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AUSSEN/1204: Syrienkonflikt - Moskau und Washington müssen aufeinander zugehen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 7. Mai 2013

Arbeitsgruppe: Außenpolitik

Syrienkonflikt: Moskau und Washington müssen aufeinander zugehen



Zum heutigen Moskau-Besuch von US-Außenminister Kerry erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:

Wenn John Kerry heute in Moskau mit Wladimir Putin und seinem Amtskollegen Sergej Lawrow zusammentrifft, steht in Sachen Syrien viel auf dem Spiel: Der innenpolitische Druck auf Präsident Obama, im Syrienkonflikt Stärke zu zeigen, steigt kontinuierlich an. Forderungen nach Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen oder nach einem direkten militärischen Eingreifen werden immer lauter. Die von Obama gesetzten "roten Linien" können sich zum Bumerang entwickeln.

Sollten sich die USA zu einem Eingreifen im Syrienkonflikt entschließen, würde dies die Lage vor Ort fundamental verändern. Moskau kann es daher nicht gleichgültig sein, wie sich die Dinge in Washington entwickeln. Doch auch für die USA besteht ein hohes Risiko, in einen Konflikt hineingezogen zu werden, dessen Ausgang ungewisser ist denn je.

Dies ist Herausforderung und Chance zugleich für beide Seiten, sich beim weiteren Vorgehen in der Syrienfrage aufeinander zuzubewegen. Das Festhalten an starren Positionen führt in die Sackgasse. Es besteht nur dann eine Chance, den seit zwei Jahren andauernden Konflikt mit annähernd hunderttausend Toten und über einer Million Flüchtlinge zu beenden, wenn beide Seiten ernsthaft an einer politischen Lösung des Konflikts interessiert sind. Kerrys Moskau-Besuch ist eine Chance, diesem Ziel näher zu kommen.

Copyright 2013 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 561 vom 7. Mai 2013
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Mai 2013