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BUNDESTAG/4146: Heute im Bundestag Nr. 011 - 10.01.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 011
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 10. Januar 2014 Redaktionsschluss: 10:50 Uhr

1. Stärkere Zuwanderung während der Krise
2. Rekrutierung Minderjähriger



1. Stärkere Zuwanderung während der Krise

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Während der Finanz- und Schuldenkrise in den südeuropäischen Ländern ist es zu einer verstärkten Zuwanderung nach Deutschland aus Spanien, Griechenland, Italien und Portugal gekommen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/219) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/116) hervor. Danach kamen im Jahr 2012 im Saldo 18.764 Spanier nach Deutschland (29.911 Zuzüge und 11.147 Fortzüge). Auch im ersten Halbjahr 2013 kamen bereits 9.746 Spanier nach Deutschland. Vor 2010 war der Saldo von Zu- und Fortzügen noch annähernd ausgeglichen gewesen, während zwischen 2010 und dem Ende des ersten Halbjares 2013 rund 44.000 Spanier nach Deutschland kamen.

Noch stärker entwickelte sich die Zuwanderung von Griechen. Von 2010 bis zum Ende des ersten Halbjahres 2013 kamen 45.022 Griechen nach Deutschland. In der Vorjahren hatten mehr Griechen Deutschland verlassen als zugezogen waren. Auch in Italien drehte sich der bis 2009 negative Wanderungssaldo um. Von 2010 bis einschließlich erstes Halbjahr 2013 kamen 49.091 Italiener nach Deutschland. Aus Portugal wurden 13.165 Zuzüge verzeichnet.

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2. Rekrutierung Minderjähriger

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/251). In der Praxis betreffe dies freiwillige Wehrdienstleistende und Soldaten auf Zeit, die als 17-Jährige bei der Bundeswehr ihre militärische Ausbildung beginnen. 2012 habe die Bundeswehr 1.216 freiwillige Wehrdienstleistende und Soldaten auf Zeit unter 18 Jahren eingestellt, obwohl der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes die Bundesregierung 2008 aufgefordert habe, das Mindestrekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben. Die Linksfraktion will nun mehr wissen zur Haltung der Regierung in dieser Frage.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 011 - 10. Januar 2014 - 10:50 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Januar 2014