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EUROPA/734: Sarkozy und kein Ende? - Jahr II nach der Präsidentschaftswahl (spw)


spw - Ausgabe 2/2009 - Heft 170
Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft

Sarkozy und kein Ende?
Die französische Sozialdemokratie im Jahr II nach der Präsidentschaftswahl

Von Raimund Feld


Vom 14. bis 16. November 2008 hat in Reims ein Parteitag der französischen PS (Parti socialiste) stattgefunden. Außer einer wichtigen Personalfrage - wer würde den Parteivorsitz übernehmen? - stand vor allem die Frage im Raum, wie sich die Partei bündnispolitisch positionieren würde.


Auf der Suche nach der Identität und den Gründen für eine Katastrophe Um die Konstellation verstehen zu können, in der sich die französische Sozialdemokratie heute befindet, müssen wir bis in das Jahr 2002 zurückblicken. Wider Erwarten scheiterte ihr Präsidentschaftskandidat L. Jospin in der ersten Runde, so dass sich im entscheidenden zweiten Wahlgang zwei Kandidaten der Rechten gegenüberstanden. J. Chirac wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt, und die PS geriet in eine tiefe Krise. Das Referendum über die europäische Verfassung im Mai 2005 zeigte dann, dass die Lage trotz der etwa bei den Regionalwahlen 2004 zwischenzeitlich erzielten Erfolge weiterhin ernst war. Der Verfassungsentwurf, der von einer Mehrheit der Parteimitglieder gebilligt worden war, wurde in der Volksabstimmung u.a. von der Mehrheit der PS-WählerInnen verworfen. Hinzu kam, dass sich auch prominente Mitglieder der Parteiführung für ein "Non" engagiert hatten. Es bestand Klärungsbedarf.


Royal kam aus der Tiefe des Raumes

Die Klärung blieb aber zunächst aus. Die Präsidentschaftswahlen standen vor der Tür, und die Partei bereitete sich darauf vor, ihre Mitglieder über den richtigen Kandidaten abstimmen zu lassen. Als aussichtsreichste Bewerber galten der Parteivorsitzende F. Hollande, der ehemalige Finanzminister D. Strauss-Kahn - neben P. Lamy (WTO) der zweite französische Sozialdemokrat an der Spitze einer internationalen Organisation! - und der frühere Premierminister L. Fabius. Es kam aber nicht, wie es kommen musste. Nicht nur in dem 2004 veröffentlichten Buch des bekannten politischen Journalisten Alain Duhamel über die aussichtsreichsten KandidatInnen fehlte ein Name, der in der PS, vor allem aber in den ihr nahestehenden bzw. gewogenen Medien immer häufiger auftauchte und darüber hinaus - wie Umfragen nahelegten - auch bei mit der PS sympathisierenden ArbeiterInnen und Angestellten auf großen Zuspruch stieß.


Dabei handelte es sich um Ségolène Royal, eine frühere Ministerin und amtierende Präsidentin der Region Poitou-Charentes, die ebensowenig wie ihr Lebensgefährte F. Hollande wenig in frühere Machtkämpfe der PS verwickelt war. Dies sollte sich als einer ihrer größten Trümpfe erweisen. Die Partei war - zumindest an der Basis - auch personell im Umbruch: Nach der Einführung einer "Flatrate-Mitgliedschaft", bei der der Jahresbeitrag 20 beträgt und der Beitritt über Internet möglich wurde, war die Mitgliederzahl auf über 200.000 gestiegen. Damit konnte an die 80er Jahre angeknüpft werden, auch wenn längst nicht alle dieser Neumitglieder in der Partei blieben. Parallel hierzu hatte die Bedeutung der "Strömungen" abgenommen, das Durchschnittsalter sank um etwa 8 Jahre und der Anteil der HochschulabsolventInnen nahm stark zu. Vor diesem Hintergrund gelang es S. Royal, die parteiinterne Abstimmung gegen Laurent Fabius und Dominique Strauss-Kahn für sich zu entscheiden. Sie erhielt 60 Prozent der Stimmen und wurde damit die aussichtsreichste Gegnerin des Neogaullisten N. Sarkozy. Dass die KandidatInnen bei den Präsidentschaftswahlen einen gewissen Abstand von den Parteiprogrammen für sich in Anspruch nehmen, ist nichts Neues. Bei S. Royal war er größer als sonst - zum Einen organisatorisch insofern, als sie sich mehr auf die ihr gegenüber loyale Gruppierung "Désirs d'avenir" als auf die Partei stützte, zum Anderen in Bezug auf die Programmatik. Als Beispiele müssen hier die Infragestellung der von der Jospin-Regierung eingeführten 35-Stunden-Woche und die Befürwortung von militärisch geleiteten Einrichtungen für schwer erziehbare Jugendliche genügen. Hinzu kam schließlich ihre Annäherung an den "zentristischen" Kandidaten F. Bayrou, der im ersten Wahlgang 18,55 Prozent der Stimmen - gegenüber 31,11 Prozent für Sarkozy und 25,83 Prozent für Royal - erhalten hatte. S. Royal versuchte zwischen den beiden Wahlgängen vergeblich, ihn zu einer Wahlempfehlung für sie zu bewegen - wofür er im Fall eines Wahlsiegs Premierminister geworden wäre. Die Partei erfuhr davon aus den Medien. Es war also nach S. Royals Niederlage im zweiten Wahlgang - 47 Prozent der Stimmen gegenüber 53 Prozent für N. Sarkozy - zu erwarten, dass sie parteiintern auf dem Weg zum Parteivorsitz und, darauf aufbauend, zu einer erneuten Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2012 hohe Hürden zu überwinden hätte. Dass der Parteivorsitzende F. Hollande sein Amt nicht über den Parteitag im Herbst 2008 hinaus ausüben würde, galt hingegen als sicher.


