1. Vielfalt der Förderinstrumente diskutiert

Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt/Anhörung

Berlin: (hib/LBR) In ihrer 21. Sitzung hat die Enquete-Kommission "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt" am Montagmittag in einer öffentlichen Anhörung - online - über Wege in die qualifizierte Erwerbstätigkeit diskutiert. Auch ging es um das Spektrum und die Erfolgsfaktoren der Förderinstrumente. Für die Anhörung hatte die Kommission externe Sachverständige der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) eingeladen.

Die Leiterin des Geschäftsbereichs Arbeitsmarkt, Nicole Cujai (BA), berichtete den Kommissionmitgliedern von dem "umfangreichen Förderinstrumentarium", um junge Menschen auf dem Weg zum Ausbildungs- und Berufsabschluss zu unterstützen. "Die Instrumente knüpfen an die Phase an, in der sich die jeweiligen Teilnehmer befinden", erklärte Cujai. Die Maßnahmen beim Übergang in die Ausbildung umfassten etwa Berufsorientierungsmaßnahmen, Aktivierungshilfen für Jüngere und berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen. Wenn eine Ausbildung begonnen worden sei, gebe es ausbildungsbegleitende Hilfen oder die assistierte Ausbildung.

Die digitale Vermittlung und die Vertiefung digitaler Kompetenzen sei in alle Förderleistungen einzubeziehen und eröffne neue Möglichkeiten, etwa um ungünstige Rahmenbedingungen im ländlichen Raum oder bei auswärtigem Blockschulunterricht zu verbessern. Ein wichtiger Faktor beim Einsatz von Maßnahmen sei die Kooperation der Partner. Diese müsse alle Ebenen im föderalen System umfassen, sodass Redundanzen und Förderlücken vermieden werden könnten. "Menschen ohne Berufsabschluss haben eine drei Mal höhere Gefahr, arbeitslos zu werden", sagte die Sachverständige. Es sei darüber hinaus wichtig, unter Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften, Plattformen und Messenger-Dienste zu schaffen.

Frank Neises (BIBB) aus der Fachstelle für Übergänge in Ausbildung und Beruf berichtete von zunehmenden Passungsproblemen: "Auf der einen Seite gibt es Schwierigkeiten, geeignete Auszubildende zu finden, auf der anderen Seite stehen Jugendliche, die keine Ausbildung oder nicht die richtige finden." Die Gründe dafür seien divers. Im Osten Bayerns kämen etwa 130 Jugendliche auf 100 Lehrstellen, im Ruhrgebiet seien es nur 80. Besetzungsprobleme gebe es vor allem in Handwerksberufen und Berufen einfacher Dienstleistungen sowie für kleinere und mittlere Unternehmen sowie für Kleinstbetriebe. "Die Entspannung am Arbeitsmarkt kommt bei Jugendlichen mit Förderbedarf zudem weniger an", sagte Neises. Risiken bestünden besonders für Jugendliche ohne Hauptschulabschluss, junge Mütter, aber auch für Jugendliche mit Migrationshintergrund. Auch die Förderschule sei oftmals eine "berufliche Sackgasse" sagte Neises.

Er verdeutlichte, dass es mit mehr als 300 Angeboten eine Vielfalt an bundesweit angebotenen Regelinstrumenten, Programmen von Bund und Ländern sowie solchen in schulischen Bildungsgängen gebe. 16 der Programme reagierten explizit auf Herausforderungen der Digitalisierung, sagte er. "Gerade für Jugendliche mit besonderem Förderbedarf droht eine Zunahme der digitalen Spaltung", betonte der Sachverständige. Bisherige Erkenntnisse zeigten, dass es statt vieler Einzelmaßnahmen eine Prozessbegleitung und "Hilfen aus einer Hand" brauche.

Auch Hemkes sagte, es sei wichtig, dass nicht nur der Einstieg, sondern der gesamte Prozess begleitet werde. In den vergangenen zwei Jahrzehnten habe es zahlreiche Initiativen zu Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit im System gegeben. Insgesamt sei eine "sehr hohe Durchdringung des Marktes mit Qualitätssicherungssystemen" festzustellen, sagte Hemkes. Es werde davon ausgegangen, dass 80 Prozent aller Anbietern von Weiterbildungsmaßnahmen über ein solches System verfügten. Trotzdem könnten Qualitätssicherungs-Mechanismen noch weiter gestärkt werden. Dabei gehe es darum, dass Nutzer noch besser befähigt werden könnten, die Weiterbildung in Anspruch zu nehmen, die sie benötigten. Auch Weiterbildungs-Guides und Bewertungs- und Erfahrungstools könnten dabei helfen.

