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SOZIALES/2101: Schröder irrt einmal mehr - SPD-Pläne zum Kindergeld stellen jede vierte Familie besser


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 28. Mai 2013

Arbeitsgruppe: Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Schröder irrt einmal mehr: SPD-Pläne zum Kindergeld stellen jede vierte Familie besser



Anlässlich der Behauptung von Bundesministerin Schröder zum Neuen Kindergeld der SPD erklärt die familienpolitische Sprecherin SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

Ungerecht sind nicht die Pläne der SPD für ein Neues Kindergeld. Ungerecht ist das derzeitige System der Förderung von Familien. Für ein Kind bekommen Familien mit sehr hohem Einkommen rund 280 Euro im Monat, die alleinerziehende Sachbearbeiterin aber nur 184 Euro.

Diese offensichtliche Ungerechtigkeit beruht auf dem Nebeneinander von kindbezogenen Steuerfreibeträgen und Kindergeld. Das wird seit Jahren von Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Verfassungsjuristen kritisiert. Die Bundesregierung hat nichts unternommen, um die Lücke zu schließen. Im Gegenteil: 2010 hat sie die Freibeträge sogar mehr als notwendig erhöht und damit die soziale Schieflage verschärft.

Diesen Irrweg will die CDU jetzt weiter beschreiten: Denn die von Bundesfinanzminister Schäuble in Erwägung gezogene weitere Anhebung der Kinderfreibeträge würde abermals vor allem die Familien mit höheren Einkommen besserstellen.

Wir wollen mit unserem Neuen Kindergeld endlich für Gerechtigkeit in der finanziellen Förderung von Familien sorgen. Dazu führen wir für niedrigere Einkommen ein nach Einkommen gestaffeltes Kindergeld ein, indem Kindergeld und Kinderzuschlag zusammengeführt werden. Wer wenig hat, soll künftig mehr bekommen, und zwar bis zu 140 Euro zusätzlich zum bisherigen Kindergeld pro Kind und Monat. Davon profitiert jede vierte Familie. Das Geld kommt dort an, wo es fehlt und wo es hingehört: Nämlich bei den Familien mit niedrigen und kleinen mittleren Einkommen und nicht bei den Spitzenverdienern.

Copyright 2013 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 629 vom 28. Mai 2013
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Mai 2013