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EUROPA/1459: Wahl in Großbritannien hat enorme Auswirkungen auf Europa


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 5. Mai 2015

Arbeitsgruppe: Angelegenheiten der Europäischen Union

Wahl in Großbritannien hat enorme Auswirkungen auf Europa


Axel Schäfer, stellvertretender Vorsitzender

Die Unterhauswahlen in Großbritannien am morgigen Donnerstag sind die spannendsten seit vielen Jahrzehnten. Das Wahlergebnis wird sowohl Auswirkungen auf die britische Politik haben, als auch die Debatte über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU weiter verschärfen.

"Die Auswirkungen der Wahl auf Europa sind enorm. Mit einem Premierminister David Cameron wird es 2017 ein Referendum über die weitere EU-Mitgliedschaft geben. Der Druck aus den eigenen Reihen und von UKIP würde weiter zunehmen. Die Gefahr eines Austritts ist real. Ein BREXIT hätte unkalkulierbare Folgen für die gesamte EU. Mit einer Labour-Regierung hingegen wäre Großbritannien wieder ein verlässlicher und wahrnehmbarer Partner in europäischen Zukunftsfragen."

Die Konservativen von Premier David Cameron werden nach aktuellen Prognosen Verluste hinnehmen müssen. Ed Miliband und seine Labour Party gewinnen im Vergleich zu 2010 hinzu. Über 50 Sitze wird den Umfragen zufolge die Schottischen Nationalpartei erringen. Sie könnten als drittstärkste Kraft die bislang mitregierenden Liberaldemokraten ablösen, denen deutliche Einbußen prognostiziert werden. Das Mehrheitswahlrecht verhindert zwar große Mandatszugewinne für die europafeindliche UKIP, dennoch hat der europapolitische Schlingerkurs der Tories den Aufstieg der Rechtspopulisten befördert."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 353 vom 5. Mai 2015
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Mai 2015

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