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UMWELT/865: Obama gibt neuen Schub für den Klimaschutz


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 26.06.2013

KAUCH: Obama gibt neuen Schub für den Klimaschutz



BERLIN. Zu den Ankündigungen von US-Präsident Barack Obama für eine neue Klimapolitik in den USA erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:

Es sind gute Nachrichten aus den USA. Bei Emissionsbegrenzung, erneuerbaren Energien und internationaler Klimapolitik signalisiert Obama eine neue Politik, wie wir sie auch in der EU verfolgen. Die Instrumente sind aufgrund der Rechtslage in den USA andere als in Europa - aber die Richtung stimmt. Obama gibt damit dem Klimaschutz weltweit einen neuen Schub - nicht zuletzt für die Verhandlungen für einen neuen Klimaschutz-Vertrag im Jahr 2015.

Die von der christlich-liberalen Bundesregierung beschlossene Energiewende kann auch ein Beispiel für Amerika sein. Erst gestern informierten sich Abgeordnete aus US-Bundesstaaten in Berlin über die deutsche Energiewende. Dabei wurde aber auch deutlich, dass gerade die USA großen Wert auf einen kostengünstigen Ausbau der Erneuerbaren Energien Wert legen.

Deshalb werden wir nur dann weltweites Vorbild sein, wenn wir beweisen, dass wir den Ausbau der Erneuerbaren mit Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit verbinden. Ein Grund mehr also, endlich die notwendigen Reformen im Fördersystem für Öko-Strom umzusetzen. Das teure System der festen Einspeisevergütungen ist nicht mehr zukunftsfähig.

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. Juni 2013