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BILDUNG/1333: Das Bildungsministerium wird digital


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 6. Juli 2016

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

Das Bildungsministerium wird digital


Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter:

Der Regierungsentwurf des Bildungs- und Forschungsetats 2017 enthält endlich ein großes Förderprogramm für die Digitalisierung, ein Forschungsprogramm für Industrie 4.0, außerdem soll die Arbeits- und Dienstleistungsforschung kräftig ausgebaut werden. Kritisch sieht die SPD-Bundestagsfraktion die sinkenden Haushaltsansätze für Bildung und Forschung in der Finanzplanung bis 2020.

"Das bereits lange von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte Digitalisierungsprogramm nimmt mit dem Regierungsentwurf des Haushaltes 2017 erfreulicherweise Gestalt an. 70 Millionen Euro plus weitere 173 Millionen Euro in den Folgejahren stehen hierfür erstmals im Etat zur Verfügung. Ein kräftiger Impuls ist auch für die Mikroelektronik, eine Schlüsselbranche von Industrie 4.0, vorgesehen: 50 Millionen Euro in 2017, weitere 300 Millionen in den Folgejahren kommen dazu. Die Gestaltung der Arbeitswelt der Zukunft rundet der Aufwuchs für die Arbeits- und Dienstleistungsforschung von 13 Millionen Euro ab.

Die kräftige Erhöhung der BAföG-Fördersätze im Herbst führt zu einem Plus von rund 270 Millionen Euro bei der Bildungsfinanzierung in 2017. Die deutlichen Verbesserungen beim Meister-BAföG sind mit zusätzlichen 50 Millionen Euro veranschlagt. Die Bundesunterstützung für die Hochschulen und die Finanzierung von Studienplätzen steigen beim Hochschulpakt nochmals kräftig um über 350 Millionen Euro auf insgesamt 2,84 Milliarden Euro auf. Eine stärkere Unterstützung findet auch die berufliche Bildung: Das Berufsorientierungsprogramm für Schülerinnen und Schüler wird weiter um 20 Millionen Euro auf knapp 100 Millionen Euro ausgebaut.

Gleichzeitig zeigt ein Blick in die Finanzplanung, dass wir uns auf diesen Erfolgen nicht ausruhen dürfen. In den nächsten Jahren müssen wir noch mehr tun, um das erforderliche Niveau an Investitionen in Forschung und Bildung zu erreichen."

Copyright 2016 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 425 vom 6. Juli 2016
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Juli 2016

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