1. 51 sächsische Brücken marode

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Nach Mitteilung der DB Netz AG haben im Freistaat Sachsen 51 von 1.984 Eisenbahnbrücken so gravierende Schäden, dass eine wirtschaftliche Instandsetzung nicht mehr möglich ist. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/1853) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/1701). Angaben zu Zugzahlen und weiteren Bau- und Sanierungsmaßnahmen habe die Deutsche Bahn AG in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage vorgesehenen Zeitspanne nicht übermitteln können, heißt es weiter. Eine 12-Wochen-Übersicht aller Baumaßnahmen stelle die DB Netz AG streckenbezogen im Internet zur Verfügung.

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2. 84 Eisenbahnbrücken mit schweren Schäden

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Im Land Hessen haben 84 von 1.971 Brücken so gravierende Schäden, dass eine wirtschaftliche Instandsetzung nicht mehr möglich ist. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/1838) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/1697) mit.

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3. Störungen der Flugsicherung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Mögliche Störungen der Flugsicherung durch militärische Manöver sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1925). Anlass der Anfrage sind Medienberichte, nachdem im österreichischen Luftraum zeitweise die Flugsicherung ausgefallen sei. Die Abgeordneten wollen deshalb von der Bundesregierung wissen, ob sie Erkenntnisse darüber hat, dass dies so gewesen sei und über welche Störung genau berichtet wurde. Weiter interessiert die Abgeordneten, welche Gefahren durch die Vorfälle für die Bevölkerung bestanden und wie sie abgewendet wurden.

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4. Schutzgebiete für das Südpolarmeer

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für die Ausweisung von Meeresschutzgebieten im Weddellmeer ein. In einer Kleinen Anfrage zum Schutz des Südpolarmeeres (18/2033) verlangt die Fraktion von der Bundesregierung unter anderem Auskunft darüber, welches Ministerium die Federführung bei der Mitwirkung zur Ausweisung von Meeresschutzgebieten im Rahmen der Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis (CCAMLR) hat. Zudem soll die Regierung über den aktuellen Stand zur Erarbeitung eines Vorschlages für die Ausweisung von Meeresschutzgebieten im Weddellmeer Auskunft geben.

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5. Entwicklung der Innenstädte

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorschutz/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Auswertung der ohne Umweltprüfung und mit reduzierter Bürgerbeteiligung erstellten Baupläne für die Innenentwicklung von Städten interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/1932). Danach dürfen seit 2007 Bebauungen in Städten und Gemeinden in einem erleichterten Verfahren geplant werden. Ziel sei unter anderem gewesen, den Flächenverbrauch insgesamt zu reduzieren und aus Gründen des Umweltschutzes zu vermeiden, dass Flächen im Außenbereich neu bebaut werden. Die Bundesregierung soll deshalb mitteilen, ob diese Ziele erreicht wurden und welche Wirkung das erleichterte Verfahren der Innenentwicklung bezüglich der sich ungleich entwickelnden Städte und Gemeinden in Deutschland hat.

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6. Deutsch-russische Kulturbeziehungen

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AHE) Nach den "deutsch-russischen Kreuzjahren 2012/13 und 2014/15" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/1941). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, an welchen Veranstaltungen die Bundesregierung im Rahmen des "Deutschlandjahrs in Russland" 2012/2013 sowie im Rahmen des "Russlandjahrs in Deutschland" im selben Zeitraum mitgewirkt hat und welche Aktivitäten rund um das "Jahr der Russischen Sprache und Literatur in Deutschland" sowie um das "Jahr der Deutschen Sprache und Literatur in Russland" (beide 2014/2015) geplant sind. Zudem soll die Bundesregierung Angaben machen zur Entwicklung der Kulturbeziehungen, des Kinder- und Jugendaustauschs und der Städtepartnerschaften zwischen beiden Staaten.

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