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AUSSEN/1078: Algerien muß seiner historischen Verantwortung gerecht werden


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 14. Mai 2012

AG Außenpolitik

Algerien muß seiner historischen Verantwortung gerecht werden



Anläßlich der Wahlen in Algerien erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Günter Gloser:

Der friedliche und weitgehend störungsfreie Verlauf der Wahlen in Algerien ist eine gute Nachricht. Berichte, wonach die tatsächliche Wahlbeteiligung niedriger lag als offiziell angegeben, sind ernst zu nehmen und müssen überprüft werden. Der Wahlausgang bedeutet jedenfalls in einer sehr unruhigen Umgebung eine deutlich gestärkte Legitimation für die regierende Nationale Befreiungsfront (FLN).

Die Gefahr eines Rückfalls in den Bürgerkrieg oder eines Umsturzes besteht derzeit offenbar nicht. Diese günstige politische Ausgangssituation und die immensen Währungsrücklagen aus Rohstoffverkäufen muß die Regierung nun für wirkliche Reformen nutzen. Nur eine Modernisierung, Öffnung und Demokratisierung der Gesellschaft, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, soziale Gerechtigkeit und eine intensive Kooperation mit den Nachbarländern auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet kann aber die Sicherheit und den Wohlstand Algeriens dauerhaft sichern. Ein reformiertes, offenes Algerien hätte nicht nur wirtschaftlich und sozial hervorragende Perspektiven. Das Land könnte so auch zu einer wirklich nachhaltigen und friedlichen Entwicklung in der gesamten Region beitragen und damit Wohlstand und Sicherheit für alle Nordafrikaner sichern helfen.

14.‍ ‍Mai 2012 - 553

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 553 vom 14. Mai 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Mai 2012