Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/7086: Heute im Bundestag Nr. 235 - 17.04.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 235
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 17. April 2018, Redaktionsschluss: 11.08 Uhr

1. Osmanen Germania BC thematisiert
2. Soziale Lage und Wahlbeteiligung


1. Osmanen Germania BC thematisiert

Inneres, Bau und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Verbindungen zwischen der türkischen AKP-Regierung in Ankara, der ,Union der Türkischen Demokraten' (UETD) und des Vereins ,Osmanen Germania Boxclub' in Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/1495). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, ob die Bundesregierung Kenntnis über "Hinweise auf direkte oder indirekte Geldzahlungen der türkischen AKP-Regierung mittels der UETD an den ,Osmanen Germania BC' in der Bundesrepublik zur Durchsetzung ihrer Interessen" hat. Ferner fragen sie unter anderem, ob es sich aus Sicht der Bundesregierung bei dem "Osmanen Germania BC" um eine sogenannte polizeilich relevante Rockergruppierung handelt.

*

2. Soziale Lage und Wahlbeteiligung

Inneres, Bau und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Um den "Zusammenhang zwischen sozialer Lage und Wahlbeteiligung" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/1548). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, ob die Bundesregierung Erkenntnisse darüber hat, "unter welchen Bedingungen Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne, geringe Schulzeiten und andere sozial- und arbeitsrechtliche Merkmale von Prekarisierung beziehungsweise prekären Lebenslagen zu in der Tendenz dauerhafter Wahlenthaltung führen". Auch will sie wissen, ob die Bundesregierung eine Gefahr für die Demokratie sieht, "wenn bestimmte soziale Schichten aus dem demokratischen Prozess ausscheiden".

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 235 - 17. April 2018 - 11.08 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. April 2018

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang