Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → SPD

EUROPA/1428: Tibor Navracsics - Wackelkandidat für die EU-Kommission


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 1. Oktober 2014

Arbeitsgruppe: Angelegenheiten der Europäischen Union

Tibor Navracsics - Wackelkandidat für die EU-Kommission



Axel Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments findet heute Abend um 18.00 Uhr die Anhörung mit dem designierten Kommissar Tibor Navracsics aus Ungarn statt. Navracsics hat die von Viktor Orban in den vergangenen Jahren vollzogene reaktionäre Politik aktiv begleitet.

"In der heute Abend stattfindenden Anhörung im Europäischen Parlament wird der Gefolgsmann von Ungarns Regierungschef Viktor Orban glaubhaft machen müssen, wie er den Spagat zwischen dem kulturellem Kahlschlag in seinem Land, betrieben durch FIDESZ, und der europäischen kulturellen Vielfalt vollziehen will. Als ehemaliger Justizminister seines Landes war und ist er mitverantwortlich für die Aushöhlung des ungarischen Rechtssystems.

Sollten ihm die Europaabgeordneten heute dennoch grünes Licht geben, und er am 22. Oktober zum Europäischen Kommissar für Kultur, Jugend und Bürgerschaft gewählt werden, beginnt die eigentliche Bewährung. Denn als Kommissar muss sich Navracsics künftig für europäische Kulturpolitik einsetzen und nicht länger für die Interessen seines Parteifreundes Orban".

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

*

Quelle:
Pressemitteilung Nr. 597 vom 1. Oktober 2014
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Oktober 2014