Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 13. November 2015

Arbeitsgruppe: Haushalt

Haushaltsausschuss schnürt Millionen-Paket für Bildung und Forschung

Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter:

Der Rekordetat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wächst angesichts der Bedarfe für Nachwuchswissenschaftler und Flüchtlinge noch einmal an. Insgesamt steigt der Haushalt für Bildung und Forschung im nächsten Jahr um fast 20 Millionen Euro.

"Insgesamt steigern wir den Haushalt für Bildung und Forschung 2016um fast 20 Millionen Euro. Bis 2018 werden es sogar über 100 Millionen Euro sein. Darüber hinaus mobilisieren wir Ausgabereste in Höhe von rund 130 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds. Zusätzlich werden Umschichtungen vorgenommen. Natürlich reagieren wir auf die Bedarfe von Flüchtlingen, aber wir nehmen darüber hinaus den wissenschaftlichen Nachwuchs, die berufliche Bildung, die Grundbildung und die Forschungsförderung in den Blick. Wir unterstützen damit die Bundesregierung und gehen sogar noch über ihre Vorschläge hinaus.

Im Einzelnen werden die Promotionsstipendien der Begabtenförderwerke im Herbst 2016 um 200 Euro angehoben. Das wird in voller Jahreswirkung gut 13 Millionen Euro kosten. Um mehr Studierenden und jungen Wissenschaftlern Auslandsaufenthalte zu ermöglichen, werden die Mittel für den Studierenden- und Wissenschaftleraustausch des Deutschen Akademischen Austauschdienstes sowie der Alexander-von-Humboldt-Stiftung um zusammen sieben Million Euro aufgestockt.

Weiterer Schwerpunkt der Haushaltsberatungen 2016 ist die Verbesserung des Aufstiegsfortbildungsgesetzes (Meister-BAföG), die erheblich über den bisherigen Regierungsentwurf hinausgeht. Zusätzliche Leistungsverbesserungen wie ein höherer Zuschuss sowohl zum Unterhalt als auch zu den Maßnahmekosten, sowie eine Anhebung des Erfolgsbonus sind nun mit einem Jahresvolumen von 40 Millionen Euro im Vorgriff auf die Gesetzesnovelle bereits etatisiert.

Zur Integration der Flüchtlinge werden nun erstmals Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen finanziell abgesichert. Insgesamt rund 100 Millionen Euro werden in 2016 bereitgestellt für erste Maßnahmen der Grundbildung sowie der kulturellen Bildung im Rahmen des Programms "Kultur macht stark", die Weiterentwicklung und den Ausbau von Potenzialanalysen für Jugendliche und junge Erwachsene, den weiteren Aufbau des Netzwerkes der Koordinierungsstelle Ausbildung und Migration (KAUSA), die Nutzung von überbetrieblichen Bildungsstätten, die Erleichterung des Übergangs in den Beruf, die Schaffung von Personalstellen zur besseren Koordination der Bildungsangebote in den Kommunen sowie die Qualifizierung von Lernbegleitern.

Im Bereich der akademischen Bildung sollen Flüchtlinge mit den nun bereit gestellten 27 Millionen Euro über den Ausbau der Kapazitäten von Uni-Assist, die Feststellung der Studierfähigkeit und Sprachkenntnisse, Kurse an Studienkollegs und vergleichbare Einrichtungen, studentische Maßnahmen sowie weitere Qualifizierungsmaßnahmen unterstützt und gefördert werden.

Im Forschungsbereich sorgen wir für einen kräftigen Aufwuchs bei den Geistes- und Sozialwissenschaften mit zehn Millionen Euro. Damit soll insbesondere die Friedens- und Konfliktforschung sowie die Migrations- und Integrationsforschung vorangebracht werden. Kleine Fächer und erste Pilotprojekte zur Digitalisierung sind dabei gleichfalls vorgesehen. Die Stärkung Deutschland im Europäischen Forschungsraum, die Ausbildung von IT-Sicherheitsexperten bei der Fraunhofer-Gesellschaft und die Fortsetzung von "Unternehmen Region" mit einem deutschlandweiten Innovationsförderkonzept "Strukturwandel" sind weitere Akzente der Haushaltsberatungen."

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