind nur 19. Den Platz 20 nimmt unsinnigerweise die EU ein. Es ist unmittelbar einsichtig, dass die bevölkerungsreichsten Länder der Welt China und Indien vertreten sind. Dazu kommen aus Asien das ebenfalls sehr große Indonesien und Südkorea, das mittlerweile ein voll entwickeltes kapitalistisches Land geworden ist. Dazu kommt das Schwellenland Türkei sowie Saudi-Arabien, dessen Bevölkerung und Industrie eher gering sind, das aber über sehr viel Öl verfügt. Stattdessen fehlen einige große Länder Asiens: Bangladesch, Pakistan, die Philippinen, Vietnam, Thailand und Iran. Dafür nimmt Australien mit einer relativ geringen Bevölkerung und entsprechend mäßiger Wirtschaftsleistung teil. Es ist eine politische Angelegenheit, wer eingeladen wird und wer nicht. Die Zusammensetzung der G20 wurde von den G7 bestimmt. Der Fall Russland zeigt das am deutlichsten.

Die Veranstaltungsreihe G20 wird in anderer Weise als beim IWF, aber eben auch von den USA dominiert. Das war im Kalten Krieg so und ist seitdem so geblieben. Die Erweiterung vom kleinen Zirkel der G7 auf die größeren Schwellenländer ist als notwendiger Versuch zu werten, diese in die neoliberal ausgerichtete Regulierung des Weltkapitalismus mit einzubeziehen. Bisher ist das ganz gut gelungen, auch weil die Regierungen dieser Länder die Tagesordnung ein wenig mitbestimmen wollen. Nur in seltenen Ausnahmen haben die Weltwirtschaftsgipfel mehr als nur heiße Luft produziert. Dennoch lohnt es sich, den Versuch zu machen, sie zu verhindern. Die Show wird schließlich veranstaltet, um dem Publikum weiszumachen, der wüste Kapitalismus und seine Monopole würden gebändigt. In Wirklichkeit soll die Monopolherrschaft gestärkt werden.


Lucas Zeise
, Frankfurt/Main, UZ-Chefredakteur

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Quelle:
Marxistische Blätter, Heft 2-17, 55. Jahrgang, S. 24-28
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. August 2017

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