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ROTER BRANDENBURGER/006: Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei - Landesvorstand Brandenburg 6/11


Roter Brandenburger - Juni 2011
Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei - Landesvorstand Brandenburg


In dieser Ausgabe:
- Pfingstcamp der SDAJ
- Hunger, Hokuspokus und Hetzer
- Zwischen Schweinebucht und Libreta
- Rechenkunst
- Kommunistische Parteien in Osteuropa (Teil 4)
- Schnee vom vorigen Jahr
- Endlich Abschalten! - Teil 2
- Faschismus (Teil XIII)
- Aus dem Juniheft der Roten Kalenderblätter
- Ein bewegender Tag
- Geschichtskommentar des Monats
- Brandenburger Nachrichten in Rot
- Vor Ort aktiv auf festem, theoretischem Fundament
- Roter Bücherwurm
- Impressum

Raute

Pfingstcamp der SDAJ

Junge, linke Diskussionen und Musik in Brandenburg

Die SDAJ veranstaltet mit Unterstützung verschiedener antifaschistischer Gruppen und Jugendinitiativen und der DKP vom 10. bis zum 13. Juni 2011 in Bernau ein Pfingstcamp. Unter dem Motto "working class, kick your ass" wird drei Tage lang ein kultur-politisches Programm ausgetragen, das linke Strukturen sowohl politisch als auch kulturell in ihrer Vielfalt widerspiegelt.

Das Pfingstcamp ist ein Ort, wo Bündnispartner und Sympathisanten die SDAJ und andere vertretene Gruppen von ihrer besten Seite kennen lernen. Über das sportliche und politische Programm wollen die Teilnehmer ihre Inhalte in den Schwer punktbereichen (Antimilitarismus, Antifaschismus, Internationalismus, Arbeiterjugendpolitik) und die Aktivitäten der linken Gruppen vor Ort darstellen. Die SDAJ möchte vorrangig auf ihr Umfeld ausstrahlen.

Das Konzert am Samstagabend, an dem verschiedene Bands auftreten werden und elektronische Tanzmusik und Arbeiterlieder am Lagerfeuer sich die Hand reichen, verspricht viel Spaß und Aktion für wenig Geld und soll damit ein weiterer Anziehungspunkt für Jugendliche aus der Region sein.

Wichtig für dieses Pfingstcamp sind vor allem der inhaltliche Austausch zu politischen Problemen unseres Landes und die Möglichkeit, zusammen zu diskutieren und zu feiern. Zahlreiche politische Diskussionsrunden, unter anderem zu den Themen Kommunismus, Krise & Jugend, Antifa-Situation in Ostdeutschland, Antimilitarismus und Schüler-Politik werden auf dem Programm stehen. Um die Zusammenarbeit unserer Landesorganisation mit der SADJ zu intensivieren, unterstützen wir sie in Diskussionen und Aktionen.

Der Besuch ist kostenlos. Für drei Übernachtungen auf dem Zeltplatz, plus Verpflegung, sind 25 Euro zu zahlen. Auch Solikarten sind für 35 Euro erwerbbar. Tageskarten für Samstag oder Sonntag ohne Übernachtung sind kostenlos, mit Verpflegung für 8 Euro.

Nähere Informationen unter www.ostcamp.de

Raute

Hunger, Hokuspokus und Hetzer

1. Libyen. "Die Würde des Menschen ist unantastbar", heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik. Libyen ist einer der rund 190 UNO-Mitgliedsstaaten, die sich sämtlich nicht an dieses wunderschöne deutsche Gebot halten. Die Verfechter deutscher Menschenwürde empören sich jedoch allwissend gerade über Libyen. Während sie im gleichen Atemzug die längst offenkundige NATO-Aggression duldend oder zustimmend, in "Bündnistreue" oder direkt kriegerisch, begleiten. Ist das Dummheit, Heuchelei oder bereits Heimtücke? Außerhalb der BRD spaltet sich die politische Welt angesichts des neuerlichen NATO-Krieges immer tiefer. Die Aggressoren setzen hemmungslos auf Sieg im Glauben, vors Tribunal kommen immer die Verlierer. Andere ducken sich noch in der Hoffnung ab, von der NATO ungeschoren davon zu kommen. Die Aufrechten sehen indessen, mit wem sie es zu tun haben und stellen sich entschlossen auf die Realität ein. Aber Illusionen sind tödlich.


Syrien
Vor anderthalb Jahrhunderten wurde Syrien zum Zentrum der panarabischen Bewegung. Bereits damals gingen die europäischen Kolonialisten mit der üblich gewordenen Heimtücke vor. Sie förderten die arabischen Unabhängigkeitsbestrebungen gegen das Osmanische Reich und steckten zugleich die Claims für sich im arabischen Land ab. Nach Auseinandersetzungen zwischen Christen und islamischen Drusen 1860 besetzten die Franzosen Damaskus unter dem Vorwand, Menschenleben (Christen) zu retten. Mit unglaublicher Geheimdiplomatie und Brutalität über rund sechzig Jahre gelang es Großbritannien und Frankreich 1920, ihre Kolonialherrschaft in Nordafrika offiziell zu installieren. Erst 1946 erlangte Syrien die Selbstständigkeit. Die aggressive Politik "des Westens" und Israels bestärkte das nationale Bewusstsein und rief sozialistische Tendenzen hervor. Nach dem Zerfall der UdSSR konnte sich Syrien der Erpressung und Gewalt seiner Feinde jedoch nicht mehr gänzlich entziehen und blieb doch ein Fels in der imperialistischen Brandung. Nun geriet es 2011 erneut ins Schussfeld der imperialistischen Menschenrechtler.


2. Kosovo. Die Illusion vom Ende des Kalten Krieges platzte mit der Zerstückelung Jugoslawiens. Die NATO handelte immer aggressiver und drang zudem weit in Osteuropa ein. Weltweit fiel bei vielen Menschen der Groschen. In Moskau wurde Putin 1999 Regierungschef und 2000 Präsident. Andererseits durfte Deutschland wieder Krieg führen. Noch heute steht die Bundeswehr im Kosovo. "Wo der deutsche Soldat steht, da steht er. Da kommt kein anderer mehr hin", hieß es früher. Immerhin wissen wir inzwischen (von der Bundeswehr, Weißbuch 2006), dass der Krieg gegen Jugoslawien seither in der NATO als Muster militärischer Entscheidungen gilt. Kommunisten hatten das bereits bloßgestellt, als Vizekanzler Fischer (Grüne) unser Volk noch belog, das Bombardement bezwecke den Schutz der Jugoslawen vor einem "Auschwitz"!


Libanon
Die heutigen Länder Libanon und Syrien waren über 2.000 Jahre in ihrer Entwicklung miteinander verbunden. Allerdings besetzten "Kreuzfahrer" im 12. Jahrhundert für rund 300 Jahre den Libanon. Im 16. Jahrhundert erzwang Frankreich eine Teilautonomie, um einen christlichen Gouverneur einzusetzen. Ab 1920 wurde auch der Libanon offiziell "französisches Mandatsgebiet". 1946, nach dem Krieg, zogen zwar die britischen und französischen Truppen ab. Der imperialistische Einfluss wurde jedoch erhalten, indem die Unterschiede von Christen und Moslems zu blutigen Konflikten und Bürgerkriegen hochgeputscht wurden. Auch der Kampf zwischen Israel und den Palästinensern tobte immer wieder auf dem Boden des Libanon. Erst seit syrische Truppen 1976 einrückten, konnte das grausame Treiben wenigstens eingegrenzt und 1991 gar ein international anerkannter Kooperationsvertrag zwischen Syrien und dem Libanon abgeschlossen werden. Mit der aktuellen globalen strategischen Neuaufstellung der USA verlor der Vertrag faktisch seine Wirkung und die inzwischen sichtbaren Vorgänge in Nordafrika "entfalteten" sich. Dass sich dennoch der Status quo (jedenfalls bis Anfang Mai) halten ließ, ist dem kräftigen Anwachsen der antiimperialistischen Stimmung im Volk des Libanon zu verdanken.


3. Afghanistan. Es folgte die ekelhafte Lüge, in Afghanistan handele es sich überhaupt nicht um Krieg. Die deutschen Panzergrenadiere und AWACS-Piloten weilten dort, um Schulen, Krankenhäuser und Wohnhäuschen zu bauen. Obgleich der Schwindel aufflog, bleibt die Frage: Warum steht der Deutsche im Kosovo und in Afghanistan? Wegen des Bündnisses mit den USA, die gerade mit der Afghanischen Protektoratsregierung über NATO-Stützpunkte für ein halbes Jahrhundert verhandeln? Oder wegen einiger Bodenschätze? Oder, um dort die Menschen mit unserer "schönen" Leitkultur zu beglücken? Unfug. Die strategische Lage Afghanistans beschert dem Volk das anhaltende Unglück. Schon vor drei Jahrzehnten wollte die UdSSR dem Eindringen der USA dort zuvorkommen. Heute stehen die USA weniger wegen Russland dort, als wegen ihres heutigen Hauptgegners China. Das Warschauer Militärsystem wurde einst von USA und NATO aus allen Himmelsrichtungen mit Armeen und Stützpunkten umkreist. China wird vor totaler Einkreisung zum Beispiel durch die Shanghai-Organisation bewahrt. Da muss die US Army in Afghanistan stehen.


