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BUNDESTAG/8535: Heute im Bundestag Nr. 678 - 13.06.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 678
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 13. Juni 2019, Redaktionsschluss: 12.21 Uhr

1. Gesetzentwurf zum Wolfsmanagement
2. Klimawandel gefährdet Waldökosysteme
3. Zahlreiche Gespräche mit Banken
4. Mit Bewegung gegen den Krebs
5. Patienten offenbar zufrieden mit UPD


1. Gesetzentwurf zum Wolfsmanagement

Ernährung und Landwirtschaft/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/EIS) Die FDP-Fraktion strebt eine Änderung des Bundesjagdgesetzes an. Dazu legen die Liberalen einen Gesetzentwurf zum Wolfsmanagement (19/10792) vor, der den Wolf als jagdbare Tierart in das Bundesjagdgesetz aufnehmen soll. Damit einher soll die Listung des Tieres als sogenanntes Fellwild gehen. Des Weiteren soll auch die Vergrämung von Wölfen rechtssicher bundeseinheitlich geregelt werden, denn einige Bundesländer hätten bereits entsprechende Regelungen in Rechtsverordnungen getroffen. Hier bestehe der Bedarf einer bundesweit einheitlichen Praxis. Darüber hinaus soll klargestellt werden, dass mit der Aufnahme des Wolfes in das Bundesjagdgesetz entsprechende Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes nicht mehr auf den Wolf anzuwenden sind.

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2. Klimawandel gefährdet Waldökosysteme

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Der Klimawandel gefährdet sowohl einzelne Baumarten als auch ganze Waldökosysteme. Das stellt die Bundesregierung in einer Antwort (19/10735) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/10396) fest. Der derzeitige Kenntnisstand erlaube allerdings keine abschließende Bewertung der Folgen klimatischer Veränderungen auf die Sensitivität, Stabilität und Elastizität von Waldökosystemen, heißt es dazu weiter. Zudem sei der Klimawandel nur einer unter mehreren Stressfaktoren für den Wald. Bei Anpassungsmaßnahmen in der Forstwirtschaft sollten Beeinträchtigungen durch stoffliche Belastungen, deren Folgen durch den Klimawandel verstärkt werden können, sowie mögliche Synergien und Konflikte mit anderen Leistungen und Funktionen des Waldes als Randbedingung berücksichtigt werden. Ein wichtiger Ansatz zur Stabilisierung und Vitalisierung der Bestände sei der Waldumbau zu klimaangepassten Mischwäldern mit überwiegend heimischen Baumarten. Das natürliche Vorkommen der Baumarten werde durch den Standort als Faktorenkomplex aus Klima, Boden und Wasser bestimmt. Die Wälder seien in der Vergangenheit durch den Menschen beeinflusst und in der Struktur verändert worden. Diese Waldökosysteme hätten sich dabei dennoch ständig an die Umweltbedingungen angepasst. Die sich unter neuen Klimabedingungen entwickelnden Standorte und Konkurrenzbeziehungen seien derzeit nicht abschätzbar. Zudem sei die Übertragung der globalen Vorhersagen auf Regionen unsicher. Daher könne keine Aussage zum Maß der Temperaturerhöhung und den jeweils zuzuordnenden Baumarten gemacht werden.

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3. Zahlreiche Gespräche mit Banken

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Vertreter der Bundesregierung haben in den vergangenen zwölf Monaten zahlreiche Gespräche mit Vertretern deutscher und ausländischer Banken sowie mit Finanzfirmen geführt. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (19/10647) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/10029) zur Rolle der Bundesregierung bei den gescheiterten Fusionsgesprächen von Deutsche Bank und Commerzbank hervorgeht, fanden neben Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Vertretern der Deutschen Bank und der Commerzbank auch Treffen mit Vertretern von Blackrock, dem Staatsfonds von Katar sowie dem Unternehmen Cerberus Capital Management statt. Vertreter der Bundesregierung führten auch Gespräche mit ausländischen Banken wie Unicredit, UBS Group, BNP Paribas und ING Group. Vertreter der Bundesregierung, Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre beziehungsweise Staatsministerinnen und Staatsminister sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretäre würden im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung Kontakte mit einer Vielzahl von Akteuren aller gesellschaftlichen Gruppen pflegen. Darunter würden auch Termine mit Vertreterinnen und Vertretern von Marktteilnehmern wie unter anderem Banken fallen, erläutert die Bundesregierung.

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4. Mit Bewegung gegen den Krebs

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die onkologische Trainings- und Bewegungstherapie soll bei einer Krebserkrankung Begleiterscheinungen wie Erschöpfung lindern helfen. Der Krebsinformationsdienst am Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg biete umfangreiche Informationen über Bewegung und Sport bei Krebs, heißt es in der Antwort (19/10717) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/10332) der AfD-Fraktion.

Ferner stellten auch die Deutsche Krebshilfe und die Deutsche Krebsgesellschaft umfangreiche Informationen zum Thema Sport und Bewegung bei Krebs zur Verfügung.

Heilmittel hätten für die Behandlung von Beschwerden infolge von Krebstherapien eine erhebliche Bedeutung. Die im Heilmittelkatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) enthaltenen verordnungsfähigen Heilmittel der Physiotherapie, Ergotherapie sowie Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie würden bei der Behandlung von Krebs begleitend und zur Linderung von Nebenwirkungen eingesetzt.

Ferner könnten die Krankenkassen ergänzend zur Rehabilitation Beiträge und Beitragszuschüsse zum Rehabilitationssport leisten. Durch den Rehabilitationssport soll die Ausdauer und Kraft der Patienten gestärkt und ihre Flexibilität verbessert werden. Ob auch etwa die onkologische Trainings- und Bewegungstherapie in den Leistungsrahmen der GKV aufgenommen werde, entscheide der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA).

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5. Patienten offenbar zufrieden mit UPD

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Arbeit der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) wird von den Ratsuchenden offenbar positiv eingeschätzt. Für die aktuelle Förderperiode (2016-2022) zeige eine Nutzerbefragung eine hohe Zufriedenheit mit der Beratung in allen betrachteten Bevölkerungsgruppen und bezogen auf alle abgefragten Qualitätsmerkmale, heißt es in der Antwort (19/10642) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/10361) der Grünen-Fraktion.

Mehr als 90 Prozent der Ratsuchenden bewerteten die UPD den Angaben zufolge mit sehr gut oder gut und würden sie wieder nutzen oder weiterempfehlen. Die Zufriedenheit mit der Beratungsqualität in der aktuellen Förderperiode sei vergleichbar mit den Werten der vorangegangenen Förderperiode (2011-2015).

Bisher gebe es keine Hinweise darauf, dass die Neutralität und Unabhängigkeit der Patientenberatung infrage gestellt sei. 2018 lag nach Angaben der UPD die Zahl der Beratungen bei rund 129.000.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 678 - 13. Juni 2019 - 12.21 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Juni 2019

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