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BERICHT/207: Bundesminister zu Guttenberg - "Deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs" (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 16. Oktober 2009

Bundesminister zu Guttenberg: "Deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs"


Für dieses Jahr erwartet die Bundesregierung in ihrer Herbstprojektion im Jahresdurchschnitt einen Rückgang des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Höhe von 5,0 Prozent. Für das Jahr 2010 geht die Bundesregierung von einem Wachstum in Höhe von 1,2 Prozent aus.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: "Erfreulicherweise wird der Wachstumsrückgang in diesem Jahr etwas weniger dramatisch ausfallen, als noch im Frühjahr zu befürchten war. Die deutsche Wirtschaft hat im Sommer - nach einem Jahr des Abschwungs - die Talsohle durchschritten. Die Chancen stehen gut, dass wir im nächsten Jahr den Aufwärtskurs festigen können. Ich teile die positive Einschätzung der Wirtschaftsforschungsinstitute, die im Rahmen der Gemeinschaftsdiagnose ihr Herbstgutachten vorgelegt haben."

Die Bundesregierung rechnet mit einer Zunahme der Arbeitslosigkeit um etwa 190.000 Personen auf knapp 3,5 Mio. im Jahresdurchschnitt 2009. Im nächsten Jahr dürfte die Beschäftigung stärker auf die zurückliegende Produktionsabschwächung reagieren. Der jahresdurchschnittliche Zuwachs der Arbeitslosigkeit dürfte bei etwa 640.000 liegen und die Gesamtzahl im Jahresdurchschnitt 2010 etwa 4,1 Mio. Personen erreichen.

Bundesminister zu Guttenberg: "Negativprognosen von über fünf Millionen Arbeitslosen - wie sie auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise gehandelt wurden - sind mittlerweile gänzlich unwahrscheinlich. Die Beschäftigung hat sich weitaus stabiler gezeigt, als es aufgrund des dramatischen Rückgangs der Wirtschaftsleistung zu befürchten war. Dies ist der Verdienst vieler Akteure: Die Tarifvertragsparteien haben mit einer moderaten Tarifpolitik und großer Flexibilität auf Betriebsebene eine beschäftigungssichernde Anpassung ermöglicht.

Die Unternehmen haben ihr Zukunftsvertrauen bewahrt und keine vorschnellen Kündigungen ausgesprochen. Mit der Ausweitung der Kurzarbeiterregelung hat die Politik dieses positive Anpassungsverhalten erleichtert. Der Arbeitsmarkt ist durch die bisherigen Reformen widerstandsfähiger geworden ist."

Bundesminister zu Guttenberg weiter: "Die Chancen der weiteren Erholung überwiegen inzwischen die Risiken. Die weitere Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Banken- und Finanzsektors bleibt aber eine große Herausforderung. Die kurzfristige Stabilisierung von Finanzmärkten und Konjunktur durch den Staat war und ist notwendig. Sie darf aber nicht um den Preis wachstumspolitischer Fehlentwicklungen erkauft werden. Die neue Koalition wird hier die Weichen richtig stellen: Nur wenn wir Bürger und Wirtschaft entlasten und die Wege zu neuen Zukunftschancen ebenen, werden wir die Krise erfolgreich meistern. Auch deshalb müssen alle Stützungsmaßnahmen nach Zeit und Umfang auf ihre Brückenfunktion begrenzt werden. Wir brauchen schon heute eine klare Wegweisung für den Weg zurück zur marktwirtschaftlichen Normalität. Haushaltsdisziplin ist angesichts der angespannten öffentlichen Finanzen eine Selbstverständlichkeit. "

Die Herbstprojektion der Bundesregierung wurde am 15. Oktober 2009 im interministeriellen Arbeitskreis "Gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen" unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie abschließend beraten. Das Statistische Bundesamt und die Deutsche Bundesbank waren beteiligt.

Die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Herbstprojektion bilden die Grundlage für die Steuerschätzung vom 3. - 5. November 2009 in Hamburg sowie für die Beratungen im Finanzplanungsrat. Als gemeinsamer Orientierungsrahmen dienen sie in erster Linie der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.

Verwendung des Bruttoinlandsprodukts 
 (preisbereinigt) [1]


2007     2008     2009      2010      
VERÄNDERUNG GEGENÜBER VORJAHR IN PROZENT
BRUTTOINLANDSPRODUKT
2,5      1,3     -5,0      1,2      
Konsumausgaben privater
Haushalte [2]
-0,3      0,4      0,8     -0,3      
Konsumausgaben des Staates
1,7      2,1      2,5      1,2      
Bruttoanlageinvestitionen
5,0      3,1     -8,8      1,8      
darunter: Ausrüstungen
11,0      3,3    -21,2      1,5      
Bauten
0,0      2,6     -0,1      1,9      
Inlandsnachfrage
1,0      1,7     -1,8      0,6      
Exporte
7,5      2,9    -14,6      4,3      
Importe
4,8      4,3     -8,8      3,3      
PREISENTWICKLUNG

Konsumausgaben privater Haushalte [2]
1,8      2,1     -0,3      0,9      
Konsumausgaben Bruttoinlandsprodukt
1,9      1,5      1,2      0,5      
ERWERBSTÄTIGE (INLAND)
1,7      1,4     -0,2     -1,9      
nachrichtlich: Verbraucherpreisindex
2,3      2,6      0,3      1,0      

absolute Werte in Mio.
Erwerbstätige (Inland)
39,7     40,3     40,2     39,4      
Arbeitslose (BA)
3,8      3,3      3,5      4,1      

[1] Bis 2008 vorläufige Ergebnisse des Statistischen Bundesamtes;
    Stand: 25. August 2009.
[2] Einschließlich aller Organisationen ohne Erwerbszweck.


*


Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 16. Oktober 2009
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Oktober 2009