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BUNDESTAG/9704: Heute im Bundestag Nr. 397 - 17.04.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 397
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 17. April 2020, Redaktionsschluss: 13.09 Uhr

1. Beschäftigte im Gastgewerbe
2. Daten zu Konversionsbehandlungen
3. AfD fragt nach Atemschutzmasken
4. Förderprogramme für digitale Gesundheit
5. Zeitplan für DEMIS-Projekt
6. Schwermetalle in Impfmitteln


1. Beschäftigte im Gastgewerbe

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Gastgewerbe gab es zum Stichtag 30. Juni 2019 insgesamt 683.000 Beschäftigte, die auf Helferniveau beschäftigt waren, darunter 55.000 ohne Schulabschluss, 145.000 mit Haupt- oder Volksschulabschluss, 138.000 mit Mittlerer Reife und 121.000 mit Abitur oder Fachabitur. Für 224.000 dieser Beschäftigten lägen keine Informationen zum Schulabschluss vor, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18397) auf eine Kleine Anfrage (19/17354) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Von den genannten 683.000 Beschäftigten auf Helferniveau hatten demnach 220.000 Beschäftigte keinen Berufsabschluss, 213.000 einen anerkannten Berufsabschluss und 26.000 einen akademischen Berufsabschluss. Für 224.000 Beschäftigte lagen keine Angaben zum Berufsabschluss vor. Wie die Bundesregierung unter Bezug auf die Beschäftigtenstatistik der Bundesagentur für Arbeit weiter schreibt, habe es im Gastgewerbe zu diesem Stichtag insgesamt 1.734.000 Beschäftigte, darunter 945.000 Fachkräfte, 52.000 Spezialisten und 54.000 Experten gegeben.

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2. Daten zu Konversionsbehandlungen

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/18464) zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz vor Konversionsbehandlungen gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, in welchen OECD-Ländern diese Behandlungen bereits verboten sind und wie viele solcher Behandlungen in Deutschland pro Jahr durchgeführt werden.

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3. AfD fragt nach Atemschutzmasken

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/18463) zu Atemschutzmasken gestellt. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Kenntnisse diese über die Filterwirkung bestimmter Materialien hat.

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4. Förderprogramme für digitale Gesundheit

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/18508) zu Förderprogrammen im Bereich digitaler Gesundheit und Pflege gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, ob diese bezüglich des Zeitplans für den Aufbau und Betrieb der Telematik-Infrastruktur oder für die Einführung der elektronischen Patientenakte regulatorischen Handlungsbedarf sieht.

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5. Zeitplan für DEMIS-Projekt

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/18506) zum Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz (DEMIS) zur Dokumentation und Überwachung von Infektionskrankheiten gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, ob es eine Möglichkeit gibt, die Fertigstellung dieses Projektes zu beschleunigen.

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6. Schwermetalle in Impfmitteln

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/18404) zu Maßnahmen gegen Verunreinigungen von Impfmitteln mit Schwermetallen gestellt. Darin möchte sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, welche Erkenntnisse diese darüber hat, dass in einzelnen Impfstoffen mehr Schwermetalle nachgewiesen wurden als in anderen und viele Chargen von Impfstoffen aufgrund einer Schwermetallbelastung vom zuständigen Paul-Ehrlich-Institut nicht freigegeben wurden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 397 - 17. April 2020 - 13.09 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. April 2020

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