1. Arbeiten im Normalarbeitsverhältnis

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) 70 Prozent aller Beschäftigten haben im Jahr 2018 in einem sogenannten Normalarbeitsverhältnis gearbeitet. Sie arbeiteten also nicht in Teilzeit mit 20 oder weniger Wochenstunden, in geringfügiger oder befristeter Beschäftigung oder in einem Leiharbeitsverhältnis. Das geht aus der Antwort (19/13048) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12558) der Fraktion Die Linke hervor. 20 Prozent der Beschäftigten arbeiteten demnach hingegen in einem solch atypischen Beschäftigungsverhältnis. Wie die Regierung unter Angaben des Statistischen Bundesamtes weiter schreibt, arbeiteten 71,8 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Vollzeit und 28,2 Prozent in Teilzeit. Der Anteil der Leiharbeitskräfte an allen Kernerwerbstätigen (ohne Auszubildende, Freiwilligendienste) lag im vergangenen Jahr bei 2,5 Prozent.

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2. Entsenderichtlinie der EU

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Arbeit der Bundesregierung an einem Entwurf eines Umsetzungsgesetzes für die revidierte Entsenderichtlinie der EU steht kurz vor dem Abschluss. Das schreibt die Regierung in einer Antwort (19/13842) auf eine Kleine Anfrage (19/13448) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Zu den Fragen, wie einzelne in der Richtlinie verwendete Rechtsbegriffe zu interpretieren seien, welche Konsequenzen dies für den unionsrechtlichen Handlungsbedarf auslösen werde und von welchen den Mitgliedstaaten in der Richtlinie eingeräumten Gestaltungsoptionen bei der Umsetzung in welcher Form Gebrauch gemacht werden solle, bestehe aber derzeit noch keine abgestimmte Auffassung der Bundesregierung, heißt es in der Antwort weiter.

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3. Sanktionen beim Arbeitslosengeld II

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im vergangenen Jahr sind rund 900.000 neue Sanktionen an Bezieher von Arbeitslosengeld II verhängt worden. 172.000 erwerbsfähige Leistungsbezieher unter 25 Jahren und 72.000 alleinerziehende erwerbsfähige Leistungsberechtigte wurden neu sanktioniert. Das geht aus einer Antwort (19/13116) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12199) der Fraktion Die Linke hervor.

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4. Reha für schwerbehinderte Menschen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/14241) zur beruflichen Reha und Wiedereingliederung von schwerbehinderten Menschen gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie diese die Kommunikation zwischen den gemeinsamen Einrichtungen (gE) und den Rehabilitationsträgern verbessern möchte.

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5. Keine ITZ-Korrekturbitten im Mai 2019

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) hat im Mai 2019 keine Korrekturen von Berichterstattungen unter anwaltlicher Hilfe erbeten. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/13061) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/12682). Das ITZBund gebe in Einzelfällen bei unzutreffender Berichterstattung einem Medium einen Hinweis. Eine Verpflichtung zur Erfassung dieser Hinweise bestehe nicht.

Die Antwort erfolgte aufgrund der Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472.

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6. Digitalisierungsstrategie der Regierung

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung in der Gesundheitsversorgung ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/13752) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten erkundigen sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand.

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