Libyen
wird seit gut 1.300 Jahren zu den arabischen Gebieten gerechnet. Seit 1878 erhob Italien kolonialistische Ansprüche. Es besetzte 1921 Tripolis und bestimmte 1922 Libyen zu seiner Kolonie. Im II. Weltkrieg tobten dort Kämpfe zwischen deutsch-italienischen und britisch-französischen Truppen. Nach UNO-Beschlüssen erlangte das Land 1951 seine Souveränität. Doch die Entdeckung reicher Erdölvorkommen und die globalen strategischen Interessen der USA bewirkten dreiste Eingriffe der Westmächte in die Zustände Libyens. Ein Bund junger Ofere unter Führung des Oberst Gaddhafi schritten 1969 zur nationalen Tat. Die staatliche Beteiligung an den Ölgesellschaften wurde auf mehr als 51 % durchgesetzt. Italiener und Israelis wurden enteignet. Die USA und Großbritannien mussten ihre Militärstützpunkte in Libyen verlassen. Dieser Staat rang um die Einheit der Araber und ganz Afrikas. Unvermeidlich erwarb sich auf diese Weise Oberst Gaddhafi den aggressivsten Imperialisten und allen Verirrten dieser Erde den ehrenwerten Ruf eines Satans.

Allein im Monat April 2011 fielen in Mexiko 1300 Menschen dem Morden der internationalen Drogenbosse zum Opfer. So geht das da seit vielen Jahren. Doch weder bei Obama (Nachbarstaat!), noch bei Sarkozy oder Berlusconi regt sich ein Fünkchen ihres militaristischen Menschenrechtsgefühls. Deren "Menschenfreunde" handeln feurig in Libyen.


4. Auweia! Nun ließ sich selbst in der Bundesrepublik nicht verheimlichen, dass China in Wirtschaft, Wissenschaft und Politik etwas erreicht hat. Und wenn heute die Zahl der Hungernden und Verhungernden global gezählt tatsächlich zurückgeht, dann vor allem, weil China so Enormes leistet, um Hunger und Elend in seinem Milliardenvolk zu überwinden. Das missfällt allen Reaktionären dieser Erde. Also auch dem "überragenden, weltbekannten" Künstler Ai Weiwei, der kühn dieser "menschenfeindlichen" Entwicklung Chinas entgegen wirkt. Aus den USA 1993 in China eingereist, macht er als "Aktivist" für eine "Menschenrechtsbewegung" a la Jugoslawien und Nordafrika Reklame.

"Neues Deutschland" (19.4.11, Seite 4, Schütt) hilft ihm dabei, indem es die Erfahrungen deutscher "Freiheitsrealität" vermittelt: In unserem Land habe einst der große Künstler Schlingensief öffentlich gefordert "Tötet Helmut Kohl" - und zwar straffrei! Solche Freiheit müsse überall gelten, vor allem aber in China, meint diese Zeitung. Das verschlägt einem die Sprache. Wahrscheinlich wird es in China tatsächlich bald wieder Tote geben, wie in Russland und Brasilien, in Indien und Pakistan, wie in Libyen, Syrien, Thailand, Kolumbien und vielen anderen Ländern. Der Imperialismus ist durchaus noch mächtig genug, um überall auf der Erde mörderische Konflikte und Kriege zu managen. Zumal sich allerorts auch "Leipziger Helden" finden, die völlig unbeabsichtigt das Vordringen der NATO bis an die Oblast Leningrad erleichterten. Was wir gerade erleben, ist die allseitige strategische Aufstellung der USA und ihrer Verbündeten gemäß den neuen internationalen Kräfteverhältnissen. Dazu gehört die politische Neuordnung des Nordafrikanischen Raumes. Das Ziel bleibt das alte: Die Globalisierung der USA- und NATO-Macht. Bis zum zweiten Nürnberger Tribunal wegen Vorbereitung und Durchführung von Aggressionskriegen geht es offenbar nicht ohne diese.

Hans Stahl

Raute

Zwischen Schweinebucht und Libreta

Den Feinden des Sozialismus hat der Parteitag der KPC eine unmissverständliche Antwort gegeben

Die Freunde Kubas, allen, die sich aus Sympathie um den Sozialismus auf Kuba sorgten, hat der 6. Parteitag der Kommunistischen Partei die Gewissheit gegeben, dass der Sozialismus fortschreiten wird. Den Feinden des Sozialismus hat der Parteitag die unmissverständliche Antwort gegegeben, dass die Kubanische Revolution gestärkt aus diesem Parteitag hervorgehen wird. Alles, was schon in Angriff genommen wurde, was verändert werden soll "... hat zum Ziel, Kontinuität und Unumkehrbarkeit des Sozialismus, die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und die Erhöhung des Lebensniveaus im Einklang mit der erforderlichen Herausbildung von ethischen und politischen Werten unserer Bürger abzusichern...", so Raul Castro in seinem Rechenschaftsbericht.

Das nun vom Parteitag beschlossene Projekt, "Die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Leitlinien" genannt, wurde in über 160.000 Versammlungen der Partei, in den verschiedenen gesellschaftlichen Organisationen, mit tausenden parteilosen Bürgern diskutiert. Drei Millionen haben sich mit Kritik, Meinungen und Vorschlägen zu Wort gemeldet. Ein Jahr vor dem Parteitag wurde dieser ernsthafte, transparente Dialog über Fragen, die die Menschen bewegen, geführt. Bis zum Parteitag wurde mehr als ein Drittel des Entwurfs der Leitlinien im Ergebnis der Diskussion verändert. Dieser Prozess, der Ausdruck des Vertrauens zur Partei und Revolution ist, hat dieses Vertrauensverhältnis weiter gestärkt.

Der Parteitag war damit in der Lage, Lösungswege für die herangereiften Probleme zu skizzieren. Entscheidungen, das, was zu bestimmten Zeiten, unter bestimmten Umständen in Wirtschaft, Staat und Gesellschaft nötig war, um den Fortgang der Revolution unter den schwierigsten Bedingungen zu garantieren, wurde aus der Sicht heutiger und künftiger Erfordernisse auf den Prüfstand gestellt. Die weltweite Krise hat Kuba, das noch dazu mit den schweren Folgen der Naturkatastrophen zu kämpfen hatte, hart getroffen. Allein die Tatsache, dass die Nahrungsmittelpreise ins Unendliche gestiegen sind, ist für Kuba, das noch den grossen Teil seiner Nahrungsmittel importieren muss, sehr hart.

Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit ist nun auf höhere Leistung, auf die Erhöhung der Arbeitsproduktivität in Industrie und Landwirtschaft gerichtet. Die Maßnahmen zur Veränderung sind mit Einschnitten im Leben und Denken der Bürger verbunden. Das trifft auf die Verringerung der Arbeitskräfte im staatlichen Sektor zu, wo zu viele sind, während andererseits in Landwirtschaft und Dienstleistungsbereichen Arbeitskräfte fehlen. Das trifft auf Maßnahmen zu, die ein gewisses Verteilersystem, das unter früheren Bedingungen nötig war, in Richtung eines dem Sozialismus gemessenen Leistungssystems zu verändern. Beispielsweise wird es notwendig, das System de Libreta (Lebenmittelkarten) zu modfizieren, das zu einer Gleichmacherei in der Verteilung mit hohen Ausgaben des Staatshaushalts verbunden ist. Allerdings, so der Parteitag, wird es in Kuba keinen Raum für Schocktherapien geben, wie sie heute in den kapitalistischen Ländern üblich sind. Die Lasten der Krise sind in Kuba nicht auf die Schultern der Armen abzuwälzen. Ebenso wenig ist die Entwicklung des privaten Sektors, die schon in Gang ist, ein Hin zur Privatisierung des gesellschaftlichen Eigentums. Dieser private Sektor soll helfen, die Entwicklung des Sozialismus voran zu bringen und dem Staat erleichtern sie, sich auf die Erhöhung der Leistungsfähigkeit der wichtigsten Produktionsmittel zu konzentrieren, die Eigentum des Volkes sind. Was begünstigen wird, dass der Staat auch weiterhin kostenlos Gesundheitswesen, Bildung, eine Sozialfürsorge garantieren kann, Kultur, Wissenschaft und Sport sich weiter entfalten können. So, dass auch die Verteidigung des Landes jederzeit gesichert ist.

Es wäre noch viel zu sagen, so, über Änderungen in den Planungs- und Leitungsmethoden in Partei und Staat, über die Erhöhung der Verantwortung der leitenden Kader auf allen Ebenen, über die Notwendigkeit junger Kader an der Seite der alten Revolutionäre heran zu bilden und an die Lösung der Aufgaben heranzuführen. Parteitag, Parade und Volksdemonstration standen in diesem Zeichen, dass an die Seite der alten Garde die jungen Revolutionäre treten. Das vollzieht sich ohne Eile, aber zielstrebig. Grosse und schwierige Aufgaben sind in Angriff genommen und das, so unterstreicht dieser 6. Parteitag, verlangt die Rolle der Partei, als der führenden Kraft in der Gesellschaft, als der hauptsächlichen Vertreterin der Interessen des kubanischen Volkes weiter zu stärken.

