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BUNDESTAG/5938: Heute im Bundestag Nr. 452 - 28.07.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 452
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 28. Juli 2016, Redaktionsschluss: 13.30 Uhr

1. Rückzahlungsmodalitäten beim BAföG
2. Forschung zu Wachstum und Wohlstand
3. Arbeitsbedingungen im Luftverkehr
4. Linke fragt nach Überstunden
5. Entwicklungen in der Leiharbeit
6. Gewässerqualität in Niedersachsen


1. Rückzahlungsmodalitäten beim BAföG

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Für die Rückzahlungsmodalitäten und das Rückzahlungsverhalten beim BAföG interessiert sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (18/9214) wollen die Abgeordneten erfahren, wie viele Jahre nach Abschluss des Studiums die Rückzahlung des Darlehens beginnt, wie lange die Rückzahlung im Durchschnitt dauert und wie viele der ehemaligen BAföG-Empfänger nicht in der Lage seien, das Darlehen zurückzuzahlen.

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2. Forschung zu Wachstum und Wohlstand

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um die Ergebnisse der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9144). Die Abgeordneten interessieren sich für den Forschungsbedarf in Folge des Schlussberichts der Kommission und wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sie die Auswirkungen der globalen Megatrends auf Deutschland besser erfassen und zukünftige Handlungsspielräume nationaler Politik ermitteln will. Außerdem wird gefragt, welche Maßnahmen getroffen wurden, um die Einführung eines konzeptionell umfassenden Indikators für Biodiversität voranzutreiben.

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3. Arbeitsbedingungen im Luftverkehr

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Luftverkehr interessiert sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (18/9225) fragt sie die Bundesregierung unter anderem, für welche Berufsgruppen die neu gegründete Industriegewerkschaft (IGL) Tarifverhandlungen führen will und wie die Bundesregierung die Gründung der IGL vor dem Hintergrund des Tarifeinheitsgesetzes bewertet.

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4. Linke fragt nach Überstunden

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/9257) zu den Arbeitszeiten in Deutschland gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie viele bezahlte und unbezahlte Überstunden im Jahr 2015 geleistet wurden und in wie vielen Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen flexible Arbeitszeitmodelle vereinbart wurden.

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5. Entwicklungen in der Leiharbeit

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Zu aktuellen Entwicklungen in der Leiharbeit hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage (18/9259) gestellt. Darin möchte sie unter anderem von der Bundesregierung erfahren, wie sich die Zahl der Leiharbeitskräfte in den Jahren 2007 bis 2015 entwickelt hat und wie hoch der durchschnittliche monatliche Bruttoverdienst von vollzeitbeschäftigten Leiharbeitskräften ist.

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6. Gewässerqualität in Niedersachsen

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt in einer Kleinen Anfrage (18/9220) nach der Gewässerqualität in Niedersachsen. Hintergrund sind die Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Unter anderem wollen die Fragesteller von der Bundesregierung wissen, welche Grundwasser- und Oberflächenwasserkörper in dem Bundesland die EU-Zielvorgaben ("guter Gewässerzustand") aktuell nicht erreichen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 452 - 28. Juli 2016 - 13.30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Juli 2016

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