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KASSEN/737: Kurznachrichten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vom 07.07.2010 (KBV)


KBV-Kompakt - Kurznachrichten aus der KBV vom 7. Juli 2010


→  Begrenzte Vergütung der hausarztzentrierten Versorgung
→  Einladungsverfahren für Darmkrebs-Früherkennung rückt näher
→  Krankenhäuser beteiligen sich an Projekt für mehr Organspenden
→  Neue Vertreterversammlung der KV Mecklenburg-Vorpommern
→  KV Berlin kämpft um mehr Transparenz
→  KV Schleswig-Holstein kritisiert Gesundheitsministerkonferenz
→  Kritik an Eckpunkten zur Gesundheitsreform
→  Diskussion über Arzneimittelversorgung
→  Bundesweites Fehlerberichtssystem gestartet
→  Geschäftsführer der ABDA hört auf
→  Großes Verdienstkreuz für BFB-Präsident Dr. Ulrich Oesingmann
→  Erhöhung der Hebammenvergütung
→  EU-Studie zu Arzneimittelpreisen

Raute

___Aus Berlin___

Begrenzte Vergütung der hausarztzentrierten Versorgung

Die schwarz-gelbe Koalition hat das Vergütungsniveau in der hausarztzentrierten Versorgung für das nächste Jahr begrenzt. Das ist ein Eckpunkt ihres Einsparprogramms zur Finanzierung des im nächsten Jahr erwarteten Defizits von elf Milliarden Euro im Gesundheitswesen. "Anstatt die Honorare zu begrenzen, wäre es sinnvoller gewesen, das Monopol des Hausarztverbandes zu brechen", kommentierte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Hamburg Dieter Bollmann. Das Hauptproblem sei der fehlende Wettbewerb in diesem Bereich, der es einer KV verbietet, alternative Verträge auszuhandeln, so Bollmann.

Im Einsparpaket der Regierung ist weiter vorgesehen, dass der allgemeine Beitragssatz zum Jahresbeginn auf 15,5 Prozent steigt. Arbeitnehmer zahlen ab nächstem Jahr 8,2 Prozent ihres Gehalts für ihre Krankenversicherung. Arbeitnehmer übernehmen künftig einen Anteil von 7,3 Prozent. Außerdem dürfen die gesetzlichen Krankenkassen höhere Zusatzbeiträge fordern. Geplant sind auch weitere Einsparungen bei Pharmaunternehmen und Krankenhäusern.

(Pressemitteilung der KV Hamburg, 7. Juli, Agenturmeldung, 06.Juli)


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Einladungsverfahren für Darmkrebs-Früherkennung rückt näher

Die Abgeordneten des Petitionsausschusses haben das Ziel der Bundesregierung unterstützt, Bürger ab 50 Jahre zur Darmkrebs-Früherkennung individuell einzuladen und somit die Teilnahmeraten an den Untersuchungen zu steigern. Der Vorschlag wird nun an das Bundesgesundheitsministerium weitergeleitet. Die Parlamentarier machten damit deutlich, dass sie die im Nationalen Krebsplan vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung der Darmkrebs-Früherkennung begrüßen. Zwischen 2002 und 2007 hätten sich zwar rund 11,2 Prozent der Altersgruppe von 55 bis 74 Jahren einer Früherkennungsdarmspiegelung unterzogen. Eine Steigerung der Teilnehmerrate halten die Abgeordneten aber für "sinnvoll und erforderlich". Die KBV und die Kassenärztlichen Vereinigungen hatten im Rahmen ihrer Präventionsinitiative ein solches Einladungsverfahren bereits für die Darmkrebsvorsorge und die Früherkennungsuntersuchungen von Gebärmutterhalskrebs befürwortet.