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2. Ausschreibung zu Polarstern II

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Das europaweite Vergabeverfahren mit dem Titel "Bau und betriebsfertige Lieferung des eisbrechenden Polarforschungs- und Versorgungsschiffes POLARSTERN II" (Werftausschreibung) konnte nicht vergaberechtskonform durch einen Zuschlag beendet werden. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/ 18832) auf eine Kleine Anfrage (19/18088) der FDP-Fraktion. Es hätten keine finalen Angebote vorgelegen, die den Bedingungen entsprachen. Außerdem hätten sich die Grundlagen des Vergabeverfahrens wesentlich geändert.

Das geplante Schiff "Polarstern II" solle das aktuelle Forschungsschiff "Polarstern" ersetzen. Dieses gilt laut Fragestellern als Wahrzeichen der deutschen Polarforschung. Es sei der größte Eisbrecher der Deutschen Forschungsflotte und werde dem Alfred-Wegener-Institut (AWI) durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) zur Verfügung gestellt.

Die Bundesregierung betont, dass das BMBF das AWI in die Lage versetzen will, ein leistungsfähiges, wirtschaftliches und der international beachteten Stellung Deutschlands in der Polar- und Klimaforschung entsprechendes Nachfolgeschiff für die POLARSTERN rechtzeitig zu beschaffen und vor Ablauf des Jahres 2027 in Betrieb zu nehmen. Das neue Schiff soll zuvor möglichst ein Jahr lang unter den Bedingungen der arktischen und antarktischen Regionen erprobt werden. Währenddessen sollen weiterhin, wie auch schon im bisherigen Verfahren vorgesehen, beide Schiffe parallel betrieben werden. Die Aufhebung der Ausschreibung für den Neubau hat laut Bundesregierung zu keinen Änderungen an diesem zeitlichen Rahmen geführt.

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3. Umsetzung des Digital-Pakts Schule

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) In einer Kleinen Anfrage (19/18848) zum Thema Umsetzung des Digital-Pakt Schule und der Schulcloud möchte die AfD-Fraktion gerne wissen, mit welchen investitionsfördernden Maßnahmen außerhalb des Digital-Pakt sich die Bundesregierung zukünftig bei der Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik engagieren will. Auch interessiert die Abgeordneten, ob Bund und Länder den Schulen beziehungsweise Schulträgern die Bewilligung von Fördermitteln durch den Digital-Pakt Schule erleichtern und eine schnelle und unbürokratische Hilfe ermöglichen wollen. Die Abgeordneten fragen zudem, ob die Bundesregierung die Ansicht teile, dass die Bedingungen der Beantragung von Fördermitteln aus dem Digital-Pakt Schule zu bürokratisch seien.

Nach Ansicht der AfD-Fraktion zeigt sich ein Jahr nach der Verabschiedung des Digital-Pakts Schule, dass sich die Versäumnisse der Vergangenheit bei der Umsetzung und Ausgestaltung des Pakts mittlerweile rächen würden. Da während der Corona-Pandemie die Schulen geschlossen bleiben, würden Schulleiter und Lehrer versuchen, den Unterricht digital fortzusetzen. Allerdings seien die gegenwärtigen Rahmenbedingungen für einen digitalen Unterricht problematisch.

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4. Internationale Forschungskoordination

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) In einer Kleinen Anfrage (19/18868) zur internationalen Forschungskoordination zur Entwicklung von Impfstoffen, Diagnostika und Therapeutika gegen COVID-19 möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wissen, inwiefern sich aus Sicht der Bundesregierung die Förderung der Impfstoffforschung durch die Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI) in der Corona-Pandemie gegenüber nationalen Alleingängen bewährt hat. Außerdem fragen die Abgeordneten, wo die Bundesregierung Ausbaupotential sieht, gerade auch was die stärkere Beteiligung weiterer Partnerländer angeht. Ferner interessiert die Fraktion, inwiefern aus Sicht der Bundesregierung angesichts der aktuellen Pandemie Handlungsbedarf besteht, so dass die Ergebnisse öffentlich geförderter Forschung allgemein und bezahlbar zugänglich gemacht werden.

Nach Ansicht der Fragesteller kann kein Land die dringend benötigten Medikamente und Impfstoffe jetzt allein entwickeln und in ausreichendem Maß produzieren. Regierungen, wohltätige Organisationen und Stiftungen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen müssten deshalb ihre Kräfte bündeln. Internationale Forschungsallianzen und -koalitionen wie CEPI würden dazu einen wesentlichen Beitrag leisten, damit Ressourcen und Kompetenzen in dieser schwierigen Zeit gebündelt werden. Dabei müsse bereits jetzt darauf geachtet werden, dass lebensrettende Forschungsergebnisse später allgemein verfügbar sind. Die Grünen unterstreichen, dass die Bundesregierung durch ihre Position im Steuerungsgremium und Investors Council von CEPI bei dieser Forschungskoalition an einer entscheidenden Schaltstelle sitze, um solche Rahmensetzungen mitzuprägen.

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