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BUNDESTAG/9762: Heute im Bundestag Nr. 455 - 04.05.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 455
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 4. Mai 2020, Redaktionsschluss: 10.32 Uhr

1. Landwirtschaftlich genutzte Fläche
2. Projekte zur IT-Sicherheit
3. Korrekturbitten des BfJ
4. Zero-Day-Schwachstellen thematisiert


1. Landwirtschaftlich genutzte Fläche

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) In Deutschland sind im vergangenen Jahr 16.67 Millionen Hektar Fläche landwirtschaftlich genutzt worden. Auf 2,67 Millionen Hektar davon wurden nachwachsende Rohstoffe angebaut, wie aus der Antwort (19/18651) auf eine Kleine Anfrage (19/18247) der AfD-Fraktion hervorgeht. Dies sei eine deutliche Verschiebung im Vergleich zur Jahrtausendwende, als von 17,07 Millionen Hektar Landwirtschaftsfläche lediglich 683.000 Hektar auf nachwachsende Rohstoffe entfallen seien.

Die Bundesregierung rechnet unter Verweis auf den Bundesverkehrswegeplan damit, dass bis 2030 insgesamt 16.299 Hektar Fläche neu in Anspruch genommen werden. Auf ihnen sollen Projekte des "Vordringlichen Bedarfs-Engpassbeseitigung" und des "Vordringlichen Bedarfs" umgesetzt werden. "Insgesamt ist davon auszugehen, dass auch künftig zusätzliche landwirtschaftliche Fläche für erneuerbare Energien in Anspruch genommen wird und zwar für geförderte und ungeförderte Anlagen der erneuerbare Energien", ergänzt die Bundesregierung.

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2. Projekte zur IT-Sicherheit

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) IT-Sicherheitslösungen für die Industrie 4.0 thematisiert die Bundesregierung in der Antwort (19/18649) auf eine Kleine Anfrage (19/18023) der AfD-Fraktion. Darin berichtet sie über das Projekt IUNO, dessen Ziel die Entwicklung von Referenzkonzepten gewesen sei. Aus letzteren sollten sich Unternehmen bei der Entwicklung spezifischer Sicherheitslösungen bedienen können. Derzeit laufe ein Transferprojekt. Generell sei bei der Konzeption mit Bausteinen gearbeitet worden, die langfristig anwendbar sind - so habe man dem Problem des schnellen Veraltens von IT-Sicherheitslösungen entgegenwirken wollen. In der Antwort geht es außerdem um Sicherheitsanforderungen und -lösungen für Krankenhäuser und Arztpraxen.

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3. Korrekturbitten des BfJ

Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MWO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, ob, und wenn ja, aus welchen Anlässen das Bundesamt für Justiz (BfJ) im September 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/18776) danach, aus welchen Anlässen das BfJ im September 2019 bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Abschließend wollen die Fragesteller wissen, welche Stelle für Korrekturbitten des BfJ an Medien zuständig ist.

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4. Zero-Day-Schwachstellen thematisiert

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Um Sicherheitslücken in komplexen IT-Systemen geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/18799). Darin führt die Fraktion aus, dass bei solchen Sicherheitslücken sogenannte "Zero-Day"-Schwachstellen besonders gefährlich seien, "also Fehler, die insbesondere dem Hersteller des betroffenen Systems noch nicht bekannt sind und für die daher keine Abhilfe oder Eindämmung zur Verfügung steht".

Wissen wollen die Abgeordneten, ob innerhalb der Bundesregierung ein einheitliches Konzept zum Umgang mit Zero-Day-Schwachstellen existiert und welche unterschiedlichen Konzepte andernfalls für welche Zuständigkeitsbereiche bestehen. Auch fragt sie unter anderem, welche staatliche Stelle dabei "für die Abwägung zwischen dem Interesse des Staates beziehungsweise der Allgemeinheit an der Nutzung von Schwachstellen in Hardware, Software oder bei Online-Diensten zum Zweck der Strafverfolgung, der Gefahrenabwehr, der nachrichtendienstlichen Aufklärung oder militärischer Operationen" mit grundrechtlichen und wirtschaftlichen Belangen sowie mit Aspekten der IT-Sicherheit zuständig ist.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 455 - 4. Mai 2020 - 10.32 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Mai 2020

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