Nicht zufällig fand der Parteitag zum Jahrestag des Sieges über die Imperialisten in der Schweinebucht, zum Zeitpunkt der Verkündung des sozialistischen Charakters der Revolution statt. Die, der Jugend gewidmete Militärparade, die lebhafte Volksdemonstration demonstrierten die Einheit der Kubaner, ihren Willen, die nationale Unabhängigkeit die Souveränität ihres Landes zu verteidigen. Diese Einheit, im Kampf gegen den Kolonialismus gewachsen, in der Revolution und im Kampf gegen den gemeinsamen Feind geschmiedet, ist ein kostbares Gut Kubas. Und die Geschichte hat bewiesen, dass Unabhängigkeit und Souveränität nur im Sozialismus möglich sind.

Margot Honecker

Raute

Rechenkunst

Eine Zeitungsmeldung [MOZ, 6. April 2011] lässt aufmerken. Der Stahlriese ArcelorMittal, der neben vielen anderen Standorten auch im märkischen Eisenhüttenstadt produzieren lässt, ist Weltmarktführer bei Spannstahl. Als solcher nahm er an einem Kartell teil. Jahrelang wurden mit der Konkurrenz Preise abgesprochen und die Märkte aufgeteilt. Das ist verboten, alle wissen es. Die EU-Wettbewerbskommission kam dahinter, ermittelte und verhängte ein Bußgeld in Höhe von 276 Millionen Euro. Eine stolze Summe. Aber das Bußgeld wird nicht gezahlt. Die Töchter von ArcelorMittal, die über Jahre feine Gewinne im Kartell machten, sind nicht zahlungsfähig und ArcelorMittal zahlt nicht für die Töchter. So einfach bekommt man den Kopf aus der Schlinge. Was tun? Das Problem wegreden! Das Kartell, heißt es nun, hätte zwar aus Töchtern des Konzerns bestanden, aber diese gab es schon, bevor der Konzern gegründet wurde. Somit konnte der Konzern nur für drei Jahre seiner Existenz in Haftung genommen werden. Zudem gestand die EU-Kommission Berechnungsfehler ein. Nach der Neuberechnung hätte ArcelorMittal nun noch 45,7 Millionen Euro Bußgeld zu zahlen. Es drängt sich die Frage auf, wer hier nicht rechnen konnte - oder besser, wer kann hier gut rechnen? Saarstahl, ebenfalls am Kartell beteiligt, hat die anderen angeschmiert. Dafür konnte die Kronzeugenregelung geltend gemacht werden, was zur Folge hatte, dass nicht ein Cent Bußgeld zu zahlen ist. Dass sich die Berechnungsformel herausfinden ließe, um zum Beispiel von Hartz-IV-Almosen-Empfängern angewendet zu werden, wenn die Agentur Bußgelder verhängt, ist nicht zu erwarten. Seit je werden Kartelle "[...] dem Zweck geschaffen, ganze Industriezweige zu beherrschen, die Verkaufspreise zu erhöhen und die Gewinne der Kapitalisten zu steigern." [Wilhelm Liebknecht: Volksfremdwörterbuch] Und weil diese Kapitalistenclique die Macht hat und der Hartz-IV-Almosen-Empfänger nicht, werden die Einen nicht zahlen und die Anderen sogar mit ihrem Leben. Es scheint nicht unwesentlich, sich das gelegentlich in Erinnerung zu rufen, zum Beispiel zum 1. Mai, der heute sinnigerweise Tag der Arbeit genannt wird, denkt Till

Raute

Kommunistische Parteien in Osteuropa (Teil 4)

Anton Latzo

Ungarn. Die Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei (UKAP) erklärt in ihrem Statut, dass sie für Freiheit, Demokratie und Sozialismus kämpft.

Die Partei ist im Dezember 1989 als Neugründung der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (USAP) entstanden. Sie hat zunächst auch deren Namen beibehalten, bis sie sich 1993 in Munkaspart = Arbeiterpartei umbenannt hat. Im Dezember 2005 benannte sich die Partei in Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei um.

Parlamentarisch ist sie auf lokaler Ebene vertreten. Die Partei war Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei, aus der sie aber zum 1. Mai 2009 ausgetreten ist, weil der politische Kurs der EL in seinen Grundzügen einseitig von den im EU-Parlament vertretenen Parteien beschlossen wird. Sie war nicht mit der negativen Einschätzung des Sozialismus in Europa durch die EL einverstanden.

In Ungarn gibt es seit 1993 ein Verbot des Gebrauchs "kommunistischer Symbole".


Rumänien. Die Rumänische Kommunistische Partei (RKP) wurde im Juli 2010 gegründet. Im Januar 1990 wurde die damalige Rumänische KP verboten und ihr Vermögen wurde eingezogen. Marxistische Kräfte haben sich schon Anfang der 90er Jahre als Sozialistische Partei der Arbeit zusammengefunden. Aus dieser ist dann, nach Angriffen und Abwerbungen durch die Sozialdemokraten die Sozialistische Allianzpartei entstanden, die sich 2010 in Kommunistische Partei umbenannt hat.

Die Notwendigkeit wurde damit begründet, dass alle Regierungen nach 1989 Rumänien zu einem Land gemacht haben, das den nationalen Kapitalisten im Verein mit dem multinationalen Kapital zur Verfügung steht. Ihr Ziel bestehe in der Entwicklung einer Gesellschaft - sozial, demokratisch, national, ökologisch - die tatsächliche soziale Sicherheit und sozialen Frieden auf der Grundlage einer nachhaltigen ökonomischen Entwicklung garantiert.

Die RKP ist (noch als Sozialistische Allianzpartei) Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei. Sie ist parlamentarisch auf lokaler Ebene vertreten. In den 90er Jahren war sie im rumänischen Landesparlament.


Bulgarien. Nach 1989 hat sich die ehemalige Bulgarische Kommunistische Partei in eine reformistische Richtung entwickelt und sich in Bulgarische Sozialistische Partei umbenannt. Sie hat jedoch darauf verzichtet, sich von der sozialistischen Vergangenheit demonstrativ zu distanzieren.

In der Folgezeit spalteten sich Kräfte, die sich zum kommunistischen Gedankengut bekannten, von dieser Partei ab. Es wurden die Kommunistische Partei Bulgariens und die Partei der bulgarischen Kommunisten gegründet, die weiterhin bestehen. Beide benutzten den Namen der ehemaligen Bulgarischen Kommunistischen Partei, um an ihre Tradition anknüpfen zu können. Bisher fanden sie in der Bevölkerung nur eine relativ geringe Zahl von Anhängern.


Albanien. Die ehemalige Partei der Arbeit Albaniens wandelte sich 1991 in eine Partei sozialdemokratischer Prägung um. In der Partei findet ein Dauerstreit zwischen zwei Flügeln statt: Traditionalisten und junge Reformer genannt. Im Rahmen dieser Streitigkeiten kam es auch zu verschiedenen Abspaltungen.

Die Kommunistische Partei Albaniens 8. November ist eine kleine kommunistische Partei, die in einigen Ortschaften in kommunalen Parlamenten vertreten ist. Als ihre theoretisch-programmatische Grundlage betrachtet sie den Marxismus.


Ukraine. Die Kommunistische Partei der Ukraine wurde im August 1991 verboten. Viele ihrer Mitglieder traten daraufhin in die gegründete Sozialistische Partei ein.

Im Jahre 1993 wurde die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) im Donezker Bergarbeitergebiet als eigenständige ukrainische Partei wieder gegründet. Daraufhin breitete sie sich in der ganzen Ukraine aus und wurde zu einer der größten Parteien der Ukraine. Bis 2004 erreichte sie bei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stets mindestens 20%. Danach ging ihr Anteil in Zusammenhang mit der innenpolitischen Zuspitzung des Kampfes auf den Präsidenten auf bis zu ca. 5% zurück.

In der Innenpolitik strebt sie eine Ausweitung der Vollmachten sowohl des Parlaments als auch der örtlichen Organe an. Wirtschaftspolitisch vertritt sie die Anerkennung aller Eigentumsformen, die gesetzlich zugelassen sind, Verkaufsverbot von Grund und Boden an Ausländer und Neureiche, Staatsmonopol in den strategischen Wirtschaftsbereichen. In der Außenpolitik will die KPU eine enge Zusammenarbeit mit den GUS-Staaten und den Beitritt zur Union Russland-Belarus.

Trotz ihrer Neugründung sieht sich die KPU als direkte Fortsetzung der Kommunistischen Partei der Ukrainischen Sowjetrepublik.

Der Jugendverband der KPU ist unter dem Namen Leninscher Kommunistischer Jugendverband der Ukraine tätig.


