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BUNDESTAG/6756: Heute im Bundestag Nr. 510 - 13.09.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 510
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 13. September 2017, Redaktionsschluss: 13.15 Uhr

1. Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen
2. Zustand der Bahnhöfe im Saarland
3. Stand der Normalarbeitsverhältnisse
4. Arbeit auf Abruf
5. Verfassungsschutz und Jobcenter
6. Lohnentwicklung in Deutschland


Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte über den aktuellen Stand beim Ausbau der Breitbandversorgung in Nordrhein-Westfalen informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/13442) erkundigen sich die Abgeordneten, für wie viele Haushalte in Nordrhein-Westfalen ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar ist. Wissen wollen die Grünen auch, für wie viele Haushalte in Nordrhein-Westfalen ein entsprechender leitungsgebundener Breitbandanschluss verfügbar ist. Thematisiert wird in der Kleinen Anfrage auch das drahtlose Internet. Gefragt wird, welche Bandbreiten durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis in Nordrhein-Westfalen durchschnittlich verfügbar sind. Mit Blick auf den Breitbandausbau interessiert die Grünen, in welcher Höhe die dafür im Bundeshaushalt eingestellten Fördermittel in den Jahren 2013 bis 2017 durch Nordrhein-Westfalen abgerufen wurden.

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2. Zustand der Bahnhöfe im Saarland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zustand von Bahnhöfen und Haltepunkten der Bahn im Saarland erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13406). Gefragt wird unter anderem, welche Qualitätskennzahl der Kategorie "Funktionalität Bahnsteige" die einzelnen Verkehrsstationen im Saarland jeweils bei der Bewertung für den Infrastrukturzustandsbericht 2016 erhalten haben. Wissen wollen die Abgeordneten auch, wie sich der Zustand der Verkehrsstationen im Saarland in den letzten zehn Jahren, insbesondere im Zeitrahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG im Jahr 2009, verändert hat.

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3. Stand der Normalarbeitsverhältnisse

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/13484) zur Entwicklung des Normalarbeitsverhältnisses in den einzelnen Bundesländern gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Entwicklung des Arbeitszeitvolumens in den vergangenen 20 Jahren.

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4. Arbeit auf Abruf

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/13483) zum Thema Arbeit auf Abruf gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, ob diese in diesem Zusammenhang gesetzlichen Handlungsbedarf sieht und welche Vorteile eine solche Arbeitsform für die Beschäftigten mit sich bringt.

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5. Verfassungsschutz und Jobcenter

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach der Kooperation von Verfassungsschutzämtern mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/13507). Darin geht es vor allem um die Zusammenarbeit beider Behörden im Saarland.

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6. Lohnentwicklung in Deutschland

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/13524) zur Lohnentwicklung in Deutschland gestellt. Darin fragen die Abgeordneten die Bundesregierung unter anderem nach der Verteilung des verfügbaren Haushaltseinkommens, der Entwicklung der Reallöhne und nach dem Niedriglohnsektor.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 510 - 13. September 2017 - 13.15 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. September 2017

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