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BUNDESTAG/8870: Heute im Bundestag Nr. 1015 - 18.09.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1015
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 18. September 2019, Redaktionsschluss: 12.50 Uhr

1. Sekundärrohstoffe bei Kohleverbrennung
2. Korrekturbitten der BGR im Juni
3. Kobaltabbau im Kongo
4. Korrekturbitten des BAFA im Juni
5. Stabsstellen im Wirtschaftsministerium
6. Korrekturbitten des Bundeskartellamts


1. Sekundärrohstoffe bei Kohleverbrennung

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion möchte wissen, wie die Bundesregierung nach dem Kohleausstieg derzeit verwendete Sekundärrohstoffe ersetzen will. In einer Kleinen Anfrage (19/13103) verweisen die Abgeordneten etwa auf die Steinkohlenflugasche als Nebenprodukt der Kohleverbrennung. Sie fragen unter anderem nach Beratungsangeboten für betroffene weiterverarbeitende Unternehmen.

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2. Korrekturbitten der BGR im Juni

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) im Juni 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12594) danach, "aus welchen Anlässen" die Behörde im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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3. Kobaltabbau im Kongo

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Rolle Chinas beim Kobaltabbau in der Demokratischen Republik Kongo thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/13076). Die Abgeordneten erkundigen sich dabei auch nach den entwicklungspolitischen Aktivitäten Deutschlands in dem Staat und nach einer Evaluation dieser Maßnahmen. In der Vorbemerkung verweisen sie auf die Diskrepanz zwischen dem Rohstoffreichtum und der Armut in dem Land.

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4. Korrekturbitten des BAFA im Juni

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im Juni 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12754) danach, "aus welchen Anlässen" die Behörde im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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5. Stabsstellen im Wirtschaftsministerium

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Hintergründen zweier neuer Stabsstellen im Bundeswirtschaftsministerium, bei denen es um die Mittelstandsstrategie und um Künstliche Intelligenz geht. Die Abgeordneten möchten wissen, welche konkreten Ziele mit den neuen Posten verfolgt werden. Gleiches interessiert sie in einer Kleinen Anfrage (19/13104) mit Blick auf den neuen Beauftragten für Digitale Wirtschaft und Start-ups.

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6. Korrekturbitten des Bundeskartellamts

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundeskartellamt im Juni 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/12603) danach, "aus welchen Anlässen" die Behörde im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1015 - 18. September 2019 - 12.50 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. September 2019

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