1. Mehr Fördermittel gegen Tuberkulose

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Der Bund hat die jährlichen Fördermittel für die Tuberkuloseforschung zwischen 2014 und 2017 mehr als verdoppelt. Das geht aus der Antwort (19/3834) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/3605) der Fraktion Die Linke hervor.

Demnach wurden 2014 noch 7,2 Millionen Euro an Bundesmitteln in die Erforschung und Entwicklung medizinischer Produkte zur Bekämpfung der Tuberkulose gesteckt. 2017 waren es 14,8 Millionen Euro. Die Forschungsförderung umfasst Projektfördermittel und den Bundesanteil an der institutionellen Förderung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen.

Insgesamt flossen zwischen 2014 und 2017 den Angaben zufolge 43,4 Millionen Euro in die Tuberkuloseforschung.

Wie es in der Antwort weiter heißt, werden derzeit fünf Partnerschaftsprojekte mit Kliniken in Moldau, Namibia, Liberia, Malawi und Tansania gefördert. Die Projekte befassen sich mit dem Ausbau und der Erweiterung der Labordiagnostik und der Verbesserung der Behandlung von Tuberkulose in Kombination mit HIV/AIDS und Diabetes.

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2. Syrischer Reisepass kostet 255 Euro

Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Gebühren für die von der Botschaft der Arabischen Republik Syrien ausgestellten Reisepässe sind nach Einschätzung der Bundesregierung angemessen. Für die Bewertung der Gebührenhöhe sei der internationale Vergleich maßgeblich, heißt es in der Antwort (19/3844) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/3657) der Fraktion Die Linke.

Im Vergleich mit anderen Staaten seien die syrischen Passgebühren zwar etwas höher, lägen aber immer noch im Rahmen dessen, was andere Staaten nähmen. Den Angaben zufolge kostet die erstmalige Ausstellung eines Reisepasses oder der Ersatz eines abgelaufenen Reisepass 255 Euro, der Ersatz eines verlorenen oder beschädigten Reisepasses kostet 300 Euro.

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3. Bamf informierte Verfassungsschutz

Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/PK) Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat zwischen 2015 und 2017 in insgesamt 13.586 Fällen Informationen einschließlich personenbezogener Daten an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) übermittelt. Das geht aus der Antwort (19/3840) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/3573) der Fraktion Die Linke hervor.

Die Zahl der Übermittlungen des Bamf an den Verfassungsschutz ist dabei in den drei Jahren sprunghaft gestiegen: Von 571 Fällen im Jahr 2015 auf 2.418 ein Jahr später und 10.597 im Jahr 2017.

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4. Etliche Angriffe gegen Asylunterkünfte

Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/PK) In den vergangenen Jahren hat es etliche Angriffe auf Asylunterkünfte in Deutschland gegeben. Dabei registrierten die Sicherheitsbehörden vor allem 2015 und 2016 eine vermehrte Zahl von Körperverletzungen und Brandstiftungen aus dem Bereich politisch motivierte Kriminalität Rechts (PKM-rechts), wie aus der Antwort (19/3845) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/3675) der AfD-Fraktion hervorgeht.

So wurden 2015 aus dem Bereich PKM-rechts 58 Fälle von Körperverletzung im Zusammenhang mit Angriffen auf Asylunterkünfte registriert sowie 76 Brandstiftungen. 2016 waren es 75 Körperverletzungen und 67 Brandstiftungen.

Die Behörden verzeichneten darüber hinaus auch Angriffe auf Asylunterkünfte, die keinem politischem Spektrum zuzuordnen waren, so etwa 18 Fälle von Brandstiftung 2015 sowie fünf Fälle von Körperverletzung und sieben Fälle von Brandstiftung 2016.

Zur Systematik der Statistik heißt es in der Antwort: "Die politisch motivierte Kriminalität ergänzt das Lagebild mittels einer komprimierten Darstellung, wie es unter anderem mit einer gemeinsamen Fallzahl zu lagerelevanten Straftaten gegen Asylunterkünfte der Fall ist."

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5. Rund 43.000 Asylberechtigte erfasst

Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/PK) Mitte 2018 waren in Deutschland 43.572 Asylberechtigte beim Ausländerzentralregister (AZR) erfasst, darunter 4.727 Personen unter 18 Jahren. Rund 28.000 Asylberechtigte leben schon mehr als sechs Jahre in Deutschland, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3860) auf eine Kleine Anfrage (19/3481) der Fraktion Die Linke weiter schreibt.

67,3 Prozent der Asylberechtigten verfügen den Angaben zufolge über eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung, in 30,5 Prozent der Fälle ist der Aufenthalt befristet, in 2,2 Prozent der Fälle liegt etwa eine Duldung vor. Die meisten Asylberechtigten kommen aus der Türkei (11.263), Syrien (7.010) und Iran (5.818).

Zum selben Zeitpunkt waren im AZR 630.837 Personen mit Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention erfasst, darunter 182.173 unter 18 Jahren. Die meisten von ihnen (87,1 Prozent) haben ein befristetes Aufenthaltsrecht. Allein 339.552 dieser Flüchtlinge kommen aus Syrien, weitere 101.841 aus dem Irak und 43.184 aus Afghanistan.

Ferner waren Mitte des Jahres 214.427 Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis aufgrund eines subsidiären Schutzes im AZR erfasst, darunter 72.264 unter 18 Jahren. Die meisten dieser Flüchtlinge (145.011) kommen aus Syrien, gefolgt vom Irak (21.366) und Afghanistan (14.419).

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6. Asylverfahren dauern weniger lang

Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylanträgen bis zu einer behördlichen Entscheidung ist 2018 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen. Das ergibt sich aus der Antwort (19/3861) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/3507) der Fraktion Die Linke.

Demnach lag die Bearbeitungszeit im ersten Quartal 2018 im Schnitt bei 9,2 Monaten und im zweiten Quartal bei 7,3 Monaten. 2017 lag die durchschnittliche Bearbeitungszeit Angaben zufolge hingegen noch bei 13,2 Monaten.

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