(Heute im Bundestag, 7. Juli, KBV-Pressemitteilung, 22. Januar)


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Krankenhäuser beteiligen sich an Projekt für mehr Organspenden

111 der bundesweit etwa 150 Krankenhäuser und Universitätskliniken mit neurochirurgischen Intensivstationen haben sich einem Projekt zur besseren Koordination der Organspende angeschlossen. Das von der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) finanzierte Projekt ist Teil der Leitlinien für eine effizientere Zusammenarbeit zur Förderung der Organspende in Deutschland. Diese haben die DSO und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) im vergangenen Jahr verabschiedet. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Annette Widmann-Mauz (CDU), begrüßt die Bereitschaft der Krankenhäuser und erklärte: "Jedes gespendete Organ bedeutet für einen von rund 12.000 Wartelistenpatienten in Deutschland die Chance auf ein neues Leben." DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum erklärte: "Die Krankenhäuser stellen sich ihrer Verantwortung, mögliche Organspenden auch zu realisieren."

Das Projekt sieht eine Inhousekoordination von Krankenhausmitarbeitern vor, die dafür sorgen, dass die DSO über Organspender informiert wird. Zudem berichten sie der Koordinierungsstelle quartalsweise über die Organspendesituation in ihrer Einrichtung. Auf diese Weise soll eine engere Verzahnung zwischen Krankenhäusern und DSO gewährleistet werden. Das Projekt läuft zunächst bis zum 30. Juni 2011 und schließt eine Analyse sowie eine Evaluierung mit ein.

(Pressemitteilung des BMG, 6. Juli)

Raute

___Aus KBV und KVen___

Neue Vertreterversammlung der KV Mecklenburg-Vorpommern

Vertragsärzte und Psychotherapeuten in Mecklenburg-Vorpommern haben die Mitglieder der Vertreterversammlung ihrer Kassenärztlichen Vereinigung (KV) neu gewählt. Für die Legislaturperiode von 2011 bis 2016 besteht das Gremium aus 13 Hausärzten, elf Fachärzten und einem Psychotherapeuten. An der Wahl haben 65 Prozent der Vertragsärzte und 80 Prozent der Psychotherapeuten teilgenommen. Die höhere Beteiligung als im vergangenen Jahr interpretierte der Vorstandsvorsitzende der KV Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Wolfgang Eckert, als Ausdruck des Wunsches der Ärzte und Psychotherapeuten für das Fortbestehen einer starken KV. Die erste Sitzung der neuen Vertreterversammlung findet am 25. September statt. Der neue Vorstand nimmt seine Arbeit am 1. Januar 2011 auf.

(Pressemitteilung der KV Mecklenburg-Vorpommern, 5. Juli)


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KV Berlin kämpft um mehr Transparenz

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin will gegen das Urteil des Berliner Senats zur Satzungsänderung Rechtsmittel einlegen. Der Senat Berlin hat die vor fünf Jahren von der KV beschlossene Satzungsänderung für mehr Transparenz bei den Verträgen zur integrierten Versorgung nicht genehmigt. Die Vorlegepflicht der Verträge wirke abschreckend auf Ärzte und hielte sie vom Abschluss derartiger Verträge ab, so die Begründung des Senats.

Die Satzungsänderung sah vor, dass Vertragsärzte ihre separaten Verträge mit den Krankenkassen zur integrierten Versorgung bei der KV anzeigen und auf Verlangen vorlegen müssen. "Das gewählte Parlament der Berliner Vertragsärzte und -psychotherapeuten wollte durch diese Satzungsänderung eine Offenheit aller Verträge zur ambulanten Versorgung der Berliner Kassenversicherten erreichen. Die in letzter Zeit öffentlich gewordenen Vorwürfe über Zuweiserprämien zeigen, wie wichtig es ist, den Inhalt von Verträgen zur Versorgung von Patienten prüfen zu können", sagte Burkhard Bratzke, Vorstandsmitglied der KV.

(Pressemitteilung der KV Berlin, 5. Juli)


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KV Schleswig-Holstein kritisiert Gesundheitsministerkonferenz

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Schleswig-Holstein hat kritisiert, dass bei der Verlagerung von ambulanten Spezialbehandlungen ans Krankenhaus die Belange der niedergelassenen Ärzte nur unzureichend berücksichtigt werden. In Einzelfällen habe die Verlagerung ans Krankenhaus dazu geführt, dass bestehende Strukturen zerstört und Praxen in ihrer Existenz bedroht werden. Dies teilte die KV anlässlich der jüngsten Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz in Hannover mit. "Wir erwarten, dass der Minister die hierfür erforderliche Gesetzesänderung auf den Weg bringt", sagte Dr. Ingeborg Kreuz, Vorstandsvorsitzende der KV. "Dies wäre ein konkreter Beitrag, um die Grenzen zwischen Stationär und Ambulant zu überwinden", so Kreuz.