Vor dem Parteitag

Nachdem die WählerInnen die PS auch bei den Parlamentswahlen trotz eines achtbaren Ergebnisses in die Opposition geschickt hatten, wurde der Ruf nach Veränderungen lauter. Nicht nur in der PS, sondern auch und gerade in ihrem medialen Umfeld wurde nachdrücklich für einen Wechsel der "Software" plädiert - gemeint war eine programmatische und bündnispolitische Neuausrichtung.

Zu Ersterer - angemahnt als "Modernisierung" - kam es auch recht bald. Im Mai 2008 wurde einstimmig eine neue Grundsatzerklärung (Déclaration de principes) angenommen, der nun - wie der Satzung - jedes Parteimitglied beim Beitritt zustimmt. Interessant ist ein Vergleich mit der 1990 auf dem Parteitag in Rennes angenommenen Verfassung, die bereits eine deutliche Abkehr von bis dahin vertretenen Positionen darstellte. In ihr wurde der historische Ansatz des Demokratischen Sozialismus so definiert, dass die Partei - eine Partei der sozialen Veränderung - den Reformismus in den Dienst der revolutionären Hoffnungen stellte. In der jetzt geltenden Fassung verortet die Partei ihre Wurzeln in der Tradition des Humanismus und der Aufklärung und nennt als Projekt "eine solidarische Gesellschaft, in der Alle dieselben Freiheiten und Rechte haben". Auffällig ist u.a., dass 1990 die Bereiche (Schule, Hochschule und Fernsehen) und Lebensbedingungen (Wohnung, Gesundheit und Umwelt), die nicht dem Markt allein überlassen werden sollten, noch konkret benannt wurden. Im 2008 angenommenen Text ist lediglich davon die Rede, dass "bestimmte Güter und Dienste nicht vom Funktionieren des Markts abhängen dürfen, wenn sie wesentliche Rechte betreffen" (Artikel 6) - auf welche Güter und Dienstleistungen dies zutrifft, wird aber gerade nicht "bestimmt"...

Blieb die bündnispolitische Neuausrichtung. Seit den 70er Jahren versucht die PS, den entscheidenden zweiten Wahlgang auf der Linken zu gewinnen - wobei im Gegenzug den Partnern Wahlkreise bzw. aussichtsreiche Listenplätze überlassen werden. Inzwischen gibt es aber keine größeren Partner mehr: Die FKP, die damals noch etwa 20 Prozent der Stimmen erhielt, ist nur mehr für ein paar Prozent gut; dasselbe gilt für die anderen in Frage kommenden Parteien. Gerade vor dem Hintergrund, dass es der Rechten unter Sarkozy gelungen ist, einen Großteil früherer LePen-WählerInnen - zurückzugewinnen und ohnehin weiterhin im zweiten Wahlgang auf zahlreiche Unterstützung aus diesem Lager bauen kann, wurde immer wieder die Frage gestellt, wie überhaupt eine mehrheitsfähige Konstellation unter Führung der PS möglich ist. Die von S. Royal vorgezeichnete Lösung - die auch auf regionaler Ebene bereits praktiziert wurde - ist ein Zusammengehen mit dem Zentrum. Das aber ist für zahlreiche Mitglieder inakzeptabel, wobei im Übrigen keineswegs ausgemacht ist, ob es überhaupt ein "Zentrum" als dauerhafte politische Kraft geben wird.


