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AUSLAND/8233: Aus aller Welt - 19.08.2019 (SB)


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Ankara setzt drei im März gewählte HDP-Bürgermeister ab

Die Bürgermeister der drei türkischen Städte Diyarbakir, Van und Mardin sind von der Regierung in Ankara abgesetzt worden. Die Geschäftstätigkeit übernehmen kommissarisch die von Präsident Erdogan berufenen Regionalgouverneure, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Die abgesetzten Stadtoberen gehören der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP (Demokratischen Partei der Völker) an. Adnan Selcuk Mizrakli, Ahmet Türk und Bedia Özgökce Ertan waren im März ins Amt gewählt worden. Das Innenministerium wirft ihnen nach eigenen Angaben unter anderem Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Terrorpropaganda vor. 40 Bürgermeister der HDP und Hunderte Mitglieder der Partei, darunter der ehemalige Vorsitzende Selahattin Demirtas, sind derzeit in der Türkei inhaftiert. Nach dem niedergeschlagenen Militärputsch von Juli 2016 hatte die türkische Regierung unter Berufung auf den Ausnahmezustand 95 von 102 prokurdischen Bürgermeistern abgesetzt. Die HDP gab am Montag eine Stellungnahme zu den Amtsenthebungen der drei Bürgermeister heraus, die als politischer Putsch bezeichnet wurden. Nach Regierungsangaben erfolgten parallel zu den Absetzungen Razzien in 26 Provinzen. Dabei wurden 418 Menschen verhaftet. Ihnen werden regierungsseitig Verbindungen zu der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen.

19. August 2019


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