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AUSSEN/491: Steinmeier reist in den Nahen Osten (AA)


Auswärtiges Amt - Pressemitteilung vom 09.01.2009

Steinmeier reist in den Nahen Osten


Es sei überzeugt, so Steinmeier, dass man im Gespräch vor Ort helfen müsse, dass "aus dem Aufruf zum Waffenstillstand ein Waffenstillstand wird". Steinmeier wird heute abend nach Ägypten aufbrechen, am Samstag wird er nach Israel weiterreisen.

Steinmeier wird in Kairo unter anderem mit Präsident Mubarak und Außenminister Abu Gheit sprechen. Auch mit dem palästinensischen Präsidenten Abbas sind Gespräche geplant.

Zum Raketenbeschuss aus dem Libanon sagte Steinmeier: "Die Bundesregierung hat mit Sorge zur Kenntnis genommen, dass es dort zu einem Raketenbeschuss von libanesischem Gebiet auf Israel gekommen ist. Ich hoffe, dass hier niemand im Libanon oder anderswo einer Fehlkalkulation unterliegt. Wir werden die Situation weiter genau beobachten."

Humanitäre Situation besorgniserregend

Die humanitäre Situation im Gaza-Streifen "erfüllt uns weiterhin mit großer Sorge", so Steinmeier. Man habe die Einstellung der Arbeit der Vereinten Nationen zur Kenntnis nehmen müssen.

Er sei weiterhin in engem Kontakt mit dem Internationalen Roten Kreuz. Steinmeier hat in den vergangenen Tagen mehrmals mit dem Präsidenten des IKRK, Kellenberger, gesprochen. Die Organisation halte ihre Arbeit dort unter schweren Bedingungen aufrecht.

Die Vereinbarung einer Waffenpause von bis zu drei Stunden am Tag sei ein kleiner Fortschritt. So könnten Absprachen getroffen werden, um dem Roten Kreuz und dem Roten Halbmond zu ermöglichen, Verletzte und Kranke zu behandeln.

Wirkliche Verbesserung der Lage nur über nachhaltigen und umfassenden Waffenstillstand

Dazu sei mit der Resolution im Weltsicherheitsrat vergangene Nacht ein erster Schritt gemacht worden. "Dies ist ein wichtiges Zeichen der Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft."

"Mit der Resolution wird der Weg zur Beendigung der Kämpfe aufgezeigt. Gegangen werden muss dieser Weg von den Parteien in der Region selbst."

Vor Ort im Gespräch helfen

"Ich bin überzeugt," so Steinmeier, "dass wir nicht nur beim Zustandekommen von Texten helfen müssen." Das tue man auch. Man müsse auch "vor Ort im Gespräch mit den Konfliktparteien und mit den Nachbarn helfen, dass aus dem Aufruf zum Waffenstillstand ein Waffenstillstand wird."

Nach Rückkehr seines Nahost-Beauftragten Michaelis habe man die Ergebnisse der Gespräche in Israel, Palästina, Jordanien und Ägypten ausgewertet.

Es scheine richtig, nun insbesondere Ägypten zu unterstützen. Insbesondere bei dem Versuch, die Grenze zum Gazastreifen sicherer zu machen. Er habe sich deshalb entschlossen, heute abend in die Region zu fahren.

Mit der tschechischen Ratspräsidentschaft sei man in Kontakt und werde sich während der ganzen Reise eng abstimmen.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 09.01.2009
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Januar 2009