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UMWELT/817: Gutachten des Sachverständigenrats befeuert Diskussion über Rohstoffe


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 06.06.2012

MEIERHOFER: Gutachten des Sachverständigenrats befeuert Diskussion über Rohstoffe - Kein bürokratisches Handypfand



BERLIN. Zu dem Gutachten des Sachverständigenrats für Umweltfragen erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag und zuständige Berichterstatter für die FDP-Bundestagsfraktion Horst MEIERHOFER:

Das 716 Seiten - Gutachten belebt eine wichtige Debatte. Wie kann es gelingen, Rohstoffe und Ressourcen zu gebrauchen statt zu verbrauchen? Dieser im FDP-Grundsatzprogramm als blaues Wachstum umschriebene Ansatz findet sich zum Teil auch im Gutachten des Sachverständigenrats. Beispiele dafür sind die vom Sachverständigenrat befürworteten Nutzungskaskaden, Ökosystemleistungen oder die Einführung eines Oberleitsystems für elektrisch betriebene LKW. Ein solches Oberleitsystem könnte auch für den stockend verlaufenden Netzausbau neue Möglichkeiten eröffnen und damit einen breiten Nutzenfaktor mit sich bringen.

Im Gutachten finden sich allerdings auch Passagen, die durchaus fragwürdig sind. Ein Beispiel ist das geforderte Handypfand. Das Gutachten lässt hier leider einige Aspekte unberücksichtigt. Eines der größten bürokratischen Probleme an Pfandsystemen ist das Clearing - also die Zurechnung des zurückgegebenen Handys an den Hersteller. Auch bestehen hinsichtlich des Werts und der Recyclingfähigkeit große Unterschiede, so dass mit einheitlichem Pfand Ungerechtigkeiten vorprogrammiert wären. Solange der Verdacht bleibt, dass mit einem Handypfand ein bürokratisches Monster mit vorprogrammierten Geburtsfehlern geschaffen wird, sollte man skeptisch bleiben.

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Juni 2012