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AUSSEN/1656: Fluchtursachen bekämpfen - Anstrengungen für Afrika ausweiten


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 20. Juni 2017

Fluchtursachen bekämpfen - Anstrengungen für Afrika ausweiten

Weltflüchtlingstag ist Aufforderung zur Solidarität mit Menschen in Not


Am heutigen Weltflüchtlingstag hat das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR aktuelle Flüchtlingszahlen veröffentlicht. Sie befinden sich auf einem Rekordstand. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

"Über 65 Millionen Menschen sind auf der Flucht, über 125 Millionen Menschen sind angewiesen auf humanitäre Hilfe. Nie gab es mehr Menschen, die Hilfe zum Überleben brauchen. Das liegt vor allem auch an der Vielzahl und der langen Dauer von Konflikten weltweit. Drastische Beispiele dafür sind Syrien und der Südsudan.

Die Forderung, Fluchtursachen effektiv bekämpfen zu wollen, darf nicht zu einer rhetorischen Floskel verkommen. Und humanitäre Hilfe kann kein Ersatz dafür sein, die Anstrengungen zur Lösung politischer Konflikte zu verstärken. Hier ist die internationale Gemeinschaft mit konkreten Initiativen gefordert. Gerade mit Blick auf Afrika braucht es gemeinsame Anstrengungen. Die G20-Initiative ist dringend notwendig und muss ein Erfolg werden. Wirtschaftliches Wachstum ist der Schlüssel Afrikas zu mehr Stabilität, mehr konkreter Perspektiven für die Menschen.

Niemand sollte unterschätzen wie groß die Chancen sind, tatsächlich etwas zu bewirken, wenn die Ursachen für Armut, Perspektivlosigkeit und Flucht aktiv, rechtzeitig und mit den richtigen Mitteln bekämpft werden.

Laut UNHCR ist Syrien - in Relation zur Gesamtbevölkerung - weiterhin weltweit am stärksten von Flucht und Vertreibung betroffen: Zwölf Millionen Menschen - fast zwei Drittel der Gesamtbevölkerung - sind entweder Binnenvertriebene oder haben im Ausland Schutz gesucht. Kinder machen mehr als die Hälfte der weltweiten Flüchtlinge aus.

Deutschland stellt sich seiner humanitären Verantwortung. In den vergangenen fünf Jahren wurde das Budget für die humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland mehr als verzehnfacht. Damit ist Deutschland einer der größten humanitären Geber. Es förderte im Jahr 2016 humanitäre Hilfsmaßnahmen für rund 1,3 Milliarden Euro. Gleichzeitig setzt sich Deutschland international für mehr Effizienz im humanitären System ein.

Der UNHCR gehört dabei zu unseren wichtigsten Partnern. Die Bundesregierung hat allein dem UNHCR im vergangenen Jahr 307 Millionen Euro zur Verfügung gestellt - so viel wie nie zuvor. Das hat auch mit eigenen Interessen nach Stabilität bei uns zu tun.

Unser Engagement ist auch ein wichtiges Signal in Richtung Europa. Da wir wollen, dass sich weniger Menschen auf die Flucht begeben, muss es gelingen, die Ursachen in erster Linie vor Ort in den Krisenregionen selbst zu bekämpfen. Hier sind auch die anderen EU-Länder gefordert, sich noch stärker als bisher zu engagieren."

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Quelle:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Juni 2017

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