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BUNDESTAG/8265: Heute im Bundestag Nr. 402 - 10.04.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 402
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 10. April 2019, Redaktionsschluss: 15.19 Uhr

1. Fachkräftepotential im IT-Bereich
2. Arbeitsplätze für Schwerbehinderte
3. Entwicklung des Medianeinkommens
4. Zahlen zur Arbeitslosenversicherung
5. Unbesetzte Stellen in der Krankenpflege
6. Entwicklung der Pränataldiagnostik


1. Fachkräftepotential im IT-Bereich

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2018 hatten 18.000 Arbeitslose, darunter 4.700 Langzeitarbeitslose, eine berufliche Ausbildung im Bereich Informatik-, Informations- und Kommunikationstechnologie. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung unter Berufung auf Angaben der Bundesagentur für Arbeit in ihrer Antwort (19/8932) auf eine Kleine Anfrage (19/8382) der AfD-Fraktion. Aus der Antwort geht weiter hervor, dass in Betrieben mit einem geringen Digitalisierungsgrad die Weiterbildungsbeteiligung nur bei 45 Prozent liegt, wohingegen von den hochdigitalisierten Betrieben 80 Prozent ihre Beschäftigten weiterbilden.

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2. Arbeitsplätze für Schwerbehinderte

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2015 waren 167.700 Arbeitsplätze in Betrieben in Deutschland mit schwerbehinderten Menschen besetzt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/8934) auf eine Kleine Anfrage (19/8391) der AfD-Fraktion. Die Regierung bezieht sich dabei auf Zahlen einer Teilerhebung in Betrieben von 2015, diese Erhebung wird nur alle fünf Jahre durchgeführt. Im Jahr 2010 waren demnach 138.294 Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen besetzt.

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3. Entwicklung des Medianeinkommens

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/8947) zur Entwicklung des Medianeinkommens nach Berufshauptgruppen gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie sich das Einkommen in diesen Gruppen, aber auch differenziert nach Bundesländern und Staatsangehörigkeiten von 2010 bis 2018 entwickelt hat.

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4. Zahlen zur Arbeitslosenversicherung

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/8949) zu statistischen Daten zur Arbeitslosenversicherung gestellt. Sie fragt die Bundesregierung unter anderem, wie viele Personen jahrzehntelang Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt haben, ohne jemals oder nur einmal Leistungen in Anspruch genommen zu haben.

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5. Unbesetzte Stellen in der Krankenpflege

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für unbesetzte Stellen in der Langzeit- und Krankenpflege interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/8951). Sie fragt die Bundesregierung unter anderem nach dem Verhältnis von arbeitslosen Fachkräften und Spezialisten zu gemeldeten offenen Stellen in der Altenpflege.

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6. Entwicklung der Pränataldiagnostik

Gesundheit/Bericht

Berlin: (hib/PK) Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat einen Bericht (19/9059) über den Stand und die Entwicklungen in der Pränataldiagnostik vorgelegt. Darin gehen die Abgeordneten auch auf den seit 2012 verfügbaren nichtinvasiven Pränataltest (NIPT) zur Feststellung einer Trisomie 21 ein.

157 Abgeordnete verschiedener Fraktionen hätten schon im März 2015 eine Kleine Anfrage zu dem Bluttest gestellt. Anlass sei die Eröffnung eines Erprobungsverfahrens durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) gewesen, das in einer Kostenübernahme münden könnte.

Die Pränataldiagnostik werde von Wissenschaftlern als zweischneidiges Schwert wahrgenommen, heißt es in dem Bericht. So könnten die Verfahren dazu genutzt werden, um einen geeigneten Geburtsort (Krankenhaus, Geburtshaus) oder einen Geburtsmodus (Kaiserschnitt, Geburtseinleitung) festzulegen. Für einige Erkrankungen gebe es zudem pränatale Therapien.

Auf der anderen Seite stehe die Möglichkeit eines Schwangerschaftsabbruchs nach einer schwerwiegenden pränatalen Diagnose. Die Möglichkeit eines Abbruchs auch bei weit fortgeschrittener Schwangerschaft stelle eine ethische Herausforderung dar.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 402 - 10. April 2019 - 15.19 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. April 2019

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