(Pressemitteilung der KV Schleswig-Holstein, 2. Juli)

Raute

___Aus den Verbänden___

Kritik an Eckpunkten zur Gesundheitsreform

Thomas Ballast, Vorstandsvorsitzender des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), hat die Einigung der schwarz-gelben Koalition zur Gesundheitsreform zunächst begrüßt. Die Krankenkassen können nun ihre Haushalte planen, so Ballast. Der vdek kritisierte jedoch die Festschreibung des Arbeitgeberbeitrags, da nun die Versicherten die Kostensteigerungen über Zusatzbeiträge finanzieren müssen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bemängelte, dass die Bundesregierung mit ihren Einsparplänen im Gesundheitswesen nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft habe. "Insgesamt wäre mehr drin gewesen. Die Zusatzbelastungen der Versicherten könnten merklich geringer sein", so die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes Dr. Doris Pfeiffer. Sie forderte eine Nullrunde bei Krankenhäusern und Ärzten. Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Rudolf Kösters, zeigte sich enttäuscht, dass "wieder einmal" Kliniken sparen müssen. "Die Halbierung einer niedrig zu erwartenden Grundlohnrate wird dazu führen, dass die Kliniken die Personalkostensteigerungen von circa 1,5 Milliarden Euro 2011 im Wesentlichen aus der Substanz aufzubringen haben", warnte Kösters.

Auch der Vorsitzende des Hartmannbundes, Prof. Kuno Winn, übte Kritik an den Eckpunkten der Gesundheitsreform: "Am Anfang stand ein hoffnungsvolles Konzept. Am Ende bestimmt der kleinste gemeinsame Nenner das enttäuschende Ergebnis der Operation am Gesundheitswesen." Der versprochene Systemwechsel sei nicht eingetreten, erklärte er. Die Verantwortung liegt nach Meinung Winns jedoch nicht bei Bundesgesundheitsminister Rösler, sondern bei der CSU, die die Reformpläne Röslers verhindert habe.

(Pressemitteilung des vdek, 6. Juli, (Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbandes, 6. Juli, Pressemitteilung der DKG, 7. Juli, Pressemitteilung des Hartmannbundes, 7. Juli)


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Diskussion über Arzneimittelversorgung

Pharmaexperten, Gesundheitsökonomen und Kassenvertreter haben auf dem Medizinkongress der Barmer GEK und des Zentrums für Sozialpolitik der Universität Bremen (ZeS) über Arzneimittelversorgung diskutiert. Birgit Fischer, die Vorstandsvorsitzende der Barmer GEK, forderte, dass der Patientennutzen der wesentliche Maßstab für die Arzneimittelgesetzgebung sein müsse. Prof. Gerd Glaeske vom ZeS betrachtete die Nutzen-Schnellbewertung neuer Medikamente kritisch: "Zum Zeitpunkt der Zulassung wird der tatsächliche Patientennutzen von kostenintensiven neuen Arzneimitteln zunächst ungewiss bleiben." Er plädierte deshalb für eine verbesserte Versorgungsforschung. Zudem forderte Glaeske, dass die gesetzliche Krankenversicherung diese Forschung finanziell unterstützen müsse. Wolf-Dieter Ludwig, Vorsitzender der Arzneimittelkommission der Deutschen Ärzteschaft, befürwortete den Einsatz sogenannter Horizon Scanning Systeme. Diese erkennen und bewerten neue Therapiekonzepte. Prof. Peter Sawicki, Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, ist für eine Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln. Die Entscheidung dürfe nicht allein den Ärzten überlassen werden. Im Mittelpunkt der Kosten-Nutzen-Bewertung stehe der Vergleich, erläuterte Sawicki.

