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BUNDESTAG/5166: Heute im Bundestag Nr. 367 - 20.07.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 367
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 20. Juli 2015, Redaktionsschluss: 10.57 Uhr

1. Maßnahmen der Funkzellenauswertung
2. Grüne fragen nach maritimem Koordinator
3. Fachkräfteportal Make it in Germany
4. Straßenbrücken in Brandenburg
5. Straßenbrücken in Berlin


1. Maßnahmen der Funkzellenauswertung

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, wie viele Maßnahmen der Funkzellenauswertung welche Bundesbehörden im ersten Halbjahr 2015 vorgenommen haben. Ferner erkundigt sich die Fraktion in einer Kleinen Anfrage (18/5509) unter anderem danach, welche Bundesbehörden derzeit technisch und rechtlich in der Lage sind, "an Mobiltelefone ,stille SMS' zum Ausforschen des Standorts" ihrer Besitzer oder dem Erstellen von Bewegungsprofilen zu verschicken, und wie viele "stille SMS" von den jeweiligen Behörden im ersten Halbjahr 2015 versandt wurden.

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2. Grüne fragen nach maritimem Koordinator

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der maritimen Koordination der Bundesregierung befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5486). Das Amt des maritimen Koordinators sei im Jahr 2000 geschaffen worden, allerdings seien dessen Kompetenzen begrenzt. Die Abgeordneten wollen nun unter anderem wissen, welche Themen der Koordinator vorrangig verfolgt und in welche Vorhaben der Regierung er eingebunden worden ist.

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3. Fachkräfteportal Make it in Germany

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will von der Bundesregierung mehr Informationen bekommen über das Fachkräfteportal "Make it in Germany". In einer Kleinen Anfrage (18/5468) geht es um online-Besucherzahlen, verfügbare Sprachen und messbare Erfolge bei der Jobsuche.

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4. Straßenbrücken in Brandenburg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Den "Zustand der Straßenbrücken in Brandenburg" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5525). Darin erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, wie viele Brücken an Bundesfernstraßen es in Brandenburg gibt, "die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Brandenburg befinden". Auch wollen sie unter anderem wissen, wie hoch davon "der Anteil an Brücken mit sehr gutem Bauwerkszustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigendem Bauwerkszustand, ausreichendem Bauwerkszustand, nicht ausreichendem Bauwerkszustand sowie ungenügendem Bauwerkszustand" ist.

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5. Straßenbrücken in Berlin

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Den "Zustand der Straßenbrücken in Berlin" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5524). Darin erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, wie viele Brücken an Bundesfernstraßen es in Berlin gibt, "die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Berlin befinden". Auch wollen sie unter anderem wissen, wie hoch davon "der Anteil an Brücken mit sehr gutem Bauwerkszustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigendem Bauwerkszustand, ausreichendem Bauwerkszustand, nicht ausreichendem Bauwerkszustand sowie ungenügendem Bauwerkszustand" ist.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 367 - 20. Juli 2015 - 10.57 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Juli 2015

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