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SICHERHEIT/417: Mehr Forschung für den Frieden


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 1. August 2012

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

Mehr Forschung für den Frieden



Zum Bericht über die Finanzierung umstrittener Sicherheitsforschung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel:

Auf die "dual-use"-Problematik im Bereich der Sicherheitsforschung haben wir als SPD-Bundestagsfraktion nicht nur einmal hingewiesen. Auch die Technikzentriertheit der Förderpolitik und die Verengung der Risikoanalyse allein auf Terrorismus halten wir für falsch und kurzsichtig. Die finanzielle Unterstützung der Rüstungsindustrie ist nicht Aufgabe des Forschungsministeriums.

Statt umstrittener Sicherheitstechnik sollte das BMBF endlich mehr Geld in die Friedens- und Konfliktforschung stecken, so wie es die SPD-Bundestagsfraktion regelmäßig über Anträge im Haushaltsverfahren einfordert. Die Regierung und ihre Fraktionen haben dieses Anliegen immer wieder abgelehnt. Das ist mehr als bedauerlich. Insbesondere wenn man bedenkt, wie viele Millionen Euro jährlich für fragwürdige Forschung in den Bereich Sicherheitstechnik gesteckt wird. Diese Gelder wären in der Friedens- und Konfliktforschung sinnvoller und nachhaltiger investiert.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 830 vom 1. August 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. August 2012