Belarus. Die Kommunistische Partei von Belarus (KPB) besteht in ihrer jetzigen Ausrichtung seit Mitte der 1990er Jahre. Sie ist nicht zu verwechseln mit der Kommunistischen Partei der Kommunisten von Belarus, die Mitglied der Europäischen Linkspartei (EL) geworden ist und in Opposition zu Regierung und Präsident steht. Diese wird in der Region als "pro westlich" eingestuft.)

Die KPB verfolgt eine Politik, die darauf orientiert ist, mit der Regierung konstruktiv zusammenzuarbeiten. Sie steht loyal zum Präsidenten Lukaschenka.

Die Kommunistische Partei von Belarus ist im Parlament vertreten. Sie unterhält Beziehungen zu den anderen Parteien in der Region und darüber hinaus zur kommunistischen Bewegung.

Bei den Präsidentenwahlen von 2010 hat sie für eine sichere Zukunft des Landes, für Wohlstand, Frieden und Stabilität, für die Errichtung eines starken und prosperierenden Staates plädiert.


Republik Moldova (Moldawien). Die Partei der Kommunisten der Republik Moldova (PCRM), auch KP Moldawiens genannt, ist die stärkste politische Partei in der Republik Moldova. Nach dem Verbot der KP Moldovas im Jahre 1991 hat sie sich 1993 wieder als Partei der Kommunisten gegründet.

Laut Statut vereinigt sie Träger der sozialistischen Ideologie und versteht sich als Nachfolger der KP Moldovas. Sie erklärt, den Kampf für humanistische Ideale und für Sozialismus fortsetzen zu wollen. In ihrer Politik spielen die ethnisch motivierten Konflikte (Rumänen, Russen) des Landes eine wichtige Rolle. Gesellschaftspolitisch orientiert sie auf eine Linie, die von einer Zusammenarbeit mit Russland als Garant für den Bestand des Landes als souveräner Staat ausgeht. Gleichzeitig hat sie das Streben nach Mitgliedschaft in der EU übernommen. Die daraus resultierenden Widersprüche verdrängen allmählich die sozialistischen Elemente ihres ursprünglichen Programms.

Seit 1995 hat sie an den lokalen und Parlamentswahlen erfolgreich teilgenommen. Sie hat durch Wahlen wieder Regierungsverantwortung zurück gewonnen und stellt konstant die stärkste Fraktion im Parlament des Landes. Über mehrere Legislaturperioden hat sie den Staatspräsidenten gestellt.

Raute

Schnee vom vorigen Jahr

taugt zu absolut nichts. Die Opposition im Brandenburger Landtag reibt sich aber daran, beharrlich und beständig. Eigentlich ist das Schildbürgerei. Tatsächlich verhindert sie jegliche vorwärtsweisende Arbeit im Parlament. Lächerlich, aber unverschämt und völlig außer Rand und Band versucht man vergessen zu machen, dass gerade die CDU es war, die rigide mitregierte und den Stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes stellte. Hass ist für politische Arbeit ein schlechter, nein, gar kein Berater. Das Geschehen im Landtag beweist diese Behauptung. Kein Tag ohne eine "Enthüllung". Seit sich das Land eine "Diktaturbeauftragte" leistet und stattlich bezahlt, werden ununterbrochen "Stasi"-Schmonzetten lanciert, natürlich zuerst in die "öffentlich-rechtlichen" und dann in die schwarzen Medien. Schützenhilfe kommt vom neuen Aktenbesen in Berlin, der sich selbst gar nicht mehr einkriegt. Seine Behörde liefert die alten Kamellen nach Potsdam zum Skandalisieren. Das wäre zum Lachen, litte darunter nicht die dringend notwendige sachliche Politik für das Land. Eine besondere Rolle kommt offensichtlich den Fraktionsvorsitzenden zu. Die der CDU und der Grünen wettbewerben, wie es scheint. Neulich versuchten die von der CDU mit einer wahnwitzigen Anfrage zu punkten, die eine Analyse der Straßennamen im Land Brandenburg verlangt. Ob der Landtag dieses Beschäftigungsprogramm zurückweist, ist noch offen. Also musste der Fraktionsvorsitzende der Grünen nachziehen. Er suchte die Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) heim. Einen Vortrag hielt er, mit dem bedeutungsschwangeren Titel "Blick zurück nach vorne", um zur "Aufarbeitung des Unrechts durch die SED-Diktatur" beizutragen. Die Kompetenz zur Behandlung des Themas brachte er aus den moosgrünen bayerischen Bergen, hinterm hohen Wald mit, denn die Bergbauern haben Weitblick - aber bis in die DDR? Macht nichts! Schließlich gehört er einer Enquete-Kommission des Landtages an, einer ABM für arbeitslose abgeordnete Volksvertreter. Sein Kenntnisstand jedenfalls befähigte ihn zu verkünden: "Es ist jetzt an den Tätern, auf die Opfer zuzugehen." Und das bildet Studierende! "Roter Adler, was strafst du uns mit solchen Vögeln?", fragt sich ernsthaft Till

Raute

Endlich Abschalten!
Teil 2

Dr. Ulf Rassmann

Bei den γ-Strahlen handelt es sich um sehr hochenergetische Röntgenstrahlung, die Begleitstrahlung jedes Kernprozesses ist. Sie sind sehr durchdringend und wird am besten durch dickes Blei abgefangen. Bei der Berührung mit Materie wird die Energie nach und nach abgegeben. Bei jedem Zusammenstoß kommt es zu Anregungen von Elektronen mit der Folge von Ionisierungen (Compton-Effekt), Bindungsbrüchen oder im einfachsten Fall zur Abstrahlung von Licht.

Die biologische Wirkung jeglicher radioaktiver Strahlung (und Röntgenstrahlung) besteht in der wahllosen Zerstörung von Verbindungen. Die Bruchstücke können sich durch unspezifische Radikalreaktionen fehlerhaft neu verbinden. Bei hoher Strahlenbelastung kommt es zur raschen Zerstörung der Zellen und Gewebestruktur. Der Stoffwechsel kommt mit der Reparatur nicht nach und es kommt zur akuten Strahlenkrankheit, äußerlich wie eine Verbrennung, Übelkeit und Erbrechen, innere Blutungen, Kreislaufzusammenbruch, Tod nach einigen Wochen oder Monaten bei intensiver medizinischer Versorgung. Bei geringeren Dosen, kann der Körper die Funktionen aufrechterhalten. Auch Strangbrüche der DNA können repariert werden. Aber es kommt auch zu Fehlkombinationen, bzw., wenn zu viel Zeit bis zur Reparatur vergeht, werden die Bruchstücke ins Erbmaterial übernommen und als solche weitervererbt. Die Spätfolgen einer Strahlenbelastung sind Krebs, insbesondere Leukämie, und im Falle von Tschernobyl auch Schilddrüsenkrebs. Die mittlere Zeitdauer zwischen der Bestrahlung und der Diagnose von Krebs beträgt 10 Jahre.

Ab etwa 1 Sv (Sievert) muss mit Strahlenkrankheit gerechnet werden, ab ca. 5 Sv ist die Todesfolge unausweichlich. Für die stochastischen Schäden kann jedoch keine Grenze angegeben werden, da jede noch so kleine Dosis Krebs als Spätfolge haben kann, nur mit geringerer Wahrscheinlichkeit. Alle Grenzwerte in Gesetzen und Verordnungen sind politische Festlegungen, mit welchem Risiko die Bevölkerung zu leben hat.

In den Berichten aus Japan tauchen Messwerte in den Einheiten Sievert (Sv), Gray (Gy) und Becquerel (Bq) auf. Sie haben folgende Bedeutung: 1 Bq [1/s] ist ein Zerfall pro Sekunde. Dabei ist nichts über die Art der Strahlung, noch über ihren Energieinhalt gesagt. Das Gray [J/kg] ist die Einheit der Energiedosis. Es ist der physikalische Wert, der die durch die Strahlung übertragene Energie angibt. Die Einheit Sievert [J/kg] hat zwar dieselbe Dimension, ist aber die Äquivalenzdosis, die die biologische Wirkung berücksichtigen soll. Deshalb wird sie, in Abhängigkeit von der Strahlenart, mit (in der Strahlenschutzverordnung festgelegten) Umrechnungsfaktoren aus der Energiedosis berechnet.

Für die biologischen Wirkungen ist aber auch die Zeitdauer der Bestrahlung von enormer Bedeutung. Die Grenzwerte nach der Strahlenschutzverordnung (§5) beziehen sich daher auf ein Jahr. Sie betragen für die Zivilbevölkerung 1 mSv und für beruflich exponierte Personen 20 mSv, wobei diese in ihrem gesamten Berufsleben nicht mehr als 400 mSv abbekommen dürfen. Ob in Japan gleiche Grenzwerte gelten, ist mir nicht bekannt. Bei den mitgeteilten Strahlungswerten von Fukushima, hätten die Arbeiter dort bereits nach wenigen Minuten die Berufslebensdosis erreicht. Auch von Greenpeace wurden am Rande der 20 km Evakuierungszone 8 mSv pro Tag gemessen, d.h. die für die Zivilbevölkerung in Deutschland erlaubte Jahresdosis ist nach 3 Stunden erreicht. Ausgehend vom deutschen Recht, müsste die Evakuierungszone wesentlich größer sein. Der geneigte Leser kann einmal mit dem Zirkel auf dem Autoatlas Kreise von 20, 50 oder 100 km um Grundremmimgen, Brunsbüttel oder Philippsburg ziehen.

