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SICHERHEIT/1841: Atomwaffenverbot statt Aufrüstung


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 3. Juli 2017

Atomwaffenverbot statt Aufrüstung


"Es ist schon schlimm genug, dass die Atommächte an ihren Kernwaffen festhalten - aber die Modernisierung der Arsenale ist mehr als bedenklich und lässt nicht auf ernsthaften Abrüstungswillen schließen", kommentiert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den aktuellen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI. Höger weiter:

"Die Bundesregierung trägt eine Mitschuld an der starren und gefährlichen Haltung der Atommächte, da sie die UN-Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in New York boykottiert. Umso erfreulicher ist es, dass über 130 Staaten auf UN-Ebene darüber verhandeln. Zum Ende dieser Woche könnte ein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag vorliegen. Das wäre die Gelegenheit für eine Kehrtwende hin zu nuklearer Abrüstung. Ich hoffe, dass der neue Vertrag den Druck auf die Atomwaffen-Staaten erhöht und wir dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näherkommen."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 3. Juli 2017
Deutscher Bundestag
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Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Juli 2017

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