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EUROPA/1324: SPD-Bundestagfraktion freut sich über EU-Beitritt Kroatiens


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 28. Juni 2013

Arbeitsgruppe: Angelegenheiten der Europäischen Union

SPD-Bundestagfraktion freut sich über EU-Beitritt Kroatiens



Zum EU-Beitritt Kroatiens erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Kroatien tritt als 28. Mitglied der Europäischen Union bei. Das ist ein gutes Signal - für Kroatien und für das ganze Europa.

Ein Blick auf die Landkarte macht deutlich: Der Balkan gehört zu Europa. Die Staaten dieser Region, die noch in den 90er Jahren Schauplatz grausamer Kriege war, verdienen eine faire Chance auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union.

Die positive Dynamik, die allein diese Beitrittsperspektive bewirkt, ist unübersehbar. Diese Perspektive grundsätzlich zu verbauen, könnte eine unheilvolle Abwärtsspirale weg von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Gang setzen. Das gilt es zu verhindern.

Ein Blick in die europäischen Verträge macht gleichzeitig deutlich: Es gibt klare Spielregeln für ein Land, um Mitglied der EU zu werden. Politische Rabatte werden dabei nicht gewährt. Die Europäische Kommission, alle Staats- und Regierungschefs sowie sämtliche nationalen Parlamente sind sich einig: Kroatien erfüllt die von der EU aufgestellten Beitrittskriterien. Wir sind sicher, dass das Land auch zukünftig alles unternehmen wird, um seine wirtschaftliche, rechtsstaatliche und soziale Stabilität zu garantieren.

Copyright 2013 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 816 vom 28. Juni 2013
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Juli 2013