Bei der Kernspaltung im Reaktor entstehen mit einer gewissen statistischen Verteilung Bruchkerne um die Massenzahlen 90 bis 100 und 130 bis 140, deren Summe etwa 233 ergeben muß (Differenz durch die Neutronen). Bei einem Austreten von Material aus Kernrektoren, gelangen sowohl Bruchkerne, als auch unverbrauchter Kernbrennstoff in die Umgebung. Dort verteilen sie sich nach ihren chemischen Eigenschaften.

Wenn Politiker sagen, sie wissen noch nicht, wann die Gegend um Fukushima wieder besiedelt werden kann, dann halten sie die Menschen hin. Sie ist für Jahrhunderte nicht mehr bewohnbar, wie die Zone um Tschernobyl.

Und noch etwas sollte klar werden: das älteste menschliche Bauwerk, die Cheopspyramide, ist 4.600 Jahre alt. Ein Klacks gegenüber so mancher Halbwertszeit. Wer will die Verantwortung übernehmen ein strahlenfestes Bauwerk zu errichten, das viele Millionen Jahre stehen wird, um den Atommüll zu deponieren?


Einige Isotope, ihre Halbwertszeit und Verbreitung
Isotope
 Halbwertzeit
Verhalten
Plutonium-239

Uran-238

Radium-226

Cäsium-137

Jod-131

Strontium-90

 24.100 Jahre

 4,56 Mrd. Jahre

 1.590 Jahre

 30,2 Jahre

 8 Tage

 28,8 Jahre

α-Strahler, mobil im Wasser, Einbau im Knochen,
vermutlich als Oxidkomplex anstelle Phosphat
α-Strahler, schwer wasserlöslich, lagert sich
in der Umgebung ab
α-Strahler, Verhalten wie Kalzium,
Einbau im Knochen
ß-Strahler, sehr mobil, Verhalten wie Natrium und
Kalium
ß-Strahler, sehr mobil, Verhalten wie Chlor und Brom,
Einlagerung in der Schilddrüse
ß-Strahler, Ablagerung in der Umgebung,
Verhalten wie Kalzium, Einbau im Knochen

Raute

Faschismus
(Teil XIII)

Als Staatsstruktur trat der Faschismus bisher in Großmächten auf, die ihrer finanz- und monopolkapitalistischen Gesellschaftsordnung entsprechend den Kampf um die Aufteilung oder Neuaufteilung der Welt betrieben. Als Staatsstruktur trat und tritt der Faschismus auch in kleinen und mittleren Ländern auf, um die Herrschaft des in- und ausländischen Finanz- und Monopolkapitals gegen nationalen und sozialen Widerstand zu sichern. In Staaten wie den USA oder der Bundesrepublik, die manche als edle Beschützer von Freiheit und Menschenrechten anhimmeln, erfüllt Faschismus eine ganz andere Funktion. Als "Rechtsextremismus" erfüllt er die staatstragende Funktion des Pendants zu einem willkürlich definierten "Linksextremismus". Infolge dieser raffinierten Herrschaftskonstruktion können sich die alles beeinflussenden Finanz- und Wirtschaftsmonopolgruppen und erst recht deren politische Interessenvertreter als Kräfte "der Mitte" aufspielen. Jahrzehnte anhaltende millionenfache Arbeitslosigkeit, wachsende Armut mit zunehmender Verachtung der Armen, Geringschätzung der sozialen, bei gleichzeitiger Überhöhung der "bürgerlichen" Menschenrechte - jegliche Infamie dieser Gesellschaft gilt längst als süße Mitte. Schlimmer noch: Was nach dem II. Weltkrieg als größtes und strafbares Verbrechen galt, militärische Aggression, machte diese "Mitte" zum Gewohnheitsrecht! Dieses gesellschaftliche Sein bestimmt zunehmend das gesellschaftliche Bewusstsein. Und dieses Bewusstsein enthält längst weit mehr faschistische Elemente, als den Mitte-Gläubigen gewahr wird. Das bedrückende ist, dass die politische Praxis der Antifaschisten in der Bundesrepublik (selbstverständlich völlig unbeabsichtigt!) dieser raffinierten Herrschaftskonstruktion nicht entgegenwirkt, sondern auf sie hereinfällt.

Ohne Zweifel sind da auch Agentprovocateurs im Spiel. Vor allem aber bedarf es eines allgemeinen Verständnisses vom Zusammenhang finanz- und monopolkapitalistischer, also imperialistischer Gesellschaftsstrukturen und dem Faschismus. Die aktuelle Realität dieses Zusammenhangs, nämlich das Verhältnis von "unterdrückenden und unterdrückten Nationen", spielt im politischen Denken der BRD faktisch keine Rolle. So war die Herausbildung des Imperialismus in den betroffenen Staaten von Anfang an mit der Herausbildung einer "Arbeiteraristokratie" verbunden. Der politisch einigermaßen Informierte weiß, damit vollzog sich die Geburt einer sozialen Basis für die opportunistische Ideologie in der Arbeiterbewegung. Das war jedoch nur der Beginn einer weit umfassenderen Entwicklung in allen nach Weltmacht strebenden imperialistischen Staaten. Inzwischen sind in denen nicht nur beträchtliche Bevölkerungsschichten Nutznießer der Ausbeutung, Ausplünderung und Unterdrückung anderer Völker und Länder. Inzwischen ist das Betreiben dieser Ausbeutung, Ausplünderung und Unterdrückung zum einträglichen Job einer mehrheitlichen Menschengruppe geworden. Manchmal, bei Finanz- und Konzern-Mitarbeitern, Politikern oder Militärs, tritt das zutage. Meistens, zum Beispiel in der Rüstungs- und sonstigen Exportwirtschaft, ist der Neokolonialismus gewohnter Alltag. Gar nicht zu reden von der Masse der in anderen Ländern wirkenden Multiplikatoren deutscher und sonstiger westlicher Lebensweise! Solche glauben obendrein und egozentrisch beschränkt, Gutes zu tun. Jedenfalls ist das Verhältnis zwischen unterdrückenden und unterdrückten Nationen ein brennendes Problem unserer Zeit. Wer es übersieht, bleibt vom Verständnis des Zeitgeschehens, der Gesellschaftsstruktur (also der Klassenstruktur) und des heutigen Faschismus ausgeschlossen. Lernen ist Pflicht. H. St.

Raute

Aus dem Juniheft der Roten Kalenderblätter

Unsere biographische Skizze ist diesmal einem sozialdemokratischen Partei- und Gewerkschaftsführer gewidmet, der es in der Weimarer Republik bis zum Innenminister des Landes Hessen gebracht hatte. Leuschner war ein entschiedener Gegner jeglicher Zusammenarbeit mit den Kommunisten. Erst im Konzentrationslager und im antifaschistischen Widerstand wandelte er sich zu einem Sozialdemokraten, der die Zusammenarbeit mit den Kommunisten suchte. Und als er im September 1944 wegen seiner Verbindungen zu den Hitlerattentätern zum Tode verurteilt wurde, verabschiedete er sich von seinen Zellengenossen mit den Worten: "Morgen werde ich gehängt. Schafft die Einheit!" Es war sein Vermächtnis, dem Tausende und Abertausende Sozialdemokraten, Männer wie Grotewohl und Ebert, nach dem Sieg über den Faschismus mit der Gründung der SED gefolgt waren.

Es folgt ein Beitrag über den VIII. Parteitag der SED, der im Juni 1971 stattgefunden hat. Nach der Ablösung von Walter Ulbricht auf dem 16. Plenum im Mai 1971, war es der erste Parteitag, der unter Leitung des neuen Ersten Sekretärs, Erich Honecker, stattgefunden hat. Prof. Dr. Eckhard Trümpler charakterisiert den VIII. Parteitag als eine Zäsur in der Geschichte der DDR und zeigt zugleich die Schwierigkeiten und Probleme bei der Realisierung der auf dem Parteitag beschlossenen Hauptaufgabe: Die weitere Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität.

Auf Beschluss der Adenauer-Regierung wurde am 25. Juni 1951 in der Bundesrepublik die FDJ verboten. Herbert Mies, der Mitbegründer und spätere Parteivorsitzende der DKP, war damals Mitglied des Sekretariats des zentralen Büros der FDJ in Westdeutschland. In seinem Beitrag stellt er abschließend die Frage nach den Spuren, welche die FDJ im Westen Deutschlands hinterlassen hat, und er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass sie sich bedeutende Verdienste im Kampf gegen die Remilitarisierung der Bundesrepublik erworben hat: "Ihre legalisierten Mitglieder und Funktionäre haben dazu beigetragen, dass 1968 eine legale kommunistische Partei, die DKP, möglich wurde. Darauf können die früheren FDJler stolz sein. Allein das könnte genügen, ihr historisches Verdienst festzustellen."

