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BAYERN/2657: Breitbandförderung - Kommunen stehen im analogen Regen (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 02.03.2012

Breitbandförderung: Kommunen stehen im analogen Regen

SPD-Breitbandexpertin Karl: Zeils Selbstlob hilft niemandem weiter!


Zu den Aussagen von Wirtschaftsminister Zeil zur Breitbandversorgung in Bayern erklärt die Breitbandexpertin der SPD-Landtagsfraktion Annette Karl:

"Gerade erst hat der Zukunftsrat der Staatsregierung einen Masterplan für eine flächendeckende Breitbandversorgung in Bayern gefordert, weil die digitale Spaltung in Bayern mittlerweile zu einem massiven Standortrisiko in ländlichen Regionen wird, da fällt Minister Zeil nichts ein außer Selbstlob und Schönschauen. Kein Wort dazu, warum es im Kabinett immer noch keine Einigung über das bereits im Dezember 2011 vollmundig angekündigte Glasfaserprogramm gibt. Keine Antwort darauf, wie lange die Kommunen noch warten müssen auf Informationen, ob in Zukunft gefördert wird, was an Technologie genau gefördert wird, wo etwas gefördert wird und wann endlich gefördert wird. Die Kommunen stehen buchstäblich im analogen Regen, können nicht planen und sind mal wieder völlig auf sich allein gestellt. Herr Staatsminster, mehr handeln und weniger sich selbst loben ist jetzt die Option, die den Bürgerinnen und Bürgern vor allem in den ländlichen Räumen weiterhilft."


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Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. März 2012