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SICHERHEIT/400: Rüstungswahn in Griechenland


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 19. Januar 2012

UA Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

Rüstungswahn in Griechenland


Zum Thema Rüstung erklärt der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung Michael Groschek:

Deutschland und seine neun Grenznachbarn rüsten seine Kampfpanzer ab. Der Bestand des Kampfpanzers Leopard 2 soll von 350 auf 225 reduziert werden. Von dem in Einführung befindlichen Schützenpanzer Puma sollen statt 410 nur noch 350 beschafft werden.

Die Niederlande hat ihre Panzer komplett aus der Armee entfernt. Ausgerechnet der Pleitestaat Griechenland will zur gleichen Zeit aufrüsten. 400 ausgemusterte US-Kampfpanzer sollen offensichtlich von Griechenland übernommen werden. Im Jahr 2010 war Griechenland beim Verhältnis von Schulden und Rüstungsausgaben Spitze. Laut OECD flossen 4,3 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) in Militärausgaben, der OECD Durchschnitt liegt bei 1,7 Prozent.

Während Deutschland 20 Milliarden Schuldenhilfe für Griechenland leistet, hat Griechenland im letzten Jahrzehnt den Militärhaushalt von 4,5 auf 7,6 Milliarden Euro aufgeblasen. Der Rüstungswahn ist zumindest mitverantwortlich für die Staatspleite.

Auch wenn Griechenland en gros deutsche Rüstungsgüter gekauft hat, darf dies nicht kommentarlos akzeptiert werden. Aktuell sollen für über eine Milliarde Euro neue französische Kriegsschiffe beschafft werden.

Das dieser Aufrüstungswahn mit Blick auf die Rüstung der Türkei erfolgt, macht ratlos. Griechenland und die Türkei sind NATO-Mitgliedsstaaten. Das Verbündete finanziell verantwortungslos gegeneinander aufrüsten ist nicht nur in Zeiten der Finanzkrise ein Affront.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion


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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 45 vom 19. Januar 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Januar 2012