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AUSSEN/2044: Maas-Besuch bei Pompeo - Klare Kante ist unerlässlich


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23. Mai 2018

Maas-Besuch bei Pompeo: Klare Kante ist unerlässlich


Zum USA-Besuch von Außenminister Heiko Maas in Washington, D.C., erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

Trump wirbelt die Weltordnung weiter durcheinander und gerade deshalb muss Maas dem US-Außenminister eine klare Botschaft überbringen. Ja, Deutschland steht an der Seite Amerikas aber Deutschland muss sich deshalb nicht alles gefallen lassen. Die transatlantische Freundschaft beruht auf gemeinsamen Werten und Interessen. Genau diese Gemeinsamkeit hat Trump verlassen. Mit der Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens, mit seinem Wirtschaftskrieg und mit dem Bruch des Iran-Abkommens stellt er Europas Interessen massiv in Frage. Dies werden wir nicht einfach hinnehmen. Jetzt ist klare Kante gefragt.

In der derzeitigen multipolaren Welt gibt es kaum mehr natürliche Bündnispartner, deshalb muss Deutschland, muss die EU sich fallweise auf Allianzen einlassen. Im Falle des Irans sind das Russland und China. Gemeinsam haben sie ein Interesse daran, den Iran in dem Atom-Abkommen zu halten und somit auch die mögliche nukleare Aufrüstung Saudi-Arabiens zu delegitimieren. Wir müssen den Iran wirtschaftlich stabilisieren, um ihn trotz des einseitigen Bruchs des Abkommens durch die USA in diesem zu halten.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 23. Mai 2018
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Mai 2018

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