"Herr Gorbatschow, öffnen Sie dieses Tor! Herr Gorbatschow, reißen Sie diese Mauer nieder", forderte Reagan am 12. Juni 1987 auf einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor. Michael Forbrig berichtet über diesen spektakulären Auftritt des amerikanischen Präsidenten. Genau zwei Jahre später kam die Antwort von Gorbatschow. Im Juli 1989 signalisiert er der Kohl-Regierung während seines Staatsbesuchs in Bonn seine Bereitschaft, die sozialistische DDR an den westdeutschen Imperialismus preis zu geben.

Im Geschichtskommentar erinnert Oberst a. D. Karl Dlugosch an den Überfall des faschistischen Deutschland auf die Sowjetunion vor 70 Jahren.

Prof. Dr. Erich Kundel

Raute

Ein bewegender Tag

Im Kinosaal der Gedenkstätte Buchenwald waren nur noch vereinzelt Plätze zu finden, an diesem Sonntagvormittag. Von überall waren Angehörige, Hinterbliebene von Häftlingen und viele Gäste gekommen. Zum 17. April 2011 hatte die Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e. V. (LAG) eingeladen, der Selbstbefreiung der Häftlinge vor sechsundsechzig Jahren zu gedenken. Mit dem Einspiel von Fotos ehemaliger Häftlinge und ihrer Häftlingsnummern, auch von Frauen aus dem Außenkommando HASAG Leipzig, hatte die Veranstaltung eine beeindruckende Einstimmung erfahren.

Günter Pappenheim, Vorsitzender der LAG, konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend sein und ließ Grüße übermitteln:

Der Prozess der Veränderung der LAG werde auch dadurch sichtbar, dass an der Gedenkveranstaltung kein deutscher Häftling mehr teilnehmen könne. Der Staffelstab sei weitergeben und die Verantwortung zur Wahrung des Vermächtnisses werde sehr bewusst von nachfolgenden Generationen wahrgenommen. Dass das so bleibe, sei innerstes Bedürfnis der noch lebenden ehemaligen Häftlinge. Es sei anzumahnen, dass die Geschichte der Konzentrationslager wahrheitsgemäß dargestellt werde. Eine Anwendung der Totalitarismustheorie bei der Gleichsetzung von KZ und Speziallager sei zurückzuweisen. Die Rolle der kommunistischen Funktionshäftlinge (Kapo), die stets die Gratwanderung zwischen SS-Befehl und Sorge um die Kameraden bewusst gingen, sei zu würdigen.

Im Mittelpunkt des diesjährigen Gedenkens stand Walter Krämer, Schlosser, Kommunist, Kapo im Häftlingskrankenbau, dem es gelang, vielen Häftlingen das Leben zu retten und einen entscheidenden Stützpunkt des organisierten illegalen Widerstands aufzubauen.

In einem eindrucksvollen Referat entwickelt Professor Karl Prümm, Marburg, die Biografie Walter Krämers, der sich als Kommunist, bewährter Stratege und Organisator unter den äußerst komplizierten Lagerbedingungen mit ärztlicher Kompetenz der Erhaltung des Lebens zuwandte. Prof. Prümm hob die moralische Überlegenheit des Siegener Schlossers hervor, der sich im Selbststudium unter Lagerbedingungen medizinische Kenntnisse aneignete und als Arzt praktizierte. Dass Walter Krämer von Yad Vashem in Israel als "Gerechter unter den Völkern" geehrt wurde, ist Würdigung des Humanisten Krämer.

Wie sich in Siegen Konservative sträuben, dem Sohn ihrer Stadt offizielle Würdigung zuteil werden zu lassen, schilderte Joe Mertens von der VVN-BdA Siegerland-Wittgenstein. Bereits 1947 wiesen sie erste Bemühungen zurück, Krämer in seiner Geburtsstadt zu ehren. Seit sechzehn Jahren wird intensiv darum gerungen, immer neue Widerstände gegen eine angemessene Ehrung zu beseitigen. Er versicherte unter dem Beifall der Anwesenden, dass in Siegen weiter um die Ehrung Walter Krämers gekämpft wird.

Der Ritter der Ehrenlegion Frankreichs, Bertrand Herz, Präsident des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und Kommandos (IKBD) richtete sehr persönliche Worte an die Anwesenden und hob seine größte Achtung vor den deutschen Widerstandskämpfern hervor, explizite den deutschen Kommunisten.

Liedbeiträge von Dieter Dehm trugen dazu bei, dass die Veranstaltung nachhaltig im Gedächtnis bleiben wird.

Mit der Verabschiedung einer mit starkem Beifall aufgenommenen Erklärung wurde das Treffen der Nachkommen beendet.

Gerhard Hoffmann
(redaktionell bearbeitet)

Raute

Geschichtskommentar des Monats

Vor 70 Jahren, am 22. Juni 1941, hat das faschistische Deutschland die Sowjetunion überfallen. 190 kampferprobte Divisionen hatten in wenigen Wochen weite Teile des Landes erobert. Den in die Sowjetunion einfallenden Armeen folgten Verbände der Waffen SS, motorisierte Polizeiregimenter und Sondereinheiten der Sicherheitspolizei. Gemeinsam mit den Sicherungsdivisionen der Wehrmacht begann man sofort mit der systematischen Vernichtung der Bevölkerung. Vor allem Kommunisten, besonders Kommissare und "rassistisch" und politisch "unerwünschte" Sowjetbürger wurden getötet. Ganze Landesteile wurden entvölkert, um eine "germanische Besiedlung" vorzubereiten. Tausende Männer, Frauen und Jugendliche wurden als Arbeitssklaven nach Deutschland deportiert.

Für die Völker der Sowjetunion begann ein Kampf auf Leben und Tod. Geführt von der Partei Lenins, wurde den Faschisten an allen Fronten und im Hinterland heldenhafter Widerstand geleistet. Wie sonst wäre es beispielsweise möglich gewesen, unter den schwierigen Bedingungen zu Beginn des Krieges in nur vier Monaten - von Juli bis November 1941 - 1360 Großbetriebe, das heißt fast den gesamten Maschinenpark, nach Osten zu evakuieren. Dank dieser Leistungen konnte die wachsende Zahl von Verbänden und Armeen mit modernen Waffen und Kampftechnik ausgerüstet werden.

Viele Gründe wären noch zu nennen, warum es möglich war, die Faschisten vor den Toren Moskaus und Leningrads zum Stehen zu bringen, bei Stalingrad die Wende des Krieges einzuleiten und den Faschismus schließlich zu zerschlagen. Die entscheidende Bedingung dafür liegt in der Überlegenheit und in den Vorzügen der sozialistischen Gesellschaftsordnung. Ohne den planmäßigen Aufbau des Sozialismus, ohne die Kollektivierung und Industrialisierung der UdSSR wäre der Sieg über den Faschismus nicht möglich gewesen.

Nicht nur für uns Kommunisten sind die Lehren dieses Krieges im Kampf um die Erhaltung des Friedens in der Welt wichtig. Wie schon damals die Faschisten, so zettelt der USA-Imperialismus auch in unseren Tagen immer wieder neue Kriege an. Wie in Jugoslawien, im Irak oder in Afghanistan, soll es jetzt auch in Libyen um "humanitäre Hilfe" gehen. Erneut sterben Menschen für die Interessen des Großkapitals. Wir sehen es als unsere Pflicht an, die Ursachen und Hintergründe solcher Verbrechen aufzudecken und werden in diesem Kampf um die Erhaltung des Friedens keine Ruhe geben.

Oberst a. D. Karl Dlugosch

Raute

Brandenburger Nachrichten in Rot

Hiobsbotschaft

(Brandenburg) Hiobsbotschaften erreichen nicht selten verspätet die Öffentlichkeit. Zu solchen mag die Mitteilung des Gesundheitsministeriums gehören, dass 2009 im Land Brandenburg 35.206 Menschen infolge psychischer Erkrankungen stationärer Behandlung bedurften. Bereits 2006 waren 32.357 Personen betroffen. Hinzu kamen 2009 noch 5.296 Menschen in teilstationärer Betreuung aus gleichem Grund. In 2.272 Fällen führten 2009 dergleichen Leiden zu vorzeitigem Renteneintritt, durchschnittlich im Alter von 48 Jahren. Die AOK sieht im Zeitraum von 1995 bis 2010 ein Ansteigen der "beruflichen Fehlzeiten" wegen psychischer Erkrankungen um 80 %. Da sich eine vergleichbare Entwicklung nicht allein im Land Brandenburg vollzieht, ist sie kaum der doppelt roten Landesregierung allein anzukreiden. Sie dürfte wohl eher an der Grundordnung der Bundesrepublik liegen.


