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BAYERN/2665: SPD fordert konkrete Sanierungspläne für Kultureinrichtungen (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 05.03.2012

SPD fordert konkrete Sanierungspläne für Kultureinrichtungen

SPD-Haushaltsexperte Strobl: Erhaltung von Museen und Theatern sind permanente Aufgabe


Der BayernSPD-Haushaltspolitiker Reinhold Strobl vermisst in den Aussagen von Minister Heubisch zur Sanierung von bayerischen Kultureinrichtungen konkrete Finanzierungsvorschläge. "Heubisch zeigt lediglich auf, wo seit Jahren dringender Handlungsbedarf besteht", so Strobl. "Alles, was der Minister von sich gibt, sind Ankündigungen oder Schätzungen ohne konkrete Aussagen." Dass es eine permanente Aufgabe sei, die oft in historisch wertvollen Gebäuden untergebrachten Theater, Museen, Archive, Bibliotheken und Kunsthochschulen zu erhalten, müsse eigentlich auch der Staatsregierung seit langem bewusst sein.

So sei beispielsweise eine Sanierung beim Haus der Kunst dringend notwendig: "Der Zustand ist inzwischen so schlimm, dass wegen baulicher Mängel der Ausstellungsbetrieb in einzelnen Räumen des Ostflügels nicht mehr gewährleistet ist", so Strobl. Die letzte größere Instandsetzung sei nach Aussagen von Heubisch vor rund 20 Jahren (1991 - 1994) erfolgt. Dabei wurden einzelne Maßnahmen wie die Erneuerung der Glasdächer ausgeklammert. Strobl: "Es rächt sich einfach, wenn über Jahre hinweg Maßnahmen nicht durchgeführt werden. Das, was hier zum Vorschein kommt, sind die damaligen Sparmaßnahmen. Die eingesparten Kosten müssen jetzt aufgebracht werden." Bei der Neuen Pinakothek können sogar nur die dringendsten Maßnahmen durchgeführt werden, obwohl eine umfassende Sanierung bereits seit 30 Jahren nötig ist. Verschiedene Vorhaben sollen sogar erst im nächsten Doppelhaushalt verankert werden.

Nichtssagend sei auch die Aussage von Heubisch, dass die Mehrkosten eines Konzertsaals komplett auf eigenen Beinen stehen müssen. "Wer müßte Bauherr oder Betreiber sein? Was würde ein Konzertsaal kosten? Wer würde einen Konzertsaal finanzieren? Eine Antwort auf die Auswirkungen eines neuen Konzertsaales in München und auf die Auslastung bestehender Konzertsäle hat Heubisch nicht gegeben", so das Mitglied des Haushaltsausschusses.

Strobl verweist weiterhin auf den gewaltigen Sanierungs- und Instandhaltungsbedarf bei den kommunalen Theatern: "Die Kommunen dürfen mit den anstehenden Kosten nicht alleine gelassen werden. Auch hier besteht ein gewaltiger Sanierungs- und Instandhaltungsbedarf." Die finanzielle Unterstützung der Kommunen bei dringend notwendigen Sanierungen und Instandhaltungen ihrer Theater sei weiterhin ungeklärt. Der Freistaat sei hier in der Pflicht. Man müsse davon ausgehen, dass bis 2015 über 100 Millionen Euro in den baulichen Erhalt der kommunalen Häuser investiert werden müssen.

Einen Hoffnungsschimmer jedoch, so Strobl, gebe es. Bereits jetzt würde der Haushalt 2013/2014 vorbereitet: "Dann sind Landtagswahlen. Bekanntlich gibt es vor Wahlen immer eine wunderbare Geldvermehrung."


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Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. März 2012