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BADEN-WÜRTTEMBERG/1042: Ausschuss unterstützt einstimmig Pilotprojekt für den S-Bahnknoten Stuttgart (LBW)


Landtag von Baden-Württemberg - Pressemitteilung 114/2018

Verkehrsausschuss

Ausschuss unterstützt einstimmig ETCS-Pilotprojekt für den S-Bahnknoten Stuttgart


Stuttgart - Der S-Bahnknoten Stuttgart soll - bundesweit als erster und damit in Pilotfunktion - für mehrere hundert Millionen Euro digital ausgerüstet werden. Das geplante Gemeinschaftsprojekt von Bund, Land, Region Stuttgart und Bahn sieht vor, alle im regionalen Netz verkehrenden S-Bahnen sowie die Stellwerke mit der modernen Signaltechnik ETCS (European Train Control System) auszustatten. Landesverkehrsminister Winfried Hermann habe in der Sitzung vom 24. Oktober 2018, um Unterstützung des Verkehrsausschusses gebeten, berichtete der Vorsitzende Karl Rombach (CDU). "Die Pendler im Großraum Stuttgart klagen seit Jahren über Unzuverlässigkeit der S-Bahnen. Wir begrüßen daher die Bemühungen des Landes, durch digitale Ertüchtigung des Bahnknotens Stuttgart eine dichtere Zugfolge und damit eine Kapazitätserweiterung zu bekommen", so Rombach. Ein entsprechender Antrag von Grünen und CDU wurde einstimmig beschlossen.

Die Modernisierung des Bahnknotens Stuttgart solle laut Darlegungen des Ministers in der Sitzung im Rahmen des Bundesprogramms "Digitale Schiene Deutschland" der DB AG umgesetzt werden. Weil eine zweite Stammstrecke zur Ausweitung der Kapazität nicht möglich sei, stelle eine digitale Steuerung über "ETCS Level 2" die einzige Möglichkeit dar, den Takt zu verdichten und damit mehr S-Bahnen in der Metropolregion fahren zu lassen, habe der Minister mit Verweis auf die Machbarkeitsstudie des Bundes von McKinsey begründet. Die ersten Umrüstungen auf digitale Stellwerkstechnologie könnten bereits 2019 stattfinden, der erste Baustein parallel zur Inbetriebnahme von Stuttgart 21 im Jahr 2025 an den Start gehen.

"Der Ausschuss sieht die Investition in eine automatisierte S-Bahn-Steuerung als Investition in die Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Nahverkehrs", so der Vorsitzende Rombach. Die Abgeordneten unterstützten die Landesregierung deshalb darin, die Bundesregierung zu einer Finanzierungszusage zu bewegen - und die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Im McKinsey-Gutachten heiße es, eine Bundesfinanzierung sei "zwingend erforderlich". Bahn, Region Stuttgart und das Land Baden-Württemberg hätten laut Minister Hermann bereits eine Förderzusage abgegeben. "Die Mitglieder des Verkehrsausschusses hätten kein Verständnis dafür, wenn sich wegen der Zurückhaltung des Bundes die Fertigstellung von Stuttgart 21 noch einmal verzögern würde und, schlimmer noch, ein Magistralenprojekt von europäischer Dimension mit veralteter Signaltechnik realisiert würde", sagte Rombach. "Der Ausschuss wünscht dem Schienen-Digitalisierungsprojekt eine gute Entwicklung - für die Region und irgendwann auch darüber hinaus".

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Quelle:
Pressemitteilungen 114/2018 - 24.10.2018
Herausgeber: Landtag von Baden-Württemberg
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veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Oktober 2018

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