Feindbilder

(Potsdam) Mit Blick auf den 50. Jahrestag des 13. August 1961 eröffneten die rot-roten Köpfe Brandenburgs, Kaiser und Platzeck, in der Landeshauptstadt bereits am 5. April eine "Doppelausstellung zum Mauerbau". Plakatsätze dieser Ausstellung verteilt das Bildungsministerium an Schulen. Wenn es dazu auch die Information mitliefert, dass die BRD bis zum "Mauerbau" zwölf Jahre lang eine "Politik der Stärke" mit dem Zweck betrieb, ihre Grenzen bis an die Memel gen Ost zu verschieben, könnte das zu verantworten sein. Zu dem Zweck wurde die BRD bereits 1956 NATO-Mitglied. Und nach der Maueröffnung weitete sich die NATO sogar bis an die russische Oblast Leningrad aus und führt einen Krieg nach dem anderen. Angesichts dessen wirkt die einstige "Mauer" wie ein Friedensmahnmal.


Offensiv

(Cottbus) Die evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz beklagt einen Mitgliederzahl-Rückgang um 200.000 in zehn Jahren. Sie will deshalb die Zahl der Mitglieder, die Gottesdienste besuchen auf zehn Prozent erhöhen und mehr "gesellschaftliche Anlässe" für evangelische Andachten nutzen. Die Zahl der Kinder, die an evangelischen Schulen lernen, soll verdoppelt und auch die Teilnehmerzahl am Religionsunterricht erhöht werden. An Ganztagsschulen ist verstärkt Konfirmationsunterricht anzustreben und für die Betreuung der Kinder unter 3 Jahren möchte die Kirche auch viel mehr tun. In Armuts- und Kriegszeiten war Gott schon immer sehr gefragt.


Hilfsgelder

(Brüssel) 2010 hatte die EU dem Land Brandenburg die Zahlung zuvor ins Auge gefasster Hilfsgelder verweigert und dies mit Mängeln in Verwaltung und Kontrolle begründet. Dennoch ernannte die regierende EU-Kommission Brandenburg zur "exzellenten Region". Als solche ist das Land selbstverständlich auf EU-Hilfe angewiesen und die Regierung erbat inzwischen etwa 150.000.000 Euro. Hoffentlich lindern sie die Armut in der Uckermark.


Niedriglöhne

(Potsdam) Mehr als 19.490 Brandenburger müssen beim Arbeitsamt Zuschüsse erbitten, obgleich sie in "Vollzeit" arbeiten. Die "Arbeitgeber" zahlen ihnen einen Lohn, der zum Lebensunterhalt nicht ausreicht. Ehe der Staat denen Beine macht, gleicht er lieber mit den Steuergeldern der Bevölkerung die asoziale Schröpfung der so genannten Arbeitnehmer aus, aber jammert fortwährend über leere Staatskassen. Nach Angaben des Sozialministeriums sind besonders Arbeiter und Angestellte des Bereiches "wirtschaftliche und sonstige Dienstleistungen" aber auch Handel sowie Gesundheits- und Sozialwesen betroffen.


Jugendweihe

(Brandenburg) In diesem Jahr erleben etwa 5.500 Jungen und Mädchen Brandenburgs die Jugendweihe. Die Zahl gleicht derer in den Vorjahren. Infolge der Zuzüge aus dem christlichen Westen ist für die Konfirmation und selbst die Segnungen der katholischen Kirche ein leichter Anstieg zu erwarten. Im vergangenen Jahr erhielten rund 2.500 Jugendliche in Brandenburg die Konfirmation. Anders läuft die Entwicklung in Berlin, wo die Zahl derer, die die Jugendweihe wünscht, sowohl in Ost- als auch in Westberlin fortwährend zunimmt.

Raute

Vor Ort aktiv auf festem, theoretischem Fundament

Bericht zur Landesdelegiertenkonferenz am 30. April 2011

Die Delegierten unserer Partei Brandenburgs trafen sich, um die vergangenen zwei Jahre Revue passieren zu lassen, über ihre Entwicklung zu berichten, Erfahrungen auszutauschen, die nächsten Aufgaben zu beraten und einen neuen Landesvorstand zu wählen.

Die Konferenz würdigte die Veranstaltungen der einzelnen GO zu den Ergebnissen des Vereinigungsparteitages von SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands am 21./22. April 1946. Die Verwirklichung dieses Traumes von Sozialisten und Kommunisten zur Einheit war die Voraussetzung für den erfolgreichen Aufbau des ersten Arbeiter und Bauern Staates auf deutschem Boden, war die Voraussetzung für den Erhalt des Friedens im Herzen Europas, war die Voraussetzung, dass international die Idee von einer sozialistischen Gesellschaftsperspektive einen starken Aufschwung nehmen konnte.

(siehe: Beitrag von Gen. Prof. A. Latzo anlässlich der Festveranstaltung zum Vereinigungsparteitag, am 27.04.2011 in Strausberg, www.dkpbrandenburg)

Der Bericht des Landesvorstandes spiegelte die Arbeit der abgelaufenen Wahlperiode wieder, benannte den Stand der Entwicklung der Arbeit in den Gruppen und der Landesleitung. Der Landesvorsitzende, Gen. Berrios, begründete die Fokussierung auf die Gewerkschaftsarbeit und kommunale Themen. Der Landesvorstand hatte mit einer im Frühjahr durchgeführten kommunalpolitischen Konferenz bereits erste Schritte in dieser Richtung gemacht. Mit der Gründung und Aktivierung eines Kommunalaktivs soll diese Arbeit stabilisiert und qualifiziert werden.

Als kritisch wurde im Rechenschaftsbericht die Kommunikation zwischen Landesvorstand und Gruppen und den Gruppen untereinander angesprochen. In Vorbereitung der Konferenz wurde deutlich, dass in den Gruppen eine vielfältige Arbeit geleistet wird. Jedoch zeigte sich auch deutlich, dass die Informationen über die Aktivitäten zu spärlich an den Landesvorstand gegeben werden. Das hat zur Folge, dass parallel laufende Aktivitäten nicht koordiniert und im Anschluss nicht für alle Gruppen ausgewertet werden können. Mit der Wahl eines personell größeren Landesvorstandes und vor allem mit Vertretern aus mehreren Gruppen soll erreicht werden, dass dieser zweiseitige Informationsaustausch zukünftig schneller und reibungsloser vonstatten geht.

In der Diskussion ergriffen mehrere Delegierte das Wort und berichteten von der Arbeit ihrer Gruppen vor Ort, von ihren Problemen und den Vorhaben. Einige wollen wir hier kurz dokumentieren.

So dankte Gen. Dlugosch aus Strausberg dem Landesvorstand für die Arbeit in der abgelaufenen Wahlperiode und bedankte sich ausdrücklich im Namen der gesamten Gruppe für seine klare Orientierung und prinzipienfeste Haltung in Vorbereitung des 19. Parteitages. Gen. Dlugosch verwies dabei auch darauf, dass diese Arbeitsweise u.a. darauf beruht, dass es beim Wechsel zw. der langjährigen Landesleitung und dem dann neu gewählten jungen Landesvorstand keinen theoretischen Bruch kam, sondern eine auf Erfahrung beruhende Weiterarbeit gebaut werden konnte. Er verwies auf die Herausforderungen in der ideologischen Arbeit in den kommenden Wochen und Monaten und regte die Weiterführung der zentralen und regionalen Bildungsarbeit, insbesondere auch in Vorbereitung der Theoriekonferenz an.

Genn. Müller berichtete im Detail über die internationale Arbeit des Landesverbandes, so auch über kurzzeitig entstandene Probleme im Zusammenhang der EL, der Linkspartei und der Brandenburger DKP über die im RB im Herbst 2010 berichtet wurde. Durch vereinzelte Mitglieder der PdL, die unsere traditionell guten Beziehungen zu den polnischen und tschechischen Genossen durch prinzipielle Positionen zur Haltung zur Europäischen Linken in Frage stellen wollten. Unsere Delegierten zeigten ihre Zufriedenheit über die gradlinige, stabile Haltung der Brandenburger DKP-Führung. Genn. Müller betonte, dass wir die Rolle der Internationalität in unserer Partei als eine der vornehmen Aufgaben betrachten und sich unsere Arbeit weiterhin darauf ausrichtet.

In seinem Diskussionsbeitrag stellte Gen. Latzo darauf bezugnehmend, unsere Haltung als DKP Brandenburg dar, indem er zu unserem Verhältnis zur PdL ausführte: "Wir sind eine selbstbewusste Partei, unser Landesverband handelt als regionale Struktureinheit entsprechend dem Statut und dem Programm unserer Partei." Er kritisierte bezugnehmend auf den Bericht des Vorstandes, dass zu stark auf die praktischen Fragen der Arbeit orientiert wurde und bedauerte, dass die theoretischen Fragen, die zweifelsfrei einen breiten Raum der Arbeit des Landesvorstandes ausgemacht haben, nicht adäquat dargestellt wurden. In diesem Zusammenhang forderte er die konsequente Weiterführung der guten Bildungsarbeit im LV, aber auch in den Gruppen vor Ort.

