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BUNDESTAG/7575: Heute im Bundestag Nr. 727 - 04.10.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 727
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 4. Oktober 2018, Redaktionsschluss: 14.05 Uhr

1. FDP fragt nach Brücken in Brandenburg
2. Grüne fragen nach SUV und Geländewagen
3. Grüne fragen nach Öldämpfen im Cockpit
4. AfD fragt nach BMVI-Modellvorhaben
5. Grüne fragen nach Unfällen mit Wildtieren


1. FDP fragt nach Brücken in Brandenburg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zustand der Brücken an Bundesfernstraßen in Brandenburg erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/4442). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie hoch der Anteil von sanierungsbedürftigen beziehungsweise von als "nicht ausreichend" oder "unzureichend" eingestuften Brücken im Land Brandenburg ist und wann die Sanierung dieser Brücken vorgesehen ist.

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2. Grüne fragen nach SUV und Geländewagen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach der Zahl der Neuzulassungen von SUVs und Geländewagen in den vergangenen zehn Jahren erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/4445). In der Vorlage werden zudem die Fahrzeugmodellangebote der SUVs und Geländewagen, ihre Antriebsarten und CO2-Emissionen, die Fahrzeuggewichte, -größen und -leistungen, die Haltergruppen der Fahrzeuge und die Beteiligung der SUVs und Geländewagen am Verkehrsgeschehen erfragt.

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3. Grüne fragen nach Öldämpfen im Cockpit

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Das Eindringen von Öldämpfen, Ölgeruch oder Ähnlichem in Flugzeugcockpits und Flugzeugkabinen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/4443). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele derartige Fälle ihr aus dem Jahr 2017 bekannt geworden sind. Gefragt wird auch, ob sich die Bundesregierung in der 19. Wahlperiode auf nationaler oder europäischer Ebene für ein Verbot von zapfluftgetriebenen Lüftungssystemen, die als Grund für mögliche Kontaminationen der Kabinenluft in Flugzeugen gelten, einsetzen will.

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4. AfD fragt nach BMVI-Modellvorhaben

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) initiierte Modellvorhaben "Langfristige Sicherung von Versorgung und Mobilität in ländlichen Räumen", das die Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen im ländlichen Raum fördern soll, interessiert sich die AfD-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/4447) erkundigen sich die Abgeordneten, in welcher Höhe die sich in Süd-Thüringen befindlichen Landkreise Sonneberg, Hildburghausen sowie die Wartburgregion im Rahmen des Modellvorhabens gefördert werden.

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05. Grüne fragen nach Unfällen mit Wildtieren

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach Unfällen mit Wildtieren und Maßnahmen zu deren Vermeidung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/4444). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Verkehrsunfälle unter Beteiligung von Wildtieren in den Jahren seit 2014 im Rahmen der amtlichen Straßenverkehrsunfallstatistik erfasst wurden. Gefragt wird auch nach Forschungsvorhaben und Langzeitstudien zur Vermeidung von Wildtierunfällen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 727 - 4. Oktober 2018 - 14.05 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Oktober 2018

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