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BUNDESTAG/5820: Heute im Bundestag Nr. 334 - 06.06.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 334
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 06. Juni 2016, Redaktionsschluss: 11.55 Uhr

1. Keine Informationen über Gewinne
2. Passau: Hohes Nutzen-Kosten-Verhältnis
3. A39-Alternative nicht berücksichtigt
4. Entwicklung des Schienengüterverkehrs
5. Selbsthilfegruppen im Gesundheitssystem
6. Mediennutzung mit Risiken für Kinder


1. Keine Informationen über Gewinne

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung liegen keine Informationen über die Gewinne in der deutschen Seeschifffahrtsbranche im Zeitraum von 2008 bis 2015 vor. Dies geht aus ihrer Antwort (18/8530) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8371) hervor.

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2. Passau: Hohes Nutzen-Kosten-Verhältnis

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Nordumfahrung Passau wurde auf Grundlage der Ergebnisse der Projektbewertung unter Würdigung des hohen Nutzen-Kosten-Verhältnisses und der Verbindungsfunktionsstufe bei hoher Umweltbetroffenheit mit der Dringlichkeit "Vordringlicher Bedarf" in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgenommen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8529) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8360).

Grundlage für die Projektbewertung sei die von Fachgutachtern erstellte Prognose der künftigen Verkehrsentwicklung in Deutschland für das Zieljahr 2030, heißt es weiter. Nach dem Gutachten aus dem Jahr 2014 werde der Güterverkehr um 38 Prozent und der Personenverkehr um dreizehn Prozent gegenüber dem Vergleichsjahr 2010 zunehmen.

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3. A39-Alternative nicht berücksichtigt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Das verkehrspolitische Interesse des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zielt darauf ab, dem weiträumig orientierten Verkehr Vorrang einzuräumen. Deshalb ist der Autobahnneubau A 39 Lüneburg - Wolfsburg in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgenommen worden und nicht die Alternative. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8568) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8325) hervor.

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4. Entwicklung des Schienengüterverkehrs

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Entwicklung des Schienengüterverkehrs will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8607) informieren. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, für welche Güterverkehrsstellen im deutschen Bahnnetz seit 1994 Subventionen der EU, des Bundes oder der Länder gezahlt und welche Güterverkehrsstellen seitdem stillgelegt, rückgebaut, erweitert oder neu eröffnet worden sind. Weiter soll die Bundesregierung mitteilen, welche Schließungen geplant sind und welche Konsequenzen sie aus der Abbaustrategie der Deutsche Bahn AG im Schienengüterverkehr zieht.

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5. Selbsthilfegruppen im Gesundheitssystem

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Gesundheitsbezogene Selbsthilfegruppen sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/8605) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Solche Initiativen böten Bürgern wichtige Beratungs- und Unterstützungsangebote und gäben Halt und Orientierung. Mittlerweile säßen die Selbsthilfeorganisationen nicht nur im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), im Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) und im Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTiG), sondern seien auch in der Ethikkommission und in den Gremien auf Länderebene präsent. Die Abgeordneten erkundigen sich nun unter anderem nach der Zahl der Selbsthilfegruppen in Deutschland.

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6. Mediennutzung mit Risiken für Kinder

Gesundheit/Bericht

Berlin: (hib/PK) Die Mediennutzung im Internetzeitalter bringt für Kinder und Jugendliche offenbar erhebliche Risiken mit sich und führt auch zu Spannungen innerhalb der Familien. Das geht aus dem jetzt vorgelegten Bericht (18/8604) des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung zum Thema Mediensucht hervor.

Die zunehmende Durchdringung des täglichen Lebens mit elektronischen Medien und der individuelle Medienkonsum bringen demnach für die frühkindliche Entwicklung diverse Gefährdungspotenziale mit sich. Als solche gälten etwa ein erhöhtes Risiko für Entwicklungsverzögerungen, sprachliche Defizite, Aufmerksamkeitsstörungen, verminderte Gedächtnis- und Schulleistungen, Schlafprobleme und eine "niedrige emotionale Reaktivität", heißt es in dem Bericht.

In Familien und Schulen mangele es häufig an gemeinsamen medienbezogenen Selbst-, Sozial- und Sacherfahrungen. Auch bestehe keine Klarheit darüber, welches Nutzungsverhalten in welchem Alter normal, gesund oder aus medienpädagogischen Gründen ratsam sei. Es mangele zugleich an langfristig ausgerichteten Wirkungsstudien zur Mediennutzungs- und Suchtforschung.

Unter dem Stichwort "Social-Network-Sucht" heißt es in dem Bericht: "In einigen Studien finden sich Hinweise darauf, dass Jugendliche und darunter insbesondere Mädchen besonders gefährdete Nutzergruppen repräsentieren." Im Vordergrund negativer Effekte stehe die Abnahme sozialgesellschaftlicher Kommunikation und Teilhabe. Auch auf zwischenmenschliche Beziehungen könne diese Art der Sucht negativen Einfluss haben.

Als wichtiges Attraktivitätspotenzial sozialer Netze gälten die Befriedigung sozialer Bedürfnisse und die Möglichkeit (und Notwendigkeit) der Selbstoffenbarung. Die eigene Selbstdarstellung sei dabei immer auch eine Suche nach Bestätigung der Identität durch andere. Positive Reaktionen dienten dabei als Gradmesser für die Beliebtheit und trügen zum Selbstbewusstsein bei. Dies könne zu einem regelrechten Konkurrenzkampf im Freundeskreis um die meisten "Likes" führen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 334 - 6. Juni 2016 - 11.55 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Juni 2016

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