Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag über den Koalitionsantrag "Technologie-, Innovations- und Gründungsstandort Deutschland stärken - Potenziale der Digitalen Wirtschaft für Wachstum und nachhaltige Beschäftigung ausschöpfen und digitale Infrastruktur ausbauen". Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:

"Die digitale Wirtschaft bietet ein enormes Potenzial für Wachstum, nachhaltige Beschäftigung und Innovationskraft. Dabei geht es nicht nur um eine erfolgreiche Branche der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)und einen verstärkten Breitbandausbau an sich, sondern auch um die erfolgreiche Digitalisierung anderer Wirtschaftsbereiche, insbesondere der deutschen Industrie ("Industrie 4.0").

Die Ausgangsbedingungen hierfür sind ausgezeichnet und zeigen, dass die Wirtschaftspolitik der unionsgeführten Bundesregierung Früchte trägt: Deutschlands IKT-Branche ist mit über 86.000 Unternehmen, 900.000 Beschäftigten und 228 Milliarden Euro Umsatz ein bedeutender Industriezweig der deutschen Wirtschaft. Die IKT-Branche trägt mit 85 Milliarden Euro 4,7 Prozent zur gewerblichen Wertschöpfung bei. Sie investierte 2011 18,2 Milliarden Euro und damit ca. rund 4,5 Prozent der gesamten Bruttoanlageinvestitionen. Laut aktuellem Monitoring-Report "Digitale Wirtschaft" belegt Deutschlands digitale Wirtschaft den fünften Platz nach USA, Südkorea, Japan und Großbritannien.

Will Deutschland bis 2020 digitales Wachstumsland Nr.1 in Europa werden, gilt es jetzt, die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern. Mit der nun zu erarbeitenden "Digitalen Agenda 2014-17" wird die unionsgeführte Bundesregierung die Weichen richtig stellen, die verschiedenen Handlungsstränge und Akteure zusammenführen und optimale Wachstums- und Entwicklungsmöglichkeiten für die digitale Wirtschaft schaffen.

Zentrale Handlungsbereiche sind u.a. die Digitalisierung der Wirtschaft (Industrie 4.0), die Weiterentwicklung der Breitbandstrategie, die Verbesserung von Gründungsbedingungen und Gründungsfinanzierung, Initiativen für eine bessere Ausbildung und Fachkräftegewinnung, eine zielgerichtete Förderung von Forschung und Entwicklung, die Gewährleistung von IT-Sicherheit, die Fortentwicklung technischer Standards und Normen sowie die Stärkung der digitalen Selbständigkeit und Medienkompetenz.

Die enormen Potenziale der digitalen Wirtschaft gilt es umfassend auszuschöpfen. Denn eine starke digitale Wirtschaft ist die Basis für künftige Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum am Standort Deutschland."

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