Der Parteitag

Der Parteitag verlief dramatisch - und wohl für alle Beteiligten unbefriedigend. S. Royal verließ die Verhandlungen in der Nacht, nachdem deutlich geworden war, dass sich zwar 29 Prozent der Mitglieder für den von ihr getragenen Leitantrag - mehr als für jeden anderen - ausgesprochen hatten, sie aber als nicht koalitionsfähig angesehen wurde. Dabei wurde als wichtigste Differenz die Frage des Bündnisses mit dem Zentrum angeführt. Es zeichnete sich eine Koalition zugunsten von Martine Aubry ab, die erst in letzter Sekunde offiziell kandidiert - und bei den Kommunalwahlen mit dem Zentrum paktiert hatte. Die Entscheidung lag bei den Mitgliedern, die am 20. und 21. November abstimmten. Die sehr umstrittene Abstimmung wurde erst von einer Schiedskommission abgeschlossen, die M. Aubry den Sieg mit einer Mehrheit von 102 Stimmen (bei fast 140.000 abgegebenen Stimmen) zusprach.


Wie weiter?

Sowohl die Aufnahme einiger S. Royal nahestehender PolitikerInnen in die Parteiexekutive als auch die fast einstimmige (215 dafür, 2 dagegen, keine Enthaltung) Annahme eines europapolitischen Orientierungspapiers - aufbauend auf dem SPE-Manifest "Der Mensch im Mittelpunkt: eine neue Richtung für Europa", dem auch die PS zugestimmt hat - durch den Parteirat konnten kurzfristig den Anschein erwecken, dass die PS zumindest für die nächsten Monate gut aufgestellt ist. Dieses Bild wurde jedoch nicht nur durch scharfe Auseinandersetzungen um die Listenplätze für die Europawahlen nachhaltig getrübt. Auch der Misserfolg der Auftaktveranstaltung einer Kampagne zur Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten trotz der Anwesenheit der Parteivorsitzenden - nur 1500 Teilnehmer, davon zahlreiche in Bussen angereiste Mitglieder aus Nordfrankreich, wo sie in Lille Bürgermeisterin ist - gibt keinen Anlass zum Optimismus.

Genau so bedenklich ist aber wohl, dass in einer Umfrage Mitte März 2009 nur 23 Prozent der Befragten (48 Prozent der PS-SympathisantInnen) glaubten, die PS verfüge über Antworten auf die Wirtschaftskrise, und nur 30 Prozent ihr eine bessere Politik als der derzeitigen Regierung zutrauten. Dass gleichzeitig eine - knappe - Mehrheit ihr bescheinigte, in Bezug auf die sozialen Bewegungen und die Sorgen der Bevölkerung auf der Höhe der Zeit zu sein, macht erst recht deutlich, dass die Partei sich nicht als glaubwürdige Alternative präsentiert. Das von ihr konzipierte Anti-Krisen-Paket hat nicht "gezündet". Die in den letzten Monaten deutlich erstarkte Opposition - der noch im Juli 2008 geäußerte Spott über die Gewerkschaften ("Wenn heute gestreikt wird, merkt's keiner") ist N. Sarkozy nach mehreren erfolgreichen Aktionstagen wohl vergangen - scheint vorerst auf soziale Forderungen beschränkt zu bleiben und keine politische "Übersetzung" zu finden. Dies gilt im Übrigen nicht nur für die PS.


Die Linkspartei

Kurz vor dem Parteitag hatte sich der für die PS in den Senat - die zweite Kammer - gewählte J.-L. Mélenchon von der Partei verabschiedet, in der er lange einer der wichtigsten Vertreter des linken Flügels gewesen war. Er argumentierte, die Abstimmung über die Leitanträge habe gezeigt, dass in und mit der PS keine linke Politik mehr zu machen sei. Dabei verwies er nicht nur auf die Bündnisfrage, sondern auch auf die Rentenpolitik und die Außenpolitik (Afghanistan). Am 12. November kündigte er die Gründung der "Linkspartei" (Parti de Gauche, PG) an, die Anfang Februar erfolgt ist. Es ist derzeit kaum absehbar, welches Potential diese Partei hat, mit der laut Gründungsaufruf der "Notwendigkeit, der Linken wieder eine Perspektive zu verschaffen", Rechnung getragen wird. Bei den im Sommer anstehenden Europawahlen wird sie nicht mit eigenen KandidatInnen antreten, sondern wird dem von der FKP lancierten Appell zur Bildung gemeinsamer Listen folgen. Dabei soll an die Dynamik angeknüpft werden, die sich 2005 in der Kampagne gegen die europäische Verfassung gebildet hatte. Dem verweigerte sich aber eine andere Neugründung.


