ARBEIT/451: Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente begrüßt (Caritas)
Caritas Pressemitteilung vom 8. April 2011
Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
Individuelle Förderung ganz entscheidend im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Berlin, 08. April 2011. „Dass die Sachbearbeiter in den Jobcentern zukünftig mehr Freiheit in ihren Entscheidungen erhalten sollen, ist richtig“, begrüßt Caritas-Generalsekretär Georg Cremer den Referentenentwurf zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente.
Unverständlich sei aber, weshalb das Ministerium die Möglichkeiten der öffentlich geförderten Beschäftigung stark einschränkt. Nach dem Referentenentwurf muss der Arbeitsplatz nun zusätzlich zu regulären Tätigkeiten sein, im öffentlichen Interesse liegen und wettbewerbsneutral sein. „Personen, die dem Arbeitsmarkt lange fern waren, brauchen realistische Arbeitssituationen, die dem normalen Arbeitsalltag mit seinen Anforderungen entsprechen“, so Cremer. Die Caritas fordere daher, die Kriterien der Zusätzlichkeit und des öffentlichen Interesses der Tätigkeit aufzugeben. Auch der Bundesrechnungshof habe diese Vorgaben als nicht praktikabel bezeichnet. Die Wettbewerbsverzerrungen müssten über andere Mechanismen, z. B. lokale Absprachen der Arbeitsmarktakteure oder Quotenregelungen vermieden werden. Die Beschäftigung von Menschen mit verfestigten Vermittlungshemmnissen in öffentlich geförderter Beschäftigung stelle zudem nur eine geringe Gefahr für reguläre Beschäftigung dar.
Kritisch bewertet Cremer, dass der Gesetzgeber nicht die Chance genutzt habe, die Zielsetzung bei der Förderung von arbeitsmarktfernen Personen zu erweitern. „Damit die Integration dieser Menschen gelingen kann, muss auch die Herstellung der Beschäftigungsfähigkeit und damit der Möglichkeit zur sozialen Teilhabe als zentrales Ziel im SGB II anerkannt werden“, fordert Cremer. Wenn Menschen lange keinen Arbeitsplatz mehr hatten, führt dies zum Verlust sozialer Kontakte, zu mangelnder Struktur im Tagesablauf und zu verringerten Fähigkeiten, beispielsweise in einem Team zu arbeiten. Hier ist Unterstützung auch sinnvoll, wenn eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt nicht zeitnah erreichbar ist.
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Quelle:
Pressemitteilung vom 8. April 2011
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. April 2011