Er appellierte an die Verantwortung jedes einzelnen Genossen. Die Gruppen können sich nur zu einem beachteten Faktor in der Kommune vor Ort entwickeln, wenn jeder seiner Verantwortung als Mitglied unserer Partei entsprechend auftritt und handelt.

Als nächste Aufgaben für unsere Landesorganisation formulierte er drei Hauptschwerpunkte:

1. weitere Profilierung der Bildungsarbeit auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus,
2. Stabilisierung und dringend notwendige Erweiterung der Strukturen des Landesverbandes,
3. Verbindungen und Beziehungen zu jeder anderen antikapitalistischen Gruppierung, zu Vereinen und Verbänden vor Ort.

Gen. Kramer berichtete von den Problemen in der Zusammenarbeit mit der örtlichen PdL-Leitung in Strausberg, was wiederholt insbesondere auch in der Vorbereitung der Veranstaltung anlässlich des 1. Mai deutlich wurde. Trotz der Hindernisse wird die DKP Strausberg mit einem eigenen Stand vor Ort sein.

Gen. Braunschweig aus der Gruppe Ober-Barnim/Eberswalde stellte die Arbeit seiner Gruppe vor allem auf kommunalpolitischem Gebiet dar. Die Genossen der Gruppe sind insbesondere in der Nachfolgeorganisation der Deutsch-Sowjetischen-Freundschaft aktiv tätig. Darüber hinaus sind sie aktive Mitgestalter einer monatlich erscheinenden Ortszeitung, der Barnimer Bürgerpost. In dieser Zeitung werden vor allem kommunale aber auch überregionale Themen angesprochen. Mit einer Auflage von fast 1000 Exemplaren hat diese Zeitung eine große Verbreitung in der Region. So werden die Positionen unserer Partei vor Ort publik gemacht.

Als Gast stellte sich Gen. Michael Merks vor. Sven von der SDAJ Berlin nutzte die Gelegenheit der Diskussion, um Werbung für das diesjährig in Helenenau bei Bernau stattfindende Pfingsttreffen der SDAJ zu machen. Er rief die Anwesenden auf, gemeinsam mit ihren Kindern oder Enkeln das Pfingsttreffen zu besuchen. Aber auch Verbindungen unserer Gruppen zu Jugendclubs und Antifas sollten genutzt werden, um eine möglichst breite Teilnahme zu sichern.

In den neuen Landesvorstand wurden neun Genossinnen und Genossen gewählt. Gen. Berrios, der wiedergewählte Landesvorsitzende, bedankte sich bei allen Mitgliedern des bisherigen Landesvorstandes für ihre Arbeit und wünschte dem neuen, erweiterten Vorstand ein erfolgreiches Wirken.


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Leonhard Helmschrott

In der tiefsten bayerischen Provinz geboren, arbeitete Leo nach Abschluss seiner Schulzeit auf dem elterlichen Hof, bevor er zur faschistischen Wehrmacht eingezogen und an der Ostfront eingesetzt wurde. Die Greul des Krieges veranlassten Leo, über den Sinn dieses Krieges nachzudenken. Durch abenteuerliche Flucht gelang ihm das Überlaufen zur Roten Armee. Leo engagierte sich nun als Propagandist mit Flugblattaktionen und mit Lautsprecherdurchsagen aus den Schützengräben an der sowjetisch-deutschen Front. Er war Mitbegründer des "Nationalkomitee Freies Deutschland", wurde Mitglied des NKFD, war Autor der Zeitung und des Senders "Freies Deutschland" des Nationalkomitees.

Nach Kriegsende stürzte sich Leo mit all seiner Kraft in den Aufbau eines neuen, friedliebenden, von Ausbeutung befreiten Deutschlands. Er trat der KPD bei und war in Schwerin Teilnehmer des Vereinigungskongresses von SPD und KPD zur SED.

Während eines Studiums an der Parteihochschule erhielt Leo den Auftrag, die Demokratische Bauernpartei Deutschlands (DBD) mit aufzubauen. Bis 1989 war er Chefredakteur des "Bauernecho" und Mitglied des Parteivorstandes der DBD. Dass die DDR ein Arbeiter- und Bauern-Staat, war keine hohle Phrase, sondern mit seiner Arbeit hat Leo diesen Anspruch tagtäglich mit konkretem Leben erfüllt.

Von 1949 bis 1986 war er Mitglied der Volkskammer der DDR Fraktionsvorsitzender der DBD und Mitglied des Verteidigungsrates.

Ein Eintrag bei Wikipedia vermerkt, dass Leo seit der Fusion von DBD und der CDU (Ost) parteilos sei.

Aber ein aufrechter Kommunist ist nie parteilos. Leo wurde Mitglied unseres Brandenburger LV, ist Mitglied unserer GO.

Für seine unermüdliche Arbeit beim Aufbau der DDR danken wir ihm besonders.

Redaktion

Raute

Der rote Bücherwurm empfiehlt

Irmgard Kuhlee - eine Künstlerin mit sorbischen Wurzeln

Irmgard Kuhlee hat sich als Volkskunstschaffende und Künstlerin nicht nur unter den Sprembergern und den Sorben einen Namen gemacht. Das kunstvolle Schmücken von Ostereiern in tradierten Techniken, die Trachtenstickerei und andere Arten der Textilgestaltung, gefragte Auftritte als Porträtzeichnerin bei Volksfesten in Städten und Dörfern, oft in sorbischer Tracht oder öffentliche Vorführungen mit ihrem Spinnrad bestimmten über Jahrzehnte ihr Leben. Weniger bekannt ist die hohe Qualität ihres bildkünstlerischen Schaffens, zumal eine Gesamtschau ihres bisherigen Wirkens kaum erfolgen konnte. Viele ihrer wichtigen Werke in den Magazinen mehrerer Museen (in Bautzen, Cottbus und Spremberg) werden nur selten gezeigt.

Im vergangenen Jahr erschien im August das Büchlein "Zeitenlauf - Erinnerungen der Künstlerin Irmgard Kuhlee". Aus ungezählten Interviews und einer Fülle ihrer Aufzeichnungen konnte ich diese Biografie anfertigen.

Die Tatsache, dass Irmgard Kuhlee nicht in Groß Buckow, der Heimat ihrer sorbischen Mutter, sondern inmitten des politisch und kulturell brodelnden Berlins der zwanziger Jahre geboren wurde, geht auf die Spremberger Behörden in der Zeit der Weimarer Republik zurück. Sie verhafteten den Vater Johann Lother, der 1920 zu den Gründern der KPD-Ortsgruppe in Groß Buckow gehörte. In der Inflationszeit 1922 schoss er verbotenerweise Hasen, um die Familie über den Hunger zu retten. Die Polizisten entdeckten bei einer Hausdurchsuchung seine Pistole. Nach wochenlanger Haft schoben sie ihn nach Berlin ab, wo Irmgard Kuhlee in Siemensstadt 1927 zur Welt kam. Nach der Trennung der Eltern zog die elfjährige Irmgard mit der Mutter ins Haus der sorbischen Großmutter nach Groß Buckow. Der Kontakt zum Vater brach nicht ab. Er sorgte stets für seine Tochter.

Irmgard Kuhlees Bilder mit arbeitenden Menschen atmen eine Würde, die frei von allem Plakativen, auch frei von übertriebenem Pathos ist. Man möchte den Porträtierten im realen Leben nicht anders als mit Wärme begegnen. Daher wohnt ihren Werken auch eine wohltuende moralische Kraft inne - die Achtung vor gleichermaßen körperlicher wie geistiger, künstlerischer Arbeit, wie sie sich auch in den Porträts sorbischer Komponisten ausdrückt. Das Bestimmende ihres Wirkens bleibt eine selten anzutreffende Kongruenz zwischen Leben und Werk. Sie zeigt, wie Hingabe an die Kunst als Lebensaufgabe begriffen werden kann - und das im wörtlichen Doppelsinn: Tätig sein für lebensspendendes und zugleich lebenszehrendes Schöpfertum. Weit nach Vollendung ihres achten Lebensjahrzehnts lässt sich feststellen: Irmgard Kuhlee gehört zu den bedeutenden unter uns lebenden Künstlerpersönlichkeiten, deren Werke als bleibendes Kulturgut der Niederlausitz auch künftigen Generationen sinnlichen Genuss, Reiz zum Nachdenken und Erkenntnis bieten wird.

S. Zachow-Vierrath
Zeitenlauf - Erinnerungen der Künstlerin Irmgard Kuhlee,
Regia-Verlag Cottbus ISBN: 978-3-86929-155-0 Preis: 12.00 €

Raute

IMPRESSUM

Herausgeber: Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Landesvorstand Brandenburg
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Layout: Jana Berg
Druck: Peter Müller

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Die Redaktion behält sich vor, Zuschriften sinngemäß zu kürzen.
Sämtliche Autoren schreiben ohne Honorar.

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Redaktionsschluss für Nr. 07/2011: 10. Juni 2011

Die nächste Ausgabe für die Monate Juli und August erscheint Mitte Juli


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Quelle:
Roter Brandenburger 6/2011, 16. Jahrgang
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. August 2011