Des Briefträgers neue Kleider

Bei einer Anfang März 2009 durchgeführten Umfrage nannten die Befragten als vertrauenswürdigste Politiker den Staatspräsidenten N. Sarkozy und den Briefträger O. Besancenot. Nun ist O. Besancenot ein Briefträger mit einem abgeschlossenen Hochschulstudium (Geschichte), und er war bereits Sprecher der der Vierten Internationale angehörenden LCR, als er 2002 - 28 Jahre alt - bei den Präsidentschaftswahlen antrat und ein überraschend gutes Ergebnis von 4,25 Prozent erzielte. Seitdem war er das Aushängeschild der LCR und mit dafür verantwortlich, dass sie auch von Vielen, die sie nicht wählten, als glaubwürdig und "zeitgemäß" empfunden wurde. Diese Diskrepanz dürfte mit dazu beigetragen haben, dass sich die LCR Anfang des Jahres in die "Neue antikapitalistische Partei" (Nouveau parti anticapitaliste, NPA) transformiert hat, mit der auch organisatorisch eine neue Ära beginnen soll. In bündnispolitischer Hinsicht gab es jedoch keinen Bruch mit der Vergangenheit, was u.a. dazu geführt hat, dass die NPA bei den Europawahlen mit eigenen KandidatInnen antritt. Der Grund war letztlich das Beharren auf einer "dauerhaften einheitlichen Allianz" bis zu den Regionalwahlen des Jahres 2010. Dies hätte Wahlbündnisse zwischen FKP und PS bei den Regionalwahlen ausgeschlossen und voraussichtlich zu einem starken Rückgang der FKP-Abgeordneten geführt.


Und die FKP?

Die FKP ging trotz zwischenzeitlicher Erfolge bei der Wahl diverser Gebietskörperschaften krisengeschüttelt in ihren 34. Parteitag (11.-14.12.2008), nachdem ihre Kandidatin bei den Präsidentschaftswahlen weniger als 2 Prozent erhalten hatte und die Partei nach den Parlamentswahlen (1. Wahlgang: 4,3 Prozent) ihren Fraktionsstatus nur wahren konnte, indem sie sich mit den Grünen und einigen "Unabhängigen" zusammenschloss. Sogar eine Selbstauflösung schien zeitweise möglich, wurde aber dann doch in keinem der drei Leitanträge befürwortet. Schließlich setzte sich eine von etwa 60 Prozent der Mitglieder unterstützte, von M.-G. Buffet angeführte Liste durch. Entscheidungen, die darüber Aufschluss geben könnten, wie sich die Partei - und sei es nur mittelfristig - strategisch zu positionieren gedenkt, blieben jedoch aus.


"We're in an enormous mess"

Diese Aussage, mit der I. Wallerstein unlängst einen Vortrag über den Zustand der Linken in der Welt einleitete, trifft auch auf die französische Linke, nicht zuletzt die PS, zu. Gegenüber einem Präsidenten, der von P. Moscovici, einem namhaften Sozialdemokraten, als fähigster Politiker Frankreichs bezeichnet wird, über ausgezeichnete mediale Ressourcen verfügt und verkündet, der Kapitalismus bedürfe einer Neubegründung, hat sie einen äußerst schweren Stand. Dass sie auf regionaler und kommunaler Ebene "exzellent verankert" (Hillebrand) ist, täuscht; sie, die weniger denn je eine in der Arbeiterbewegung verwurzelte sozialdemokratische Partei ist, findet keinen Zugang zur Welt der "einfachen Leute". Ob es in dieser Situation hilfreich ist, ihr eine Orientierung an Rezepten zu empfehlen, mit denen andernorts in den 90er Jahren Wahlen gewonnen wurden, scheint fraglich. Der damals verbreitete Glaube an den Markt, dem ruhigen Gewissens die Wirtschaft überlassen werden könne, wobei die Politik nur eine flankierende Rolle zu spielen habe, ist auch in Frankreich brüchig geworden, und die Krise dürfte auch dort den Spielraum für die Einbindung unterschiedlicher sozialer Gruppen drastisch verringern, die den Erfolg der "neuen Mitte" ermöglichte.


Raimund Feld, Lehramtsstudium (Französisch/Sozialkunde) in Frankfurt/M. und Straßburg; derzeit Teilzeit-Sozialwissenschaftler und -Hausmann.


Literatur

• Feld 2005: R. Feld, Ein schwieriger Geburtstag: Die französische Sozialdemokratie wird 100 (spw 143)
• Gauthier 2009: E. Gauthier, Frankreichs Linke auf der Suche nach neuen Bündnissen (Sozialismus 1/2009)
• Hillebrand 2009: E. Hillebrand, Die Sozialistische Partei Frankreichs nach dem Parteitag von Reims (http://www.fes.de/ipa)


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Quelle:
spw - Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft
Ausgabe 2/2009, Heft 170, Seite 47-51
mit freundlicher Genehmigung der HerausgeberInnen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Mai 2009