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BUNDESTAG/9161: Heute im Bundestag Nr. 1308 - 21.11.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1308
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 21. November 2019, Redaktionsschluss: 09.37 Uhr

1. Versorgung im PKV-Basistarif gesichert
2. Rückgang bei Fruchtwasseruntersuchungen
3. Vermehrt Lieferengpässe bei Arzneimitteln
4. Ausgewogene Krankenhauslandschaft
5. Zwei Masernschutzimpfungen empfohlen
6. Infektionen durch Zeckenbisse


1. Versorgung im PKV-Basistarif gesichert

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hält die Sicherstellung der ärztlichen beziehungsweise zahnärztlichen Versorgung im Basistarif der Privaten Krankenversicherung (PKV) für gewährleistet. 2017 und 2018 habe es bundesweit jeweils rund 40 Beschwerden gegeben, denen abgeholfen werden konnte, heißt es in der Antwort (19/14605) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/13403) der Grünen-Fraktion.

Im Ergebnis sei kein einziger Fall bekannt, bei dem ein Versicherter im Basistarif endgültig nicht oder nicht zu den gesetzlichen Konditionen behandelt worden sei. Die weitere Entwicklung werde jedoch beobachtet. Sofern die Zahl der Beschwerden zunehmen sollte, würden gesetzliche Änderungen geprüft.

In den PKV-Basistarif können Versicherte unter bestimmten Bedingungen wechseln, wenn sie etwa nicht in der Lage sind, den regulären Beitrag zu zahlen. Der Basistarif bildet den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nach.

Wie aus der Antwort hervorgeht, waren Ende Juni 2019 insgesamt 32.214 Personen im PKV-Basistarif versichert. Der Anteil der Beihilfeberechtigten im Basistarif lag Ende 2018 bei 17,8 Prozent. Bei rund 59 Prozent der Versicherten wurde der Beitrag wegen Hilfebedürftigkeit im Sinne des Sozialrechts halbiert. Zum Ende des Jahres 2018 wurde den Angaben zufolge bei 18.894 Versicherten im Basistarif der Beitrag halbiert.

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2. Rückgang bei Fruchtwasseruntersuchungen

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Zahl der Fruchtwasseruntersuchungen zur Feststellung von Erbkrankheiten (Trisomien) beim Fötus ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. 2012 wurden in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) 20.639 Fälle registriert, 2018 waren es nur noch 8.538 Fälle, wie aus der Antwort (19/13806) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/13354) der FDP-Fraktion hervorgeht.

Seit 2012 sind als Alternative zur Fruchtwasseruntersuchung (Amniozentese) nicht-invasive Pränataltests (NIPT), bei denen lediglich eine Blutprobe genommen wird, auf dem Markt zugelassen. Diese Tests sind für Schwangere und ihr ungeborenes Kind weniger riskant. Bei Schwangerschaften mit besonderen Risiken soll künftig die GKV die Kosten für die nicht-invasive Testmethode übernehmen.

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3. Vermehrt Lieferengpässe bei Arzneimitteln

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) In den vergangenen Jahren sind in Deutschland vermehrt Lieferengpässe bei Arzneimitteln registriert worden. Das geht aus der Antwort (19/13807) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/13357) der FDP-Fraktion hervor.

Daten zu Lieferengpässen liegen seit 2013 vor. In dem Jahr wurden 42 Fälle gemeldet, 2017 waren es 108 Fälle, 2018 bereits 268, und 2019 sind es bislang 216 Fälle. 2019 waren bislang 127 als versorgungsrelevant eingestufte Wirkstoffe von Lieferengpassmeldungen betroffen.

Die Ursachen für Lieferengpässe sind den Angaben zufolge unterschiedlich. Ein Grund könnten globale Lieferketten mit einer Konzentration auf wenige Herstellungsstätten für Arzneimittel und Wirkstoffe sein, aber auch Qualitätsmängel bei der Herstellung oder Produktions- und Lieferverzögerungen bei Rohstoffen.

Lieferengpässe bei Arzneimitteln seien nicht mit therapeutisch relevanten Versorgungsengpässen gleichzusetzen, heißt es in der Antwort weiter. Oft stünden alternative Arzneimittel zur Verfügung, weshalb ein Lieferengpass nicht unbedingt zu einem Versorgungsengpass führen müsse.

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4. Ausgewogene Krankenhauslandschaft

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung setzt sich für eine bedarfsgerechte stationäre Versorgung ein. Geachtet werde auf ein ausgewogenes Verhältnis von flächendeckend erforderlicher Regelversorgung und zentrumsorientierter Spitzenversorgung für hochspezialisierte und komplexe stationäre Leistungen, heißt es in der Antwort (19/13852) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/13481) der AfD-Fraktion.

Für die Krankenhausplanung und die Sicherstellung der flächendeckenden stationären Versorgung seien die Länder zuständig. Zur Sicherung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen der Spitzenversorgung und Regelversorgung gebe es jedoch Fördermöglichkeiten für bedarfsnotwendige Kliniken, die wegen ihrer ländlichen Lage und niedrigen Fallzahlen mit den pauschalierenden Entgelten nicht auskömmlich wirtschaften könnten.

Diese Häuser könnten einen Sicherstellungszuschlag erhalten. Für ländliche Krankenhäuser gebe es ab 2020 zusätzlich eine pauschale Förderung von 400.000 Euro jährlich zur Stärkung der flächendeckenden Versorgung.

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5. Zwei Masernschutzimpfungen empfohlen

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt bei Kindern ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr zwei Masernschutzimpfungen. Obwohl eine Impfung schon eine gute Schutzwirkung erziele, werde mit der zweiten Impfung auch bei denjenigen Immunität bewirkt, die nach der ersten Impfung noch ungeschützt geblieben seien, heißt es in der Antwort (19/14002) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/13621) der AfD-Fraktion. Durch die zweite Impfung werde ein lang anhaltender Schutz bewirkt.

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6. Infektionen durch Zeckenbisse

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Mit dem Infektionsrisiko durch Zeckenbisse befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/15089). Angesichts der sich häufenden Hitzeperioden warnten Wissenschaftler vor einem erhöhten Infektionsrisiko sowie vor neuen Zeckenarten, die sich aufgrund der veränderten klimatischen Bedingungen ansiedelten. Immer mehr Menschen erkrankten nach einem Zeckenbiss an der Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME).

Die Abgeordneten wollen wissen, welche Erkenntnisse die Bundesregierung über diese Entwicklung hat.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1308 - 21. November 2019 - 09.37 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. November 2019

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