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AUSSEN/1140: Syrien - Lichtblick nach langer Zeit schlechter Nachrichten


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 24. Oktober 2012

Arbeitsgruppe: Außenpolitik

Lichtblick nach langer Zeit schlechter Nachrichten



Zu der vom UN-Vermittler Lakhdar Brahimi in Aussicht gestellten Waffenruhe in Syrien erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Nahen Osten Günter Gloser:

Die Meldung von einer möglichen Waffenruhe in Syrien ist tatsächlich ein erster Lichtblick nach einer sehr langen Zeit der ausschließlich negativen Nachrichten aus Syrien. Dass Lakhdar Brahimi von der Syrischen Regierung nun offenbar die Zusage für eine Waffenruhe zum Opferfest erhalten hat, ist auf jeden Fall eine sehr gute Nachricht.

Die Weltgemeinschaft darf sich aber auch nicht blenden lassen: Das Regime Assad ist verantwortlich für eine lange Reihe von gebrochenen Versprechen. Assad selbst hat alle Glaubwürdigkeit verspielt, als er immer wieder Reformen ankündigte, sich immer wieder zum Dialog bereit erklärte - und gleichzeitig die Waffen sprechen ließ. Wir hoffen, dass es dieses Mal anders ist. Wir hoffen es für die Menschen, die seit Monaten in Angst leben und für die vielen Zehntausend Flüchtlinge, die das Land schon verlassen haben oder noch verlassen wollen. Die Regierung Assad, das haben uns die vergangenen Monate gelehrt, darf man nur an ihren Taten messen.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 1131 vom 24. Oktober 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Oktober 2012