(Pressemitteilung der Barmer GEK, 6. Juli)


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Bundesweites Fehlerberichtssystem gestartet

Das Krankenhaus-CIRS-Netz Deutschland veröffentlicht unter http://www.kh-cirs.de/ erstmalig bundesweit kritische Ereignisse, die von überregionaler Bedeutung für die Patientenversorgung sind. Das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ), das Aktionsbündnis Patientensicherheit, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Deutsche Pflegerat haben sich an dem überregionalen Projekt beteiligt. Critical-Incident-Reporting-Systeme (CIRS) sollen helfen, kritische Ereignisse in Krankenhäusern zu erkennen und zu analysieren. Aus den Ergebnissen sollen präventive Maßnahmen entwickelt werden, um Fehler künftig zu vermeiden. CIRS richtet sich an alle Mitarbeiter, die im Krankenhaus tätig sind. Diese können in dem Fehlerberichtssystem kritische Ereignisse dokumentieren und eine Expertenmeinung dazu einholen. Die Berichte werden anonym auf der Website veröffentlicht. Zudem stellen Mitarbeiter des ÄZQ regelmäßig einen "Fall des Monats" vor.

(Pressemitteilung des ÄZQ, 6. Juli)


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Geschäftsführer der ABDA hört auf

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Dr. Hans-Jürgen Seitz, scheidet auf eigenen Wunsch aus der ABDA aus. Er wird zum 28. Februar 2011 seine Position aufgeben. Wer künftig Hauptgeschäftsführer der ABDA wird, ist noch unklar.

(Pressemitteilung des ABDA, 1. Juli)


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Großes Verdienstkreuz für BFB-Präsident Dr. Ulrich Oesingmann

Jürgen Rüttgers, der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, hat dem Präsidenten des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB), Dr. Ulrich Oesingmann, das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Der Allgemeinmediziner Oesingmann wurde für sein fast 40-jähriges ehrenamtliches Engagement für die Freien Berufe und die Ärzteschaft geehrt. Der 70-jährige Dortmunder ist unter anderem Ehrenvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe und Vorsitzender des Bundesverbandes der Knappschaftsärzte.

(Pressemitteilung des BFB, 1. Juli)


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Erhöhung der Hebammenvergütung

Ein Schiedsgericht hat am Montag eine bessere Vergütung der Hebammen beschlossen. Rückwirkend zum 1. Juli bekommen Hebammen 100 Euro mehr für außerklinische Entbindungen. Einen Zusatz von acht Euro erhalten sie zusätzlich für klinische Geburten. Zudem können außerklinische Hebammen auch abgebrochene Entbindungen abrechnen, wenn die Geburt von der Hebamme in der Klinik weitergeführt wird.

Die Schiedsstelle wurde einberufen, da die Haftpflichtprämien für Hebammen erhöht wurden. Die Schiedsstelle hatte zudem vorgeschlagen, dass im Herbst weitere Gespräche zwischen dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und den Hebammenverbänden geführt werden. Die Vertragsparteien wollen dann über Pauschalen zum Wegegeld, Geburtsvorbereitungs- und Rückbildungskurse diskutieren.

(Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbandes, 6. Juli)

Raute

___Aus der Welt___

EU-Studie zu Arzneimittelpreisen

Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments (EP) hat eine Studie zum Arzneimittelmarkt in Auftrag gegeben. Diese soll Transparenz über die Arzneimittelpreise in den 27 Mitgliedsstaaten der EU bringen. Vor dem Hintergrund der Studie will das EP auch die unterschiedlichen Preise für Arzneimittel, die es in den Mitgliedsstaaten gibt, diskutieren. Das EP fordert, dass die Arzneimittelpreise in der EU nachvollziehbar und miteinander vergleichbar sein müssen.

(Pressemitteilung der Ärzte Zeitung, 5. Juli)

Raute

Quelle:
Newsletter KBV-Kompakt vom 7. Juli 2010
Herausgeber: Kassenärztliche Bundesvereinigung
Dr. Andreas Köhler (1. Vorsitzender der KBV, v.i.S.d.P.)
Redaktion:
Dezernat Kommunikation